Rechtstipps und Rechtsnews — IT-Recht

vom 14.06.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Filmproduktions- und/oder Vertriebsunternehmen wie etwa Los Banditos Films, Europool, MIG Film oder die KSM GmbH lassen ungeachtet der neuesten BGH-Rechtsprechung nach wie ... Weiterlesen
vom 14.06.2010: Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Am 11.06.2010 tritt das Gesetz zur Neuordnung des Widerrufs- und des Rückgaberechts (Entwurf vom 17.06.2008) in Kraft. Es wurde als Gesetz und nicht wie bisher als ... Weiterlesen
vom 11.06.2010: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles
Im Namen der MIG Film GmbH, einem Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, mahnen die Berliner Rechtsanwälte BaumgartenBrandt die Öffentliche Zugänglichmachung des ... Weiterlesen
vom 11.06.2010: Kanzlei Rechtsanwaltskanzlei Martin, Schehl & Kollegen
Jeden Abend, bzw. nachts geht es wieder von vorne los. Das Faxgerät beginnt zu rattern. Schon wieder kommt unerwünschte Faxwerbung. Der verzweifelte Nutzer fragt sich, was ... Weiterlesen
vom 11.06.2010: Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Derzeit gibt es eine Vielzahl Abmahnungen der Kanzlei BAEK LAW für Josef Öxler für Tim Toupet „Ein schöner Tag'.Es wird die Abgeltung der Forderung bei Zahlung von ... Weiterlesen
vom 10.06.2010: Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Derzeit gibt es eine Vielzahl Abmahnungen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte, für Universal Music GmbH, für die Band Silly, „Alles Rot'.Die Nutzer dieser Filesharingsysteme ... Weiterlesen
vom 09.06.2010: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Für die meisten Webseiten bestehen Informationspflichten. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG ... Weiterlesen
vom 08.06.2010: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sogenannte Anti-Piracy Firmen durchsuchen die Peer-to-Peer Netzwerke, um nach geschützten Dateien zu suchen, die von Inhabern eines Internetanschlusses angeboten werden. Das ... Weiterlesen
vom 07.06.2010: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet:Vollgespritzte Fickfotzen (Erotikfilm) MMV Multi Media Verlag, abgemahnt von ... Weiterlesen
vom 04.06.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Medienunternehmen wie etwa Sony Music, der Bastei Lübbe Verlag oder Constantin Film lassen nach wie vor ungeachtet der neuesten BGH-Rechtsprechung zahllose Internetuser von ... Weiterlesen
vom 04.06.2010: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Nicht nur der Download von geschützten Dateien ist verboten, sondern auch der Upload. Sollte man als Inhaber eines Internetanschlusses urheberrechtlich geschützte Dateien ... Weiterlesen
vom 02.06.2010: Rechtsanwalt Thomas Feil (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Geodaten erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, denn durch eine steigende Genauigkeit des Daten- und Kartenmaterials werden zahlreiche neue Anwendungsgebiete erschlossen. ... Weiterlesen
vom 02.06.2010: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
In Online-Shops und auf anderen Seiten wird oft eine sogenannte „Tell-a-Friend“-Funktion angeboten. Damit kann ein Besucher auf dieser Seite die E-Mail-Adresse eines ... Weiterlesen
vom 01.06.2010: Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Irische High Court hat den EuGH aufgefordert, die EU-Richtlinie zur Speicherung aller Verbindungsdaten der Unionsbürger auf ihre Vereinbarkeit mit der Ende 2009 in Kraft ... Weiterlesen
vom 01.06.2010: Rechtsanwalt Thomas Feil (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Kostenlose Abmahnungs-Hotline (MO – FR 9.00 bis 18.00 Uhr – außer an gesetzlichen Feiertagen) 0800 / 100 41 04 Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte mahnt das Hörbuch ... Weiterlesen
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vom 14.05.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Wer bei Google ein Wort eingibt, dem schlägt die Suchmaschine automatisch Begriffe vor. Nicht immer sind die Vorschläge positiv besetzt. Das zeigt der Fall Bettina Wulff. Bei der Eingabe ihres ... Weiterlesen
