Patente, Geschmacksmuster und nun auch Gebrauchsmuster: Apple fährt im Dauerstreit mit Konkurrent Samsung die ganze Bandbreite gewerblicher Schutzrechte auf. Während der Hersteller aus Cupertino mit seinen Vorwürfen eines kopierten Designs beim GalaxyTab Gehör fand, hat das LG Mannheim die erste von mehreren Patentverletzungsklagen vergangene Woche abgewiesen (wir berichteten). Dasselbe Gericht befasst sich nun mit der Frage, ob Samsungs Smartphone-Erfolg, das Galaxy Nexus, mit seiner „slide-to-unlock"-Technologie ein Gebrauchsmuster Apples verletzt.
Ob Apple mit dieser Argumentation durchdringt, bleibt abzuwarten. Über die aktuellen Entwicklungen informieren wir Sie in unserem Blog unter www.markenanmeldung-24.de.
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