(0)Rechtstipps und Rechtsnews — alle Rechtsgebiete
vom 16.06.2008:
Rechtsanwälte Sonnhoff & Theisen
Der Bundesgerichtshof hat sich zum Verhältnis von Lauterkeitsrecht zu Markenrecht in einem Urteil ... Bei der unmittelbar oder mittelbar auf Mitbewerber oder auf die von einem ...
vom 16.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 16.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 16.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 16.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 16.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 16.06.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem ... Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Hartz IV-Leistungen erst ab AntragLeistungen ...
vom 16.06.2008:
Rechtsanwalt Philipp Achilles (Rechtsanwälte Hein | Achilles)
„1,2,3 meins“. Wer kennt nicht den Slogan der Internetplattform „eBay“? Die Freude über den erbeuteten Gegenstand währt jedoch häufig nur sehr kurz. Neben erheblichen ...
vom 16.06.2008:
Kanzlei Glatzel & Partner Partnerschaftsgesellschaft
Bessert sich die Auftragslage der Unternehmen, werden oft Überstunden angeordnet. Besteht dann Streit über die Überstundenvergütung, zeigt sich oftmals, dass im Betrieb die ...
vom 16.06.2008:
Rechtsanwalt Fachanwalt Hermann Kulzer (PKL)
Nach § 47 Abs. 4 GmbHG hat ein Gesellschafter bei der Beschlussfassung über seine Entlassung oder Befreiung von einer Verbindlichkeit o.Ä. kein Stimmrecht. Nach ganz h.L. ist § 47 ...
vom 16.06.2008:
Rechtsanwälte Leipold & Coll.
Wiederholt werden finanziell gut ausgestattete Kunden, denen für ihre berufliche Tätigkeit oder für den privaten Hausbau bereits ein Kredit in sechsstelliger Höhe gewährt wurde, ...
vom 16.06.2008:
Rechtsanwalt Erhard Kogler
Zieht der Mieter aus der Mietwohnung aus ohne dem Vermieter seine neue Anschrift mitzuteilen, kann sich der Mieter später gegenüber einer Betriebskostennachforderung des Vermieters ...
vom 16.06.2008:
Laux Rechtsanwälte
Entscheidung des Bundessozialgerichts vom ... In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin -für die bis dato ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt war- im Januar 2002 durch ...
vom 13.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 13.06.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 09.09.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Unter Fahranfängern versteht man hauptsächlich Jugendliche im Alter zwischen 18 und 24 Jahren, die ihren Führerschein, in den meisten Fällen in der Klasse B für den PKW, machen. Im Jahre 2009 ...
vom 26.08.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Das eigene Heim ist der Lebensmittelpunkt des Menschen schlechthin. Und gerade weil Haus und Wohnung für jeden eine so wichtige Bedeutung haben, kommt es bei Mietverhältnissen immer wieder zu ...
vom 19.08.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Immer mehr Menschen haben diese Frage bereits für sich beantwortet und Widerspruch gegen die Verwendung der Bilder von ihnen, ihrem Fahrzeug und ihrem Haus für den neuen Geodatenservice von Google ...
vom 02.09.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Alltägliche Kleinigkeiten können für reichlich Streit sorgen. Auch Mieter und Vermieter sind gegen solche Konflikte nicht gefeit. Und weil solche Streitigkeiten immer wieder vor Gericht landen, ...
vom 12.08.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Der Begriff des Existenzminimums ist fast überall bekannt, jedoch gibt es hierzu viele unterschiedliche Ansatzpunkte. Die unterschiedlichen Bedeutungen sind für all diejenigen von besonderem ...
vom 03.08.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
In den letzten Jahrzehnten machten Väter unehelicher Kinder immer wieder darauf aufmerksam, dass sie im Vergleich zu den Müttern diskriminiert werden. Mit einer aktuellen Entscheidung des ...
vom 29.07.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Sie wollten miteinander feiern und tanzen oder einfach nur die Loveparade live miterleben. Stattdessen wurde für viele Menschen der Zugang zum Veranstaltungsgelände zu einer tödlichen Falle. Die ...