vom 10.05.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Mit rund 140 Zeichen pro Nachricht ist Twitter inzwischen zu einer Säule der Social Media geworden. So einfach die Kommunikation auch scheinen mag, fest steht: Twitter ist kein rechtsfreier Raum. Weiterlesen
vom 11.04.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Videorecorder im Internet sind eine praktische Sache. Auf entsprechenden Webseiten lassen sich mehrere Fernsehsendungen gleichzeitig aufzeichnen, später herunterladen oder gleich direkt als ... Weiterlesen
vom 22.03.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Überwachungsgesetz zweiter Versuch: Der Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition und der SPD mit leichten Änderungen erneut die sogenannte Neuregelung der Bestandsdatenauskunft ... Weiterlesen
vom 15.03.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Am 15. März ist jedes Jahr Weltverbrauchertag. Dieser jährt sich 2013 zum 30. Mal. Der Tag soll an die Rechte von Verbrauchern erinnern. Passender Anlass für einen Tipp für Verbraucher, die gern ... Weiterlesen
vom 05.03.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Die CeBIT hat ihre Tore für die Besucher geöffnet. Bundeskanzlerin Merkel hat am Montagabend die Eröffnungsrede gehalten. Bis zum Samstag zeigt die weltweit größte Messe für Informations- und ... Weiterlesen
vom 18.02.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Grippe und Erkältungen fesseln derzeit viele durch Husten, Schnupfen, Fieber und Halsschmerzen ans Bett. Dem wöchentlichen Influenza-Bericht zufolge bleibt die Zahl akuter Atemwegserkrankungen in ... Weiterlesen
vom 08.02.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Früher auf Flohmärkten, heute im Internet: der Verkauf von Gebrauchtsoftware boomt. Gerade digitale Spiele, gleich ob für PC oder Konsole, werden gerne weiterverkauft, nachdem sie ... Weiterlesen
vom 28.01.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Der heutige Europäische Datenschutztag soll bei Bürgern und Unternehmen das Bewusstsein für den Schutz ihrer Daten schärfen. Dabei besteht gerade im Bereich Social Media nach Ansicht der ... Weiterlesen
vom 14.01.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Der Bundestag soll noch Ende Januar ein Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes - umgangssprachlich Arbeitnehmerdatenschutzgesetz - verabschieden. Die Zustimmung des Bundesrates ist dabei ... Weiterlesen
vom 23.11.2012: Juristische Redaktion anwalt.de
Nach der Ziffer 14.3 der Nutzungsbedingungen von Facebook haben dessen Mitglieder seit etwa vier Jahren die Möglichkeit, bei geplanten Änderungen auf Facebook mitzubestimmen. Dieses Mitspracherecht ... Weiterlesen
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vom 07.06.2013: Rechtsanwältin Virabell Schuster (Anwaltskanzlei Schuster)
Die Business to Business Portale für Gewerbetreibende sind nach hier vertretener Ansicht die Nachfolgermodelle der Abofallen für Verbraucher. Abofallen für Verbraucher ... Weiterlesen
vom 18.06.2013: Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Der Wirbel um BVB-Star Robert Lewandowski nimmt in diesen Tagen kein Ende. Neben dem seit Wochen anhaltenden Transfer-Hickhack droht jetzt auch noch Ärger wegen der ... Weiterlesen
vom 03.01.2012: Rechtsanwalt Philipp Obladen (Obladen Gaessler)
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer' als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes ... Weiterlesen
vom 28.04.2010: Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Nach der Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 15.04.2010 (Rechtssache C-511/08) entschieden: Wer ... Weiterlesen
vom 04.09.2012: Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die GWE-GmbH versendet erneut massenhaft behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen voreingetragenen Daten der Adressaten. Dies ... Weiterlesen
vom 17.06.2013: Rechtsanwältin Alica Valiulova (Kanzlei Werdermann | von Rüden)
Sind Sie gewerblicher oder privater Verkäufer bei eBay?Sie wollen sich einfach nur etwas „nebenbei verdienen' - und schwups kommt eine Abmahnung ins Haus geflattert, die ... Weiterlesen
