Rechtstipps und Rechtsnews — IT-Recht
vom 03.05.2010:
GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
Vor wenigen Tagen wurde der Musiker „Bushido' vor dem Landgericht Hamburg (AZ: 310 O 155/08 und 308 O 175/08) ironischer Weise selbst wegen Urheberrechtsverletzungen ... Weiterlesen
vom 30.04.2010:
Giesel Rechtsanwälte
Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 29. April 2010 (Az.: I ZR 69/08 - Vorschaubilder) entschieden, dass ... Weiterlesen
vom 30.04.2010:
Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die Vimpex Gay Media GbR aus Hagen lässt im April 2010 durch U+C Rechtsanwälte Abmahnungen wegen urheberrechtlichen Verstößen an Pornofilmen über Internet Tauschbörsen ... Weiterlesen
vom 29.04.2010:
Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Derzeit gibt es eine Vielzahl Abmahnungen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte, für Universal Music GmbH, Rihanna, 'Rated R'.Die Abmahnung befasst sich mit diesem ... Weiterlesen
vom 29.04.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Manch einer wundert sich, warum er bei bestimmten Verträgen immer benachteiligt wird - sei es, dass ihm ein Handyvertrag verweigert wird, dass er bei Warenlieferungen immer ... Weiterlesen
vom 28.04.2010:
Rechtsanwalt Max Jelinek (Kanzlei Jelinek)
Abmahnungen werden als Abzocke, abgekartetes Spiel, Sauerei, Internetfallenstellerei und was auch immer titulliert... Große Kuverts im Briefkasten verheißen zurzeit oftmals ... Weiterlesen
vom 28.04.2010:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Nach der Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 15.04.2010 (Rechtssache C-511/08) entschieden: Wer ... Weiterlesen
vom 28.04.2010:
Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Abmahnungen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH, Unheilig 'Grosse Freiheit' Derzeit gibt es Abmahnungen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte für Universal ... Weiterlesen
vom 28.04.2010:
Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Seit September 2008 ist § 97a Abs. 2 UrhG in Kraft. Gemäß § 97a Abs. 2 UrhG dürfen für Abmahnungen lediglich Euro 100,00 veranschlagt werden - vorausgesetzt es handelt ... Weiterlesen
vom 27.04.2010:
Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow Audacious Admonish)
Abmahnungen der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C), Regensburg für die Silwa AG aus Essen, betreffend Pornos Derzeit erhalte ich Abmahnungen der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C), ... Weiterlesen
vom 27.04.2010:
Rechtsanwalt Sven Hezel (Dr. Fuchs, Schönigt + Partner)
In einem durch RA Sven Hezel vertretenen Fall, Terminsvertretung durch RA Dr. Gernot Schmitt-Gaedke, hat das AG Frankfurt (Az 30 C 2353/09-75, Urteil vom 01.02.2010) ... Weiterlesen
vom 27.04.2010:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Zum 11.06.2010 tritt die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft. Entgegen der früheren Regelung in Form einer Verordnung ist die neue Widerrufsbelehrung in der ... Weiterlesen
vom 27.04.2010:
Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Produzenten Moses Pelham und Martin Haas gehören zu den Urgesteinen der deutschen Hip-Hop Szene. Momentan vermarkten sie die Band Glashaus und deren aktuelles ALbum ... Weiterlesen
vom 27.04.2010:
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles
Im Auftrag des Rechtsinhabers Battlefront.com Inc. mahnt die Kanzlei Schutt Waetke zurzeit die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Computerspiele in ... Weiterlesen
vom 26.04.2010:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden ... Weiterlesen
vom 14.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Wer bei Google ein Wort eingibt, dem schlägt die Suchmaschine automatisch Begriffe vor. Nicht immer sind die Vorschläge positiv besetzt. Das zeigt der Fall Bettina Wulff. Bei der Eingabe ihres ... Weiterlesen
vom 10.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Mit rund 140 Zeichen pro Nachricht ist Twitter inzwischen zu einer Säule der Social Media geworden. So einfach die Kommunikation auch scheinen mag, fest steht: Twitter ist kein rechtsfreier Raum. Weiterlesen
