Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?

Wenn Sie verschuldet sind, haben Sie sich vielleicht schon die Frage gestellt, ob wegen nicht gezahlter Rechnungen oder Kredite sogar ein Haftbefehl ausgestellt werden kann.

Die gute Nachricht ist: In Deutschland kann niemand ohne Weiteres ins Gefängnis kommen.

Dennoch gibt es für Schuldner Situationen, in denen Haftandrohungen und Erzwingungshaft erlaubt sind. So können Ihre Schulden beispielsweise dazu führen, dass von Ihnen die Abgabe der Vermögensauskunft verlangt wird.

Was bedeutet Abgabe der Vermögensauskunft?

Möglicherweise kennen Sie diesen Begriff noch als eidesstattliche Versicherung. Voraussetzung für die Abgabe der Vermögensauskunft ist, dass Ihr Gläubiger einen sogenannten Titel gegen Sie erwirkt hat, dies kann ein Urteil oder ein Vollstreckungsbescheid sein.

Diese Maßnahme verpflichtet Sie als Schuldner nach § 802c ZPO dazu, dem Gerichtsvollzieher alle Ihnen gehörenden Vermögensgegenstände anzugeben. Der Hintergrund dafür ist, dass der Gläubiger Informationen zu Ihren Vermögenswerten einholen möchte, gewöhnlich um die Durchführung einer Pfändung vorzubereiten.

In einer Vermögensauskunft müssen Sie u.a. Ihre Bankverbindung und Ihren Arbeitgeber angeben sowie Angaben zu Ihrem Eigentum (Pkw, Schmuck, etc.) machen. Anhand dieser Angaben kann der Gläubiger ganz gezielt eine Pfändung durchführen bzw. prüfen, ob sich eine Pfändung lohnen würde.

Verweigern Sie die Abgabe der Vermögensauskunft ohne plausiblen Grund oder erscheinen ohne Angabe von Gründen nicht zum festgesetzten Termin, kann das Amtsgericht nach § 802g ZPO auf Antrag des Gläubigers einen Haftbefehl zur Erzwingungshaft erlassen.

Die Zwangshaft ist so lange zu verbüßen, bis Sie die Vermögensauskunft abgeben, maximal jedoch sechs Monate.

Kann ich den Termin mit dem Gerichtsvollzieher umgehen?

Nein. Den Termin mit dem Gerichtsvollzieher kann man nicht absagen. Ihn nicht wahrzunehmen, ist ebenfalls keine Lösung. Allerdings können Sie versuchen, eine Verschiebung des Termins zu vereinbaren. Zeigen Sie sich kooperativ und können einen positiven Eindruck vermitteln, ist der Aufschub möglich.

In unserem Blogartikel „Heute nicht – Gerichtsvollzieher Termin absagen, verschieben oder gar verpasst?“ erhalten Sie weitere Informationen zu dem Thema.

Wie kann ich Haftandrohungen wegen Schulden verhindern?

Längst nicht jeder Gläubiger macht Gebrauch von seinem Recht, die Abgabe zur Vermögensauskunft zu verlangen. Dennoch sollten Sie nicht damit spekulieren oder darauf warten, dass derartige Maßnahmen durchgeführt werden.

Das sinnvollste Vorgehen besteht deshalb darin, sich rechtzeitig um die Regulierung Ihrer Schulden zu bemühen. Gerne klären wir gemeinsam mit Ihnen in einem kostenlosen Beratungsgespräch, welcher Weg aus den Schulden für Ihre individuelle Situation erfolgversprechend ist.

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