vom 12.06.2013: Rechtsanwalt Dipl. Volkswirt Thilo Reimers
                             Melango.de bzw. mega-einkaufsquellen.de ist ein Internetunternehmen, das mit der Behauptung agiert, bei ihm würde es ... Weiterlesen
vom 17.06.2013: Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Waldorf Frommer verschickt derzeit wieder verstärkt Abmahnungen für den illegalen Down- / Upload von Serien wie bspw. „New Girl' wegen einer vermeintlichen ... Weiterlesen
vom 02.07.2012: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Dr. Psczolla | Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte ... Weiterlesen
vom 19.06.2009: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die Veröffentlichung im Internet oder in Printmedien. Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 21.09.2012: Rechtsanwalt Marcus Redig (Redig & Redig)
Gewährleistungsausschluss bei eBay-Verkäufen ist nicht immer wirksam.Wer hat nicht schon einmal bei eBay etwas ver- oder gekauft, oder zumindest daran gedacht, dort seine ... Weiterlesen
vom 17.06.2013: Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
In der Werbung klingt es noch wie eine Wundertüte: Internet mit „bis zu 100 MBit pro Sekunde'. Doch ein Bericht der Bundesnetzagentur zeigt jetzt die Realität: nur jeder ... Weiterlesen
vom 25.04.2013: Kanzlei Gönnheimer Zander Rechtsanwälte
Die Jahre 2009 und 2010 waren für Rechteinhaber und die Kanzleien durchaus lukrativ. Das Thema Filesharing-Abmahnungen hat sich noch nicht so stark herumgesprochen wie heute ... Weiterlesen
vom 17.06.2013: Kanzlei volke2.0
Das Landgericht München hat mit Urteil vom 22. März 2013 (Az.: 21 S 28809/11) bekräftigt, dass den Anschlussinhaber in Filesharing-Fällen zwar eine sekundäre ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 02.02.2009: Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch (Kanzlei für Künstlerrecht, Internetrecht und Medienrecht)
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt ... Weiterlesen
vom 01.03.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
vom 28.05.2010: Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
vom 27.01.2010: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie ... Weiterlesen
vom 10.03.2011: Rechtsanwälte Schulze & Greif Partnerschaftsgesellschaft
Über die Seite outlets.de wurde in den letzten Monaten in sämtlichen Medien umfassend berichtet.Nunmehr werden durch die IContent GmbH (Betreiber der Plattform outlets.de ... Weiterlesen
vom 13.10.2008: Kanzlei Stüwe & Kirchmann
Abmahnung Filesharing P2P Das Abmahnen geht weiter. Dabei wird das Abmahnverhalten der großen Kanzleien immer perfider. Wer eine Abmahnung der U+C Anwälte erhalten ... Weiterlesen
vom 28.04.2010: Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Nach der Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 15.04.2010 (Rechtssache C-511/08) entschieden: Wer ... Weiterlesen
vom 07.12.2011: Rechtsanwalt Andreas Schwartmann (Kanzlei Schwartmann)
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer klagt nach eigenen Angaben derzeit im großen Umfang Ansprüche aus (vermeintlichen) Urheberrechtsverletzungen vor dem Amtsgericht ... Weiterlesen
vom 19.08.2011: Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Als Handybesitzer sollten Sie beim Aufrufen von Werbeanzeigen im Internet lieber vorsichtig sein. Das gilt vor allem, wenn Sie auf die Webseite „bemydate.mobi' der ... Weiterlesen
vom 11.01.2011: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw.” heißt es auf der ... Weiterlesen
vom 05.02.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von ... Weiterlesen
vom 10.07.2009: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Was tun mit der Unterlassungserklärung bei einer Abmahnung? Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung ... Weiterlesen
vom 19.06.2009: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die Veröffentlichung im Internet oder in Printmedien. Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die ... Weiterlesen
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