Rechtstipps | anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank | Ordnungswidrigkeitenrecht

Blitzbilder verfassungsgemäß
vom 27.07.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Nun ist es Gewissheit: Bilder von Blitzgeräten der Polizei, die aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen gemacht werden sind verfassungsgemäß. Verurteilungen zu Geldbußen, die ... Weiterlesen
Nicht jedes Blitzerfoto unzulässig
vom 28.01.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Verkehrsüberwachungen per Videoaufzeichnungen sind lediglich dann unzulässig, wenn sie verdachtsunabhängig gemacht werden. Wird die Aufnahme erst gemacht, nachdem maschinell der ... Weiterlesen
Nicht jedes Blitzerfoto unzulässig
vom 28.01.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Verkehrsüberwachungen per Videoaufzeichnungen sind lediglich dann unzulässig, wenn sie verdachtsunabhängig gemacht werden. Wird die Aufnahme erst gemacht, nachdem maschinell der ... Weiterlesen
Nicht jedes Blitzerfoto unzulässig
vom 28.01.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Verkehrsüberwachungen per Videoaufzeichnungen sind lediglich dann unzulässig, wenn sie verdachtsunabhängig gemacht werden. Wird die Aufnahme erst gemacht, nachdem maschinell der ... Weiterlesen
Blitzbilder verfassungsgemäß
vom 27.07.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Nun ist es Gewissheit: Bilder von Blitzgeräten der Polizei, die aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen gemacht werden sind verfassungsgemäß. Verurteilungen zu Geldbußen, die ... Weiterlesen