vom 22.07.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Der Sommerurlaub ist für viele die einzige Möglichkeit, sich richtig zu erholen und ferne Länder zu erkunden. Doch kaum am Urlaubsort angekommen, ist der Ärger manchmal groß, wenn Hotel und ...
vom 29.07.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Heute hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Pressemitteilung zu einer wichtigen Entscheidung für Steuerzahler veröffentlicht, die ein häusliches Arbeitszimmer für ihre ...
vom 15.07.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ab 1. August 2010 wird das neue Sicherheitsabkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten gelten, das die Datenübermittlung von Banküberweisungen in EU-Drittstaaten regelt. Im ...
vom 22.07.2010:
Rechtsanwalt Martin J. Warm (Warm-WirtschaftsRecht)
Mit Urteil zur Einkommensteuer 2006 vom 01.07.2010 (Az.: 4 K 2708/07) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob im Außenbereich durchgeführte Arbeiten zur ...
vom 03.08.2010:
Rechtsanwaltssozietät Sievers, Scharfenberg, von Rüden GbR
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer (ehemals Waldorf Rechtsanwälte oder Waldorf & Kollegen) hat sich umfirmiert. Ansonsten bleibt alles beim Alten:Um an die Daten der Betroffenen ...
vom 28.08.2006:
anwalt.de - Redaktionsteam
Der Mietvertrag ist gekündigt, die Wohnung wurde bereits in einwandfreiem Zustand an den Vermieter übergeben, jetzt fehlt nur noch die Rückzahlung der ... Der Mietvertrag ist ...
vom 02.02.2009:
Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch (Kanzlei für Künstler-, Medien- und Internetrecht)
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt auf ...
vom 07.08.2007:
Kanzlei Recht und Recht
Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere Nicht-Unionsbürgern) treten oftmals eine Reihe von Fragen auf. Dieser Artikel soll eine Übersicht der wichtigsten ...
vom 11.09.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente ... Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier ...
vom 01.10.2009:
anwalt.de - Redaktionsteam
Nach der Trennung betreuen zunehmend beide Eltern weiterhin das gemeinsame Kind. Das hat je nach Aufteilung jedoch unterschiedliche Auswirkungen auf die ... Wenn zwei sich streiten, freut ...
vom 13.10.2008:
Kanzlei Stüwe & Kollegen
Abmahnung Filesharing ... Das Abmahnen geht weiter. Dabei wird das Abmahnverhalten der großen Kanzleien immer perfider. Wer eine Abmahnung der U+C Anwälte erhalten hat, sollte ...
vom 08.12.2008:
Rechtsanwalt Fachanwalt Hermann Kulzer (PKL)
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 5. Februar 2008 entschieden, das 12 Prozent Erfolgsprovision für den Kauf eines Hauses und dazu ein erfolgsunabhängiges Honorar für den mit dem ...
vom 29.01.2008:
Kanzlei Mauersberger, Brehmel, Traupe
Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung müssen innerhalb eines Jahres nach Zugang der Abrechnung ... Ist vielen Mietern mittlerweile bekannt, dass der Vermieter bei ...
vom 01.09.2010:
Rechtsanwalt Jacob Metzler (Rechtsanwalt Metzler)
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschickt derzeit massenhaft Abmahnungen wegen illegalen Downloads in P2P Filesharing Tauschbörsen. Auftraggeber sind unter anderem die Tele ...
vom 07.09.2010:
Rechtsanwalt Jorma Hein (Rechtsanwälte Hein | Achilles)
Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Universal Music GmbH die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Musikalbums „Eminem - Recovery' in ...
vom 03.09.2010:
Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Rasch datiert vom 01.09.2010 aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer ...
vom 07.09.2010:
Rechtsanwalt Philipp Achilles (Rechtsanwälte Hein | Achilles)
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt im Auftrag der GSDR GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen in Internet-Tauschbörsen ab. Gegenstand der ...
vom 02.08.2007:
Kanzlei Recht und Recht
Die wenigsten Privatverkäufer wissen, welche genauen rechtlichen Vorgaben man bei einem Verkauf zu beachten hat. Oft wird einfach abgeschaut, wie es andere Privatverkäufer handhaben, ...