vom 11.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Videorecorder im Internet sind eine praktische Sache. Auf entsprechenden Webseiten lassen sich mehrere Fernsehsendungen gleichzeitig aufzeichnen, später herunterladen oder gleich direkt als ... Weiterlesen
vom 22.03.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Überwachungsgesetz zweiter Versuch: Der Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition und der SPD mit leichten Änderungen erneut die sogenannte Neuregelung der Bestandsdatenauskunft ... Weiterlesen
vom 15.03.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Am 15. März ist jedes Jahr Weltverbrauchertag. Dieser jährt sich 2013 zum 30. Mal. Der Tag soll an die Rechte von Verbrauchern erinnern. Passender Anlass für einen Tipp für Verbraucher, die gern ... Weiterlesen
vom 05.03.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die CeBIT hat ihre Tore für die Besucher geöffnet. Bundeskanzlerin Merkel hat am Montagabend die Eröffnungsrede gehalten. Bis zum Samstag zeigt die weltweit größte Messe für Informations- und ... Weiterlesen
vom 18.02.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Grippe und Erkältungen fesseln derzeit viele durch Husten, Schnupfen, Fieber und Halsschmerzen ans Bett. Dem wöchentlichen Influenza-Bericht zufolge bleibt die Zahl akuter Atemwegserkrankungen in ... Weiterlesen
vom 08.02.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Früher auf Flohmärkten, heute im Internet: der Verkauf von Gebrauchtsoftware boomt. Gerade digitale Spiele, gleich ob für PC oder Konsole, werden gerne weiterverkauft, nachdem sie ... Weiterlesen
vom 28.01.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der heutige Europäische Datenschutztag soll bei Bürgern und Unternehmen das Bewusstsein für den Schutz ihrer Daten schärfen. Dabei besteht gerade im Bereich Social Media nach Ansicht der ... Weiterlesen
vom 14.01.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der Bundestag soll noch Ende Januar ein Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes - umgangssprachlich Arbeitnehmerdatenschutzgesetz - verabschieden. Die Zustimmung des Bundesrates ist dabei ... Weiterlesen
vom 23.11.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Nach der Ziffer 14.3 der Nutzungsbedingungen von Facebook haben dessen Mitglieder seit etwa vier Jahren die Möglichkeit, bei geplanten Änderungen auf Facebook mitzubestimmen. Dieses Mitspracherecht ... Weiterlesen
vom 14.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Wer bei Google ein Wort eingibt, dem schlägt die Suchmaschine automatisch Begriffe vor. Nicht immer sind die Vorschläge positiv besetzt. Das zeigt der Fall Bettina Wulff. ... Weiterlesen
vom 10.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Mit rund 140 Zeichen pro Nachricht ist Twitter inzwischen zu einer Säule der Social Media geworden. So einfach die Kommunikation auch scheinen mag, fest steht: Twitter ist ... Weiterlesen
vom 07.05.2013:
Rechtsanwältin Marion Peper (KANZLEI NUSSMANN Rechtsanwältin & Mediatorin)
Wichtige Warnung vor Branchenbuch Sachsen, Branchendirekt.net, KGGM Marketing Gesellschaft Berlin.In den vergangenen Wochen haben einige Mandanten Angebote von der in Berlin ... Weiterlesen
vom 17.05.2013:
Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Waldorf Frommer verschickt derzeit wieder verstärkt Abmahnungen für den illegalen Down-/Upload von Filmen wie 'Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben' Teil 5, wegen ... Weiterlesen
vom 21.05.2013:
Rechtsanwalt Thomas Schwenke (Kanzlei Schwenke)
Uns liegen derzeit mehrere Anfragen in Bezug auf die Firma 'fashx.de' vor.Das Unternehmen verschickt E-Mails, in denen die Empfänger wegen Verwendung eines Produkfotos auf ... Weiterlesen
vom 19.06.2009:
Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die Veröffentlichung im Internet oder in Printmedien. Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die ... Weiterlesen
vom 03.01.2012:
Rechtsanwalt Philipp Obladen (Obladen Gaessler)
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer' als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes ... Weiterlesen
vom 21.05.2013:
Kanzlei volke2.0
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 04. Februar 2013 (Az.: I-20 W 68/11) entschieden, dass jedenfalls in dem dort entschiedenen Einzelfall ein Streitwert ... Weiterlesen
