Rechtstipps und Rechtsnews — Pflegerecht
vom 11.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Eine Rückerstattung von Stromkosten, die Hartz-IV-Empfängern während des Leistungsbezuges zurückgezahlt wird, darf nicht als Einkommen angerechnet werden. Gemäß der ... Weiterlesen
vom 10.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Bei Hartz IV und Grundsicherung erstatten das Jobcenter und die Stadt Dresden Mieten nach einer eigenen Tabelle. Jetzt hat die Stadt höhere Werte für 2013 beschlossen. Da ... Weiterlesen
vom 05.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Auch das Jobcenter Zwickau hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Chemnitz (Az. S 27 AS 4150/10) vom 17.10.2012 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der ... Weiterlesen
vom 28.05.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Jobcenter und Sozialamt müssen die angemessene Grundmiete sowie Heiz- und Nebenkosten von Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern zahlen. Auch die neue ... Weiterlesen
vom 12.03.2013:
Rechtsanwälte Luppe, Axmann, Schulz
Wer unter Betreuung steht kennt seinen Betreuer selten persönlich.Trotzdem entscheidet dieser über viele Dinge die das Leben maßgeblich betreffen.Das ist für den Betreuer ... Weiterlesen
vom 07.03.2013:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 08.01.2013:
Rechtsanwältin Birgit Schmutz (Kanzlei Schmutz)
AG Ingolstadt, Urteil v. 28.2.2012: In der Vergangenheit wurden insb. landwirtschaftliche Anwesen häufig an einen Übernehmer übergeben und für unverheiratete Geschwister ... Weiterlesen
vom 12.11.2012:
Rechtsanwältin Annette Knabe (Kanzlei Knabe)
Alter, Krankheit oder ein plötzlicher Unfall können uns vor Fragen stellen, die ganz konkret beantwortet werden müssen: Wer erledigt meine Angelegenheiten, wenn ich nicht ... Weiterlesen
vom 08.11.2012:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 23.10.2012:
Rechtsanwältin Marion Peper (KANZLEI NUSSMANN Rechtsanwältin & Mediatorin)
Der Begriff der Behinderung bezieht sich nicht nur auf Einschränkungen im allgemeinen Erwerbsleben, sondern auf alle Lebensbereiche. Die Behinderung ist als Maß für den ... Weiterlesen
vom 13.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte ... Weiterlesen
vom 12.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Allein die geänderte Einschätzung des Aufwands der Grundpflege nach Erlass eines Bewilligungsbescheids (Pflegestufe II) rechtfertigt nicht die Herabsetzung auf Pflegestufe ... Weiterlesen
vom 11.06.2012:
Rechtsanwalt Savin Vaic (Rechtsanwaltsgesellschaft Vaić OHG)
In der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) gab es außer Privat- und Kollektiveigentum auch noch das Wohnrecht. Um ihre Wohnungsfrage zu klären, haben ... Weiterlesen
vom 09.03.2012:
Kanzlei OK Ostheim & Klaus Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld.In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen ... Weiterlesen
vom 06.03.2012:
anwalt.de - Rechtsnews
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vom 28.05.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Jobcenter und Sozialamt müssen die angemessene Grundmiete sowie Heiz- und Nebenkosten von Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern zahlen. Auch die neue ... Weiterlesen
vom 24.10.2011:
Rechtsanwälte Luppe, Axmann, Schulz
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10).Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden ... Weiterlesen
vom 10.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Bei Hartz IV und Grundsicherung erstatten das Jobcenter und die Stadt Dresden Mieten nach einer eigenen Tabelle. Jetzt hat die Stadt höhere Werte für 2013 beschlossen. Da ... Weiterlesen
vom 29.08.2011:
Rechtsanwälte Modl & Coll.
Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis ... Weiterlesen
vom 17.01.2012:
Rechtsanwalt Guido Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit ... Weiterlesen
vom 09.03.2012:
Kanzlei OK Ostheim & Klaus Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld.In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen ... Weiterlesen
vom 11.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Eine Rückerstattung von Stromkosten, die Hartz-IV-Empfängern während des Leistungsbezuges zurückgezahlt wird, darf nicht als Einkommen angerechnet werden. Gemäß der ... Weiterlesen
vom 18.10.2011:
Rechtsanwältin Annett Reichelt (Kanzlei Reichelt)
PflegeversicherungsrechtDie mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar.Die soziale ... Weiterlesen
vom 12.03.2013:
Rechtsanwälte Luppe, Axmann, Schulz
Wer unter Betreuung steht kennt seinen Betreuer selten persönlich.Trotzdem entscheidet dieser über viele Dinge die das Leben maßgeblich betreffen.Das ist für den Betreuer ... Weiterlesen
vom 05.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Auch das Jobcenter Zwickau hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Chemnitz (Az. S 27 AS 4150/10) vom 17.10.2012 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der ... Weiterlesen
vom 23.10.2012:
Rechtsanwältin Marion Peper (KANZLEI NUSSMANN Rechtsanwältin & Mediatorin)
Der Begriff der Behinderung bezieht sich nicht nur auf Einschränkungen im allgemeinen Erwerbsleben, sondern auf alle Lebensbereiche. Die Behinderung ist als Maß für den ... Weiterlesen
vom 12.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Allein die geänderte Einschätzung des Aufwands der Grundpflege nach Erlass eines Bewilligungsbescheids (Pflegestufe II) rechtfertigt nicht die Herabsetzung auf Pflegestufe ... Weiterlesen
vom 05.01.2012:
Rechtsanwalt Frank Langer (Heinz Rechtsanwälte)
Seit Mai 2008 gilt bereits das Pflegezeitgesetz (PflegeZG), dessen Ziel es ist, „Beschäftigten die Möglichkeit zu eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in ... Weiterlesen
vom 13.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte ... Weiterlesen
vom 23.01.2012:
Rechtsanwalt Frank Langer (Heinz Rechtsanwälte)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Pflegebedürftiger seinen Vertrag mit einer ambulanten Pflegeeinrichtung ohne Einhaltung einer Frist ... Weiterlesen
vom 29.08.2011:
Rechtsanwälte Modl & Coll.
Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis ... Weiterlesen
vom 17.01.2012:
Rechtsanwalt Guido Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit ... Weiterlesen
vom 24.10.2011:
Rechtsanwälte Luppe, Axmann, Schulz
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10).Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden ... Weiterlesen
vom 23.10.2012:
Rechtsanwältin Marion Peper (KANZLEI NUSSMANN Rechtsanwältin & Mediatorin)
Der Begriff der Behinderung bezieht sich nicht nur auf Einschränkungen im allgemeinen Erwerbsleben, sondern auf alle Lebensbereiche. Die Behinderung ist als Maß für den ... Weiterlesen
vom 12.11.2012:
Rechtsanwältin Annette Knabe (Kanzlei Knabe)
Alter, Krankheit oder ein plötzlicher Unfall können uns vor Fragen stellen, die ganz konkret beantwortet werden müssen: Wer erledigt meine Angelegenheiten, wenn ich nicht ... Weiterlesen
vom 09.03.2012:
Kanzlei OK Ostheim & Klaus Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld.In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen ... Weiterlesen
vom 06.04.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der Träger eines Pflegeheims ist gegenüber den Heimbewohnern verpflichtet, alle zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sie vor Unfällen und Gefahren zu ... Weiterlesen
vom 18.10.2011:
Rechtsanwältin Annett Reichelt (Kanzlei Reichelt)
PflegeversicherungsrechtDie mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar.Die soziale ... Weiterlesen
vom 28.05.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Jobcenter und Sozialamt müssen die angemessene Grundmiete sowie Heiz- und Nebenkosten von Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern zahlen. Auch die neue ... Weiterlesen
vom 05.01.2012:
Rechtsanwalt Frank Langer (Heinz Rechtsanwälte)
Seit Mai 2008 gilt bereits das Pflegezeitgesetz (PflegeZG), dessen Ziel es ist, „Beschäftigten die Möglichkeit zu eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in ... Weiterlesen
vom 07.02.2012:
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Zacharias
Unsere Lebenserwartung steigt und damit die Zahl der Pflegebedürftigen. Wenn Eltern ins Pflegeheim müssen, reichen häufig die eigenen Finanzen nicht aus. Dann springt das ... Weiterlesen
vom 27.10.2011:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Wenn ein Heimträger eine Anpassung der Leistungen vornehmen und hierfür höhere Leistungen fordern will, muss er dies begründen.Nach den Regelungen des Gesetzes zur ... Weiterlesen
vom 06.03.2012:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 13.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte ... Weiterlesen
vom 23.01.2012:
Rechtsanwalt Frank Langer (Heinz Rechtsanwälte)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Pflegebedürftiger seinen Vertrag mit einer ambulanten Pflegeeinrichtung ohne Einhaltung einer Frist ... Weiterlesen
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