vom 02.09.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Alltägliche Kleinigkeiten können für reichlich Streit sorgen. Auch Mieter und Vermieter sind gegen solche Konflikte nicht gefeit. Und weil solche Streitigkeiten immer wieder vor ...
vom 28.08.2006:
anwalt.de - Redaktionsteam
Der Mietvertrag ist gekündigt, die Wohnung wurde bereits in einwandfreiem Zustand an den Vermieter übergeben, jetzt fehlt nur noch die Rückzahlung der ... Der Mietvertrag ist ...
vom 11.01.2010:
Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner
Zum 01.01.2010 wurde das Kindergeld um 20,00 EUR monatlich erhöht. Für das 1. und 2. Kind werden nunmehr 184,00 EUR monatlich, für das 3. Kind 190,00 EUR monatlich und ab dem 4. Kind ...
vom 02.02.2009:
Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch (Kanzlei für Künstler-, Medien- und Internetrecht)
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt auf ...
vom 27.01.2010:
Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie zum ersten ...
vom 07.08.2007:
Kanzlei Recht und Recht
Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere Nicht-Unionsbürgern) treten oftmals eine Reihe von Fragen auf. Dieser Artikel soll eine Übersicht der wichtigsten ...
vom 08.12.2008:
Rechtsanwalt Fachanwalt Hermann Kulzer (PKL)
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 5. Februar 2008 entschieden, das 12 Prozent Erfolgsprovision für den Kauf eines Hauses und dazu ein erfolgsunabhängiges Honorar für den mit dem ...
vom 17.09.2009:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ein Mietvertrag regelt die Überlassung einer Sache an einen anderen, der hierfür ein Entgelt, den sog. Mietzins zahlt. Als Mietgegenstand kommen beliebige Sachen in Betracht, ...
vom 11.09.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente ... Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier ...
vom 04.04.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Aktuelles zu Umgangsrecht, Umgangspflicht, Sorgerecht und neuer ... Gegeben hat es sie schon immer – nichteheliche Väter. Doch ihre Rolle hat sich mit der zunehmenden Akzeptanz von ...
vom 01.10.2009:
anwalt.de - Redaktionsteam
Nach der Trennung betreuen zunehmend beide Eltern weiterhin das gemeinsame Kind. Das hat je nach Aufteilung jedoch unterschiedliche Auswirkungen auf die ... Wenn zwei sich streiten, freut ...
vom 29.01.2008:
Kanzlei Mauersberger, Brehmel, Traupe
Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung müssen innerhalb eines Jahres nach Zugang der Abrechnung ... Ist vielen Mietern mittlerweile bekannt, dass der Vermieter bei ...
vom 02.08.2007:
Kanzlei Recht und Recht
Die wenigsten Privatverkäufer wissen, welche genauen rechtlichen Vorgaben man bei einem Verkauf zu beachten hat. Oft wird einfach abgeschaut, wie es andere Privatverkäufer handhaben, ...
vom 04.02.2010:
Rechtsanwalt Henning Haarhaus (Fachanwalt für Steuerrecht)
Die neuerliche Diskussion über den Ankauf von gestohlenen Daten über Kunden Schweizer Banken durch die deutschen Finanzbehörden zeigt, dass die Politik gewillt ist, ...
vom 26.08.2009:
Kanzlei Dr. Hans Duffek & Eva Stenger (U3/U6)
Berücksichtigung von Schenkungen beim ... Erbrechtsreform: die wichtigsten Änderungen:Am 02.07.2009 ist das Gesetz zur Änderung des Erbrechts und des Verjährungsrechts mit Wirkung ab ...
vom 23.07.2007:
Rechtsanwalt Dr. Dr. Ralf Hohmann (Strafrechtskanzlei)
Eintragungen im Führungszeugnis und ihre ... Sehr häufig taucht in der Erstberatung des Mandanten in einem laufenden Strafverfahren die Frage auf, unter welchen Voraussetzungen eine in ...
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