vom 04.09.2012:
Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die GWE-GmbH versendet erneut massenhaft behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen voreingetragenen Daten der Adressaten. Dies ... Weiterlesen
vom 02.07.2012:
Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Dr. Psczolla | Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft
Dr. Psczolla | Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte ... Weiterlesen
vom 28.04.2010:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Nach der Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 15.04.2010 (Rechtssache C-511/08) entschieden: Wer ... Weiterlesen
vom 13.05.2013:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Die neueste Variante des BKA-Trojaners hat es besonders in sich, weil sie nicht nur die Nutzer zum Zahlen auffordert, sondern darüber hinaus Kinderpornos auf den Rechner ... Weiterlesen
vom 07.12.2011:
Rechtsanwalt Andreas Schwartmann (Kanzlei Schwartmann)
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer klagt nach eigenen Angaben derzeit im großen Umfang Ansprüche aus (vermeintlichen) Urheberrechtsverletzungen vor dem Amtsgericht ... Weiterlesen
vom 15.05.2013:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung soll angeblich Verbraucher vor überhöhten Abmahngebühren vor allem im Filesharing-Bereich bewahren. Doch diese Intention wird durch ... Weiterlesen
vom 17.05.2013:
Rechtsanwalt René Iven (Kanzlei Iven)
Nach Auffassung des LAG Hamm ist die Kündigung eines Auszubildenden zulässig, der seinen Arbeitgeber in seinem öffentlichen Facebook-Profil als 'Menschenschinder' und ... Weiterlesen
vom 18.10.2010:
Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 02.02.2009:
Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch (Kanzlei für Künstlerrecht, Internetrecht und Medienrecht)
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt ... Weiterlesen
vom 01.03.2010:
WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
vom 08.01.2011:
Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
vom 28.05.2010:
Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
vom 27.01.2010:
Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie ... Weiterlesen
vom 10.03.2011:
Rechtsanwälte Schulze & Greif Partnerschaftsgesellschaft
Über die Seite outlets.de wurde in den letzten Monaten in sämtlichen Medien umfassend berichtet.Nunmehr werden durch die IContent GmbH (Betreiber der Plattform outlets.de ... Weiterlesen
vom 13.10.2008:
Kanzlei Stüwe & Kirchmann
Abmahnung Filesharing P2P Das Abmahnen geht weiter. Dabei wird das Abmahnverhalten der großen Kanzleien immer perfider. Wer eine Abmahnung der U+C Anwälte erhalten ... Weiterlesen
vom 28.04.2010:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Nach der Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 15.04.2010 (Rechtssache C-511/08) entschieden: Wer ... Weiterlesen
vom 19.08.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Als Handybesitzer sollten Sie beim Aufrufen von Werbeanzeigen im Internet lieber vorsichtig sein. Das gilt vor allem, wenn Sie auf die Webseite „bemydate.mobi' der ... Weiterlesen
vom 07.12.2011:
Rechtsanwalt Andreas Schwartmann (Kanzlei Schwartmann)
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer klagt nach eigenen Angaben derzeit im großen Umfang Ansprüche aus (vermeintlichen) Urheberrechtsverletzungen vor dem Amtsgericht ... Weiterlesen
vom 11.01.2011:
WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw.” heißt es auf der ... Weiterlesen
vom 05.02.2010:
WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von ... Weiterlesen
vom 10.07.2009:
Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Was tun mit der Unterlassungserklärung bei einer Abmahnung? Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung ... Weiterlesen
vom 04.12.2007:
Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M. (Medienrecht) (KANZLEI WEINER)
Was ist von der Vergleichsannahmeerklärung zu halten? Wie mittlerweile sogar im Fernsehen (Stern TV-Sendung mit Günther Jauch vom 10.10.07) nun auch öffentlich bekannt ... Weiterlesen
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