Rechtstipps | anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank | Verwaltungsrecht

Kein Rehabilitierungsinteresse allein wegen der Anforderung eines Fahreignungsgutachtens
vom 24.04.2013: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Derjenige, von dem die Fahrerlaubnisbehörde wegen des Verdachts auf Alkoholmissbrauch die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens gefordert hat, kann sich ... Weiterlesen
Hausverbot gegenüber GEZ-Mitarbeiter
vom 06.12.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Grundstückseigentümer dürfen GEZ-Mitarbeiter vom unangemeldeten  und ungenehmigten Betreten des Grundstücks abhalten und ihnen gegenüber ein Hausverbot erteilen, sofern dies dem ... Weiterlesen
GEZ-Pflicht für internetfähige PC
vom 10.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 27.10.2010 endgültig die Pflicht Rundfunkgebühren auch für internetfähige PC zu bezahlen bestätigt. Zwei Rechtsanwälte hatten ... Weiterlesen
Sieg der GEZ
vom 03.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) hat nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gewonnen, sodass die endlosen Diskussionen über die Gebührenpflichtigkeit von internetfähigen PCs nun ein ... Weiterlesen
Auf der Reeperbahn nachts um halb eins
vom 12.10.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Im gesamten Gebiet der Hamburger Reeperbahn wurden zur Bekämpfung von Kriminalität Videokameras installiert, welche die Erotikmeile rund um Uhr überwachen. Dies ist zwar zulässig ... Weiterlesen
Deutsches Glücksspielmonopol europarechtswidrig
vom 15.09.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
In Deutschland sind die Zuständigkeiten im Spielsektor zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. In den meisten Ländern besteht ein regionales Monopol auf die Veranstaltung von ... Weiterlesen
Sieg der GEZ
vom 03.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) hat nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gewonnen, sodass die endlosen Diskussionen über die Gebührenpflichtigkeit von internetfähigen PCs nun ein ... Weiterlesen
Kein Rehabilitierungsinteresse allein wegen der Anforderung eines Fahreignungsgutachtens
vom 24.04.2013: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Derjenige, von dem die Fahrerlaubnisbehörde wegen des Verdachts auf Alkoholmissbrauch die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens gefordert hat, kann sich ... Weiterlesen
Hausverbot gegenüber GEZ-Mitarbeiter
vom 06.12.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Grundstückseigentümer dürfen GEZ-Mitarbeiter vom unangemeldeten  und ungenehmigten Betreten des Grundstücks abhalten und ihnen gegenüber ein Hausverbot erteilen, sofern dies dem ... Weiterlesen
Sieg der GEZ
vom 03.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) hat nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gewonnen, sodass die endlosen Diskussionen über die Gebührenpflichtigkeit von internetfähigen PCs nun ein ... Weiterlesen
GEZ-Pflicht für internetfähige PC
vom 10.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 27.10.2010 endgültig die Pflicht Rundfunkgebühren auch für internetfähige PC zu bezahlen bestätigt. Zwei Rechtsanwälte hatten ... Weiterlesen
Deutsches Glücksspielmonopol europarechtswidrig
vom 15.09.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
In Deutschland sind die Zuständigkeiten im Spielsektor zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. In den meisten Ländern besteht ein regionales Monopol auf die Veranstaltung von ... Weiterlesen
Auf der Reeperbahn nachts um halb eins
vom 12.10.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Im gesamten Gebiet der Hamburger Reeperbahn wurden zur Bekämpfung von Kriminalität Videokameras installiert, welche die Erotikmeile rund um Uhr überwachen. Dies ist zwar zulässig ... Weiterlesen
Kein Rehabilitierungsinteresse allein wegen der Anforderung eines Fahreignungsgutachtens
vom 24.04.2013: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Derjenige, von dem die Fahrerlaubnisbehörde wegen des Verdachts auf Alkoholmissbrauch die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens gefordert hat, kann sich ... Weiterlesen