Rechtstipps und Rechtsnews — Sozialrecht
vom 19.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Die gesetzlichen Krankenkassen bieten für gesunde Menschen, die nur selten zum Arzt gehen und kaum krank sind, besondere Tarife an mit „Geld-Zurück-Garantie'. Je nach ... Weiterlesen
vom 18.06.2013:
Rechtsanwalt Bamschad Oskoui (Kanzlei Oskoui)
Die Frage, ob EU-Bürger einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben, wenn sich diese allein zu dem Zweck der Arbeitssuche nach Deutschland begeben, ist ... Weiterlesen
vom 18.06.2013:
Rechtsanwalt Christian Reckling (SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte)
Von August an hat jedes Kind vom ersten Geburtstag an einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Nachfolgend sollen die wichtigsten Fragen rund um den Rechtsanspruch beantwortet ... Weiterlesen
vom 18.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Nicht nur die Versicherungen und Versicherungsvertreter werben offensiv für den Abschluss von privaten Rentenversicherungen, Riesterrenten und Lebensversicherungen. Sogar ... Weiterlesen
vom 17.06.2013:
Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz (Kanzlei für betriebliche Altersversorgung)
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph LindnerA. Einleitung und FallbeispielAngestellte „Freiberufler' aus den sog. klassischen ... Weiterlesen
vom 14.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Da viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Hartz IV für Niedriglöhne arbeiten müssen, stellt sich die Frage, was tun, wenn der Chef nicht einen sittengemäßen Lohn ... Weiterlesen
vom 12.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Auch nach der ärztlichen Diagnose „Burnout-Syndrom“ verweigern viele Berufsunfähigkeitsversicherungen die Leistung. Die Versicherten sind die Leidtragenden. Sie ... Weiterlesen
vom 11.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Eine Rückerstattung von Stromkosten, die Hartz-IV-Empfängern während des Leistungsbezuges zurückgezahlt wird, darf nicht als Einkommen angerechnet werden. Gemäß der ... Weiterlesen
vom 10.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Bei Hartz IV und Grundsicherung erstatten das Jobcenter und die Stadt Dresden Mieten nach einer eigenen Tabelle. Jetzt hat die Stadt höhere Werte für 2013 beschlossen. Da ... Weiterlesen
vom 06.06.2013:
Rechtsanwalt Dr. Jan-Hendrik Simon
Sozialgericht Heilbronn: Unfall bei Eis und frischer Luft vor heißer Montagehalle ist Arbeitsunfall.Vor dem Sozialgericht Heilbronn war zu entscheiden, ob ein Unfall beim ... Weiterlesen
vom 06.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Bevor (!) Sie die Schäden beseitigen sollten Sie Folgendes beachten:1. Rufen Sie bei Ihrer Versicherung an und melden Sie den eingetretenen Versicherungsfall. Die ... Weiterlesen
vom 06.06.2013:
Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
Ein Mann war in einem Mehrfamilienhaus auf dem Weg zur Arbeit nach dem Verlassen seiner Wohnung im Stiegenhaus gestürzt. Es musste nun die Frage beurteilt werden, ob dieser ... Weiterlesen
vom 05.06.2013:
Rechtsanwältin Britta Holwitt
In Zeiten einer immer stärker steigenden Lebenserwartung und dem stetigen Rückgang von Geburtenraten wachsen nicht nur die Zahlen pflegebedürftiger Familienangehöriger. ... Weiterlesen
vom 05.06.2013:
Rechtsanwalt Alexander Zieschang (SZ-Rechtsanwälte)
Auch das Jobcenter Zwickau hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Chemnitz (Az. S 27 AS 4150/10) vom 17.10.2012 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der ... Weiterlesen
vom 03.06.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Bei Arbeitsunfällen von Arbeitnehmern springt die gesetzliche Unfallversicherung ein. Nun wurde gerichtlich bestätigt, dass der Versicherungsschutz auch bei illegal ... Weiterlesen
vom 24.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Sozialleistungen bei einer Bedarfsgemeinschaft richten sich nach dem Vermögen ihrer Mitglieder. Müssen diese deshalb aber auch bei individuellen Sanktionen füreinander einstehen? Diese Frage hat ... Weiterlesen
vom 16.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Mitarbeitermotivation wird in vielen Firmen großgeschrieben. Ob nun ein Flug mit dem Heißluftballon, eine Tour durch den Kletterseilgarten oder eine Raftingtour - mit außergewöhnlichen, ... Weiterlesen
vom 15.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Immer mehr Menschen wohnen in einem EU-Staat und arbeiten aber in einem anderen. Doch was passiert, wenn einem solchen Grenzgänger der Arbeitsplatz gekündigt wird? Welcher Staat ist für den ... Weiterlesen
vom 26.02.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die Elterngeldberechnung sollte eigentlich nur vereinfacht werden, doch nach der neuen Methode könnten Eltern effektiv weniger Geld bekommen.Das Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) wurde ... Weiterlesen
vom 13.02.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Gerade ist die 10-Euro-Praxisgebühr abgeschafft, werden schon neue Kosten diskutiert. Hintergrund ist diesmal aber ein anderer:Exzessiver Alkoholkonsum unter Jugendlichen, das sogenannte Komasaufen, ... Weiterlesen
vom 21.01.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Laut einer aktuellen Meldung des statistischen Bundesamtes haben im Jahr 2011 423.000 Menschen „Hilfe zur Pflege' bezogen. Diese besondere Sozialleistung können bedürftige Pflegebedürftige ... Weiterlesen
vom 10.01.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Jeder Jahreswechsel beschert uns eine Fülle rechtlicher Änderungen. Das anwalt.de-Redaktionsteam will Ihnen helfen, sich darüber einen Überblick zu verschaffen. Dazu stellt Ihnen dieser ... Weiterlesen
vom 05.11.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ab 01.01.2013 soll die Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal entfallen. Darauf einigte sich die Regierungskoalition in ihrer letzten Sitzung. Im Gegensatz zu anderen Beschlüssen erntet die ... Weiterlesen
vom 08.03.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Im Jahr 2010 haben die meldepflichtigen Wegeunfälle in Deutschland ein Rekordplus von 25 Prozent verzeichnet. Insgesamt 226.554 Wegeunfälle veranschaulichen, welches Risikopotenzial der ... Weiterlesen
vom 26.01.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Wer studiert, braucht Geld. Ein Studentenjob bringt neben finanziellem Spielraum auch praktische Erfahrungen. Allerdings gibt es dabei einige Besonderheiten zu beachten, um am Ende nicht ... Weiterlesen
vom 20.01.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de
Eine immer größer werdende Zahl von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen arbeitet Teilzeit. Diese Reduzierung der Arbeitszeit bietet insbesondere Müttern die Möglichkeit, Beruf und Kinder unter ... Weiterlesen
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vom 11.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 04.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
vom 22.09.2011:
Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese ... Weiterlesen
vom 18.06.2013:
Rechtsanwalt Bamschad Oskoui (Kanzlei Oskoui)
Die Frage, ob EU-Bürger einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben, wenn sich diese allein zu dem Zweck der