Rechtstipps und Rechtsnews — Rentenversicherungsrecht
vom 09.01.2012:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 08.11.2011:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten ... Weiterlesen
vom 17.10.2011:
Rechtsanwalt Sebastian Iben (Rechtsanwaltskanzlei Iben)
Statistisch gesehen hat die Zahl derer, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage sind, einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachzugehen, in den letzten Jahren ... Weiterlesen
vom 07.10.2011:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 30.08.2011:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem Jahr 2009 werden Zeiten der Schul- und Hochschulausbildung nicht mehr mit Entgeltpunkten rentensteigernd berücksichtigt. Zeiten des Fachschulbesuchs nach Vollendung ... Weiterlesen
vom 25.08.2011:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
In Verfahren wegen sog. Startgutschriften der VBL kann die klagende Partei im Rahmen der Billigkeitsentscheidung nach § 91a ZPO auch nach einer Betriebsrentenmitteilung der ... Weiterlesen
vom 15.08.2011:
Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Die Parkinson Krankheit (Schüttellähmung) ist eine langsam fortschreitende neurologische Erkrankung. Sie ist gekennzeichnet durch Bewegungsarmut, Muskelsteifheit, ... Weiterlesen
vom 10.08.2011:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
BSG, Urteil vom 11.05.2011, Az. B 5 R 8/10 R:Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Deutsche Rentenversicherung keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen ... Weiterlesen
vom 09.08.2011:
Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner
Wie in unserem Newsletter 4 vom 07.04.2011 berichtet, hatte das Bundessozialgericht (BSG) unsere Revisionsverfahren gegen die Abschaffung der Berücksichtigung von ... Weiterlesen
vom 06.06.2011:
Kanzlei Rechtsanwälte Reuter, Herwegh & Arndt
Das Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitsversicherung (BU, BUZ) ist Gegenstand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Vor allem, weil Versicherer hier oft Fehler ... Weiterlesen
vom 31.05.2011:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
In manchen Branchen, z.B. der Automobilindustrie, ist es nicht unüblich, mit externen Spezialisten, die man für bestimmte Problemstellungen als Subunternehmer hinzuziehen ... Weiterlesen
vom 18.05.2011:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Nichtberücksichtigung von Mutterschutzzeiten bei der betrieblichen Zusatzversorgung der VBL verfassungswidrigDie Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist eine ... Weiterlesen
vom 11.05.2011:
Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Die Risikofaktoren Adipositas (Fettleibigkeit), Diabetes, Fettstoffwechselstörungen und Bluthochdruck werden auch kardiometabolische Risikofaktoren genannt und können in ... Weiterlesen
vom 10.05.2011:
Rechtsanwalt Frank Manneck
Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hatte die Frage zu klären, ob eine Modedesignerin eine Künstlerin ist, die in der Künstlersozialversicherung versicherungspflichtig ... Weiterlesen
vom 04.05.2011:
Rechtsanwältin Julia Meyer-Staufenbiel (Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Staufenbiel)
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 11.01.2011 (1 BvR 555/09) entschieden, dass es verfassungsgemäß sei, die Erwerbsminderungsrente derjenigen um ... Weiterlesen
vom 30.06.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit kann jeden treffen. Das Risiko von Unfällen oder einer schweren Krankheit lässt sich nicht mit 100 %-iger Sicherheit ausschließen. Somit stellt sich die ... Weiterlesen
vom 08.04.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. In diesem ... Weiterlesen
vom 11.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 02.04.2012:
Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht
In der heftigen Diskussion um die zum 1. Januar eingeführten Rente mit 67 bleibt ein wichtiger Aspekt meist unbeachtet: viele Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, nach ... Weiterlesen
vom 06.05.2009:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
vom 08.04.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge ... Weiterlesen
vom 11.11.2010:
Rechtsanwalt Frank Manneck
Die geplanten Änderungen des Gesetzgebers zum ALG II sind bereits Gegenstand umfangreicher Berichterstattung. An dieser Stelle soll nicht auf alle Änderungen eingegangen ... Weiterlesen
vom 11.01.2013:
Rechtsanwalt Frank Manneck
Nach Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung scheidet jeder vierte Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Erwerbsleben.Viele Anträge auf ... Weiterlesen
vom 05.12.2012:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Nach der Reform der Zusatzversorgung im Jahr 2002 wurden die bis zum 31. Dezember 2001 von Angestellten im öffentlichen Dienst erworbenen Anwartschaften auf eine ... Weiterlesen
vom 23.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
vom 15.05.2013:
Babener & Stahl
Mandanten, die ihre sozialrechtlichen Ansprüche vor den Sozialgerichten einklagen, muss ich leider schon bei Beginn eines Mandats die Auskunft geben, dass das Klagverfahren ... Weiterlesen
vom 20.04.2011:
Rechtsanwalt Frank Manneck
In einer Entscheidung vom 15.06.2010 hat sich der 5. Senat des Bundessozialgerichts mit § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus ... Weiterlesen
vom 13.07.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Die Träger der Rentenversicherung übernahmen die gesetzliche Aufgabe der ... Weiterlesen
vom 09.07.2012:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Anträge auf Erwerbsminderungsrente werden in medizinischer Hinsicht sehr intensiv geprüft. Die Rentenversicherungsträger schalten Gutacher ein, die sie selbst auswählen. ... Weiterlesen
vom 24.07.2009:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP PENCERECI)
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, ... Weiterlesen
vom 08.08.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können ... Weiterlesen
vom 19.03.2009:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die Reform des Versorgungsausgleichs tritt voraussichtlich zum 01.09.2009 in Kraft - zeitgleich mit dem neuen Familienverfahren. Nachdem bereits das Jahr 2008 zahlreiche ... Weiterlesen
vom 11.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 08.04.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge ... Weiterlesen
vom 11.11.2010:
Rechtsanwalt Frank Manneck
Die geplanten Änderungen des Gesetzgebers zum ALG II sind bereits Gegenstand umfangreicher Berichterstattung. An dieser Stelle soll nicht auf alle Änderungen eingegangen ... Weiterlesen
vom 06.05.2009:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
vom 23.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
vom 24.07.2009:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP PENCERECI)
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, ... Weiterlesen
vom 08.08.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können ... Weiterlesen
vom 19.03.2009:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die Reform des Versorgungsausgleichs tritt voraussichtlich zum 01.09.2009 in Kraft - zeitgleich mit dem neuen Familienverfahren. Nachdem bereits das Jahr 2008 zahlreiche ... Weiterlesen
vom 02.04.2012:
Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht
In der heftigen Diskussion um die zum 1. Januar eingeführten Rente mit 67 bleibt ein wichtiger Aspekt meist unbeachtet: viele Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, nach ... Weiterlesen
vom 01.02.2008:
Kanzlei Dingeldein - Rechtsanwälte
In den letzten Jahren verabschiedete der Gesetzgeber eine Reihe von Gesetzen, die teilweise sehr stark von den bislang gültigen Regelungen zum Erhalt von Leistungen der ... Weiterlesen
vom 13.07.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Die Träger der Rentenversicherung übernahmen die gesetzliche Aufgabe der ... Weiterlesen
vom 09.08.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen ... Weiterlesen
vom 16.02.2009:
Rechtsanwalt Dr. Reinhart Enßlin (ENßLIN Rechtsanwalt und Fachanwalt)
Der Gesetzgeber plant zum 1.09.2009 die Einführung des neuen Rechts zum Versorgungsausgleich. Den neuen Gesetzen wird eine für Rentner wesentliche Regelung zum Opfer ... Weiterlesen
vom 03.04.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ursprünglich sollte über die Altersteilzeit älteren Arbeitnehmern eine Brücke gebaut werden und gleichzeitig neuen Arbeitnehmern der Einstieg in den Arbeitsmarkt ... Weiterlesen
vom 09.07.2012:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Anträge auf Erwerbsminderungsrente werden in medizinischer Hinsicht sehr intensiv geprüft. Die Rentenversicherungsträger schalten Gutacher ein, die sie selbst auswählen. ... Weiterlesen
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