(0)Rechtstipps und Rechtsnews — Rentenversicherungsrecht
vom 07.09.2010:
DATEV Rechtsnews
Im Fremdrentenrecht galt seit den 1960er Jahren das Eingliederungsprinzip, wonach Vertriebene und Flüchtlinge in der gesetzlichen Rentenversicherung nach ihrem Zuzug in die ...
vom 13.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde zugleich die Rentenversicherungspflicht der sogenannten arbeitnehmerähnlichen ...
vom 12.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Scheinselbständigkeit wird zum Dauerthema. Zunehmend treten die Sozialversicherungsträger den Versuchen entgegen, sich der Beitragspflicht in der Sozialversicherung zu entziehen. Immer ...
vom 11.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Die Übernahme von Verwarnungsgeldern von einer Spedition für ihre Lkw-Fahrer stellt keinen beitragspflichtigen Arbeitslohn dar. Die Frage, ob die Spedition die Lkw-Fahrer zum ...
vom 10.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Die Beschäftigung von Familienangehörigen ist immer wieder Gegenstand von Entscheidungen der Sozialversicherungsträger. Auch die Betriebsprüfer der Rentenversicherungsträger werfen ...
vom 09.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit ...
vom 02.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Wer aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf nicht mehr ausüben kann und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, kann eine Umschulung beantragen (Leistung zur Teilhabe ...
vom 30.07.2010:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 27.07.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Entscheidet die Rentenversicherung über die Höhe einer bewilligten Rente neu, muss sie in dem Bescheid über die Neufestsetzung auch den Zinsanspruch des Bürgers beziffern. Besteht ...
vom 23.07.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ein arbeitsloser Industriekaufmann bezog Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Von der DRV forderte er die Kosten für eine ...
vom 20.07.2010:
Rechtsanwältin Susanne Schorn (Anwaltsbuero ra4me)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der umstrittenen Frage zu befassen, wann ein Anspruch auf Auszahlung des Rückkaufswerts einer Lebens- bzw. Rentenversicherung verjährt.Zum ...
vom 13.07.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Die Träger der Rentenversicherung übernahmen die gesetzliche Aufgabe der Betriebsprüfungen von den ...
vom 02.07.2010:
Kanzlei heldt & zülch
Gemäß § 16 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz - BetrAVG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung ...
vom 01.07.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Stuttgart hat im Februar 2010 entschieden, dass die Rentenversicherung die Kosten des Vorverfahrens des Bürgers auch dann tragen muss, wenn sie einem Bescheid ...
vom 30.06.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit kann jeden treffen. Das Risiko von Unfällen oder einer schweren Krankheit lässt sich nicht mit 100 %-iger Sicherheit ausschließen. Somit ...
vom 30.06.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit kann jeden treffen. Das Risiko von Unfällen oder einer schweren Krankheit lässt sich nicht mit 100 %-iger Sicherheit ausschließen. Somit stellt sich die ...
vom 08.04.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. In diesem ...
vom 11.09.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente ... Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier ...
vom 08.04.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. ...
vom 01.02.2008:
Kanzlei Dingeldein - Rechtsanwälte
In den letzten Jahren verabschiedete der Gesetzgeber eine Reihe von Gesetzen, die teilweise sehr stark von den bislang gültigen Regelungen zum Erhalt von Leistungen der ... Wie berechnet ...
vom 19.03.2009:
anwalt.de - Redaktionsteam
Die Reform des Versorgungsausgleichs tritt voraussichtlich zum 01.09.2009 in Kraft - zeitgleich mit dem neuen ... Nachdem bereits das Jahr 2008 zahlreiche Reformen im Familienrecht mit ...
vom 24.07.2009:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP - Partnerschaft )
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, Selbsthilfegruppen und ...
vom 08.08.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können Patienten eine ...
vom 07.09.2010:
DATEV Rechtsnews
Im Fremdrentenrecht galt seit den 1960er Jahren das Eingliederungsprinzip, wonach Vertriebene und Flüchtlinge in der gesetzlichen Rentenversicherung nach ihrem Zuzug in die ...
