Rechtstipps und Rechtsnews — Patentrecht
vom 23.05.2013:
Kanzlei Werdermann | von Rüden
Im Auftrag von Herrn Konstantin Scherer und Vincent Stein mahnt der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem ... Weiterlesen
vom 13.05.2013:
anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank
Das Bundespatentgericht hat über die Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking ... Weiterlesen
vom 09.04.2013:
Rechtsanwalt Savin Vaic (Rechtsanwaltsgesellschaft Vaić OHG)
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von ... Weiterlesen
vom 08.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den ... Weiterlesen
vom 22.02.2013:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 21.01.2013:
Spies Rechtsanwälte
In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und ... Weiterlesen
vom 06.12.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das ... Weiterlesen
vom 28.11.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Nachdem die Firma Dr. Oetker mit ihrem Vanille-Schoko-Pudding „Paula' gegen den von Aldi vertriebenen Pudding „Flecki' dieses Jahr schon im Hinblick auf angebliche ... Weiterlesen
vom 29.10.2012:
BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft
Die Microsoft Corporation – ein weltweit führender Entwickler von Software, Dienstleistungen und Lösungen – hat, vertreten von BARDEHLE PAGENBERG, vor dem Landgericht ... Weiterlesen
vom 30.08.2012:
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Durch immer stärker zunehmende Produktpiraterie und die steigende Verletzung von Urheberrechten ist der Schutz geistigen Eigentums heute wichtiger denn je. Eigentümer von ... Weiterlesen
vom 29.08.2012:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Wer als Online-Händler Cheat-Software vertreibt, kann unter Umständen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden. Denn auch Veränderungen am ... Weiterlesen
vom 23.07.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst ... Weiterlesen
vom 19.07.2012:
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles
Wegen der vermeintlichen Verletzung von insgesamt vier Patenten zieht der japanische Foto-Konzern gegen die Google-Tochter Motorola Mobility in den USA vor Gericht und reiht ... Weiterlesen
vom 25.06.2012:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 15.06.2012:
Kanzlei volke2.0
Ob neben einem Rechtsanwalt auch ein Patentanwalt bei der Abwehr z.B. einer marken-oder patentrechtlichen Abmahnung eingeschaltet werden kann, obliegt dem Abgemahnten. Wenn ... Weiterlesen
vom 08.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf ... Weiterlesen
vom 23.05.2013:
Kanzlei Werdermann | von Rüden
Im Auftrag von Herrn Konstantin Scherer und Vincent Stein mahnt der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem ... Weiterlesen
vom 21.12.2010:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ... Weiterlesen
vom 12.06.2007:
Juristische Redaktion anwalt.de
Das Patent – Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und KollegenIm Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der ... Weiterlesen
vom 08.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den ... Weiterlesen
vom 07.04.2011:
Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Erneut macht eine dreiste Betrugsemail die Runde. Wieder einmal handelt es sich um eine gefälschte Abmahnung, die per Email massenhaft versendet wird. Die Abmahnung erweckt ... Weiterlesen
vom 23.05.2012:
Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und ... Weiterlesen
vom 07.09.2009:
Rechtsanwälte LEDERER & PARTNER
Die 10%-Grenze bei Abweichung der Mietfläche gegenüber dem Mietvertrag gilt nach dem BGH auch zu Lasten des Mieters, z.B. bei einer Mieterhöhung Nach ständiger ... Weiterlesen
vom 05.03.2012:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Im Patentstreit gegen Motorola hat Apple vor dem Landgericht München I erneut einen Teilerfolg für sich verbuchen können. Apple hatte eine Verletzung von Patenten an ... Weiterlesen
vom 24.06.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke ... Weiterlesen
vom 24.04.2009:
Rechtsanwalt Torsten Klose (h|k recht)
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. April 2009 Ermöglicht bei einem Telefongespräch einer der Gesprächspartner einer im Raum befindlichen weiteren Person ... Weiterlesen
vom 23.07.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst ... Weiterlesen
vom 28.11.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Nachdem die Firma Dr. Oetker mit ihrem Vanille-Schoko-Pudding „Paula' gegen den von Aldi vertriebenen Pudding „Flecki' dieses Jahr schon im Hinblick auf angebliche ... Weiterlesen
vom 15.12.2010:
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles
Im Namen der Procter & Gamble Gruppe, zu der auch die Braun GmbH aus Frankfurt gehört, mahnen die Rechtsanwälte FPS (Fritze, Wicke, Seelig) von ihrem Frankfurter Standort ... Weiterlesen
vom 29.03.2011:
Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis ... Weiterlesen
vom 06.08.2007:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil
In der Regel werden Patentanmeldungen nach einer bestimmten Zeitspanne offengelegt und damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dies gilt vor allem auch für 1. In der ... Weiterlesen
vom 07.09.2009:
Rechtsanwälte LEDERER & PARTNER
Die 10%-Grenze bei Abweichung der Mietfläche gegenüber dem Mietvertrag gilt nach dem BGH auch zu Lasten des Mieters, z.B. bei einer Mieterhöhung Nach ständiger ... Weiterlesen
vom 21.12.2010:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ... Weiterlesen
vom 07.04.2011:
Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Erneut macht eine dreiste Betrugsemail die Runde. Wieder einmal handelt es sich um eine gefälschte Abmahnung, die per Email massenhaft versendet wird. Die Abmahnung erweckt ... Weiterlesen
vom 12.06.2007:
Juristische Redaktion anwalt.de
Das Patent – Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und KollegenIm Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der ... Weiterlesen
vom 08.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den ... Weiterlesen
vom 24.04.2009:
Rechtsanwalt Torsten Klose (h|k recht)
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. April 2009 Ermöglicht bei einem Telefongespräch einer der Gesprächspartner einer im Raum befindlichen weiteren Person ... Weiterlesen
vom 02.09.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1' wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des ... Weiterlesen
vom 15.12.2010:
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles
Im Namen der Procter & Gamble Gruppe, zu der auch die Braun GmbH aus Frankfurt gehört, mahnen die Rechtsanwälte FPS (Fritze, Wicke, Seelig) von ihrem Frankfurter Standort ... Weiterlesen
vom 07.10.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch ... Weiterlesen
vom 29.03.2011:
Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis ... Weiterlesen
vom 23.05.2012:
Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und ... Weiterlesen
vom 01.09.2008:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 05.05.2008:
Kanzlei heldt & zülch
Inwieweit verletzt die Darstellung einer Marke auf einem Modell die 'Original-Marke'? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in einem Rechtsstreit zwischen der Adam Opel AG ... Weiterlesen
vom 19.03.2012:
Rechtsanwalt Torsten Wudtke (Kanzlei Wudtke)
Derzeit wird in den Medien darüber berichtet, dass viele Pharmaunternehmen wie Bayer, Pfizer, Merck oder Novartis um ihr geistiges Eigentum im Ausland kämpfen. Das indische ... Weiterlesen
vom 07.08.2009:
Juristische Redaktion anwalt.de
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine ... Weiterlesen
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