Rechtstipps | anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank | Öffentliches Recht
vom 15.09.2010:
anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
In Deutschland sind die Zuständigkeiten im Spielsektor zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. In den meisten Ländern besteht ein regionales Monopol auf die Veranstaltung von ... Weiterlesen
vom 28.05.2010:
anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Wird in einem Gerichtsgebäude fortlaufend eine Videoüberwachung installiert und in Betreib genommen, besteht die Gefahr, dass sich Einzelne abgeschreckt oder an dem Betreten des ... Weiterlesen
vom 11.03.2010:
anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Eine Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde einzustufen, bedarf der besonders sorgfältigen Prüfung und Begründung und dabei kann nicht schon aus der Pauschalität einer ... Weiterlesen
vom 12.01.2010:
anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Auch bei einem Prozess mit großem öffentlichen Interesse, kann nach einer Abwägung nicht die Notwendigkeit gesehen werden, die Identität des Opfers preiszugeben. Ein ... In einem ... Weiterlesen
vom 09.12.2009:
anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Eine Dauervideoüberwachung zur Feststellung von Verkehrsverstößen wegen Abstandunterschreitung oder Geschwindigkeitsverstößen entbehrt jeder gesetzlichen Grundlage, sie ist daher ... Weiterlesen
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Wird in einem Gerichtsgebäude fortlaufend eine Videoüberwachung installiert und in Betreib genommen, besteht die Gefahr, dass sich Einzelne abgeschreckt oder an dem Betreten des ... Weiterlesen
vom 15.09.2010:
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In Deutschland sind die Zuständigkeiten im Spielsektor zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. In den meisten Ländern besteht ein regionales Monopol auf die Veranstaltung von ... Weiterlesen
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Wird in einem Gerichtsgebäude fortlaufend eine Videoüberwachung installiert und in Betreib genommen, besteht die Gefahr, dass sich Einzelne abgeschreckt oder an dem Betreten des ... Weiterlesen
vom 11.03.2010:
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Eine Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde einzustufen, bedarf der besonders sorgfältigen Prüfung und Begründung und dabei kann nicht schon aus der Pauschalität einer ... Weiterlesen
vom 12.01.2010:
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Auch bei einem Prozess mit großem öffentlichen Interesse, kann nach einer Abwägung nicht die Notwendigkeit gesehen werden, die Identität des Opfers preiszugeben. Ein ... In einem ... Weiterlesen
vom 09.12.2009:
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Eine Dauervideoüberwachung zur Feststellung von Verkehrsverstößen wegen Abstandunterschreitung oder Geschwindigkeitsverstößen entbehrt jeder gesetzlichen Grundlage, sie ist daher ... Weiterlesen
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