vom 06.05.2009:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV ... Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den Ausfall des ...
vom 09.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit ...
vom 06.11.2009:
Kanzlei Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte
Sind Sie Unternehmer und vergeben entweder zum Zwecke der Eigenwerbung oder zur Werbung für Dritte Aufträge an selbständige Künstler? Dann besteht auch für Sie eine Pflicht zur ...
vom 13.07.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Die Träger der Rentenversicherung übernahmen die gesetzliche Aufgabe der Betriebsprüfungen von den ...
vom 03.04.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ursprünglich sollte über die Altersteilzeit älteren Arbeitnehmern eine Brücke gebaut werden und gleichzeitig neuen Arbeitnehmern der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. ...
vom 16.06.2008:
Laux Rechtsanwälte
Entscheidung des Bundessozialgerichts vom ... In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin -für die bis dato ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt war- im Januar 2002 durch ...
vom 26.05.2008:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Wir empfehlen die Prüfung der Rentenbescheide zahlreicher in Deutschland lebender Rentenberechtigte und künftige Rentner. Vor allem Spätaussiedler bzw. Vertriebene sind von ...
vom 16.11.2007:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Der Bundesgerichtshof hat am 14.11.2007 (BGH, Urteil vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06) erstmals eine Entscheidung in der lange umstrittenen Frage nach der Wirksamkeit der ...
vom 11.09.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente ... Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier ...
vom 08.04.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. ...
vom 03.04.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ursprünglich sollte über die Altersteilzeit älteren Arbeitnehmern eine Brücke gebaut werden und gleichzeitig neuen Arbeitnehmern der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. ...
vom 08.08.2008:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können Patienten eine ...
vom 19.03.2009:
anwalt.de - Redaktionsteam
Die Reform des Versorgungsausgleichs tritt voraussichtlich zum 01.09.2009 in Kraft - zeitgleich mit dem neuen ... Nachdem bereits das Jahr 2008 zahlreiche Reformen im Familienrecht mit ...
vom 24.07.2009:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP - Partnerschaft )
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, Selbsthilfegruppen und ...
vom 01.02.2008:
Kanzlei Dingeldein - Rechtsanwälte
In den letzten Jahren verabschiedete der Gesetzgeber eine Reihe von Gesetzen, die teilweise sehr stark von den bislang gültigen Regelungen zum Erhalt von Leistungen der ... Wie berechnet ...
vom 16.02.2009:
Rechtsanwalt Dr. Reinhart Enßlin (ENßLIN Rechtsanwalt und Fachanwalt)
Der Gesetzgeber plant zum 1.09.2009 die Einführung des neuen Rechts zum Versorgungsausgleich. Den neuen Gesetzen wird eine für Rentner wesentliche Regelung zum Opfer fallen: Das so ...
vom 02.02.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Der Anspruch auf Erwerbsminderungsrente kann durch eine Beschäftigung über einen sog. Ein-Euro-Job ausgeschlossen sein, wenn die dort erbrachte tatsächliche Arbeitsleistung die ...
vom 26.05.2008:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Wir empfehlen die Prüfung der Rentenbescheide zahlreicher in Deutschland lebender Rentenberechtigte und künftige Rentner. Vor allem Spätaussiedler bzw. Vertriebene sind von ...
vom 06.05.2009:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV ... Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den Ausfall des ...
vom 16.06.2008:
Laux Rechtsanwälte
Entscheidung des Bundessozialgerichts vom ... In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin -für die bis dato ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt war- im Januar 2002 durch ...
vom 30.06.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit kann jeden treffen. Das Risiko von Unfällen oder einer schweren Krankheit lässt sich nicht mit 100 %-iger Sicherheit ausschließen. Somit ...
vom 16.11.2007:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Der Bundesgerichtshof hat am 14.11.2007 (BGH, Urteil vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06) erstmals eine Entscheidung in der lange umstrittenen Frage nach der Wirksamkeit der ...
vom 23.07.2010:
anwalt.de - Redaktionsteam
Ein arbeitsloser Industriekaufmann bezog Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Von der DRV forderte er die Kosten für eine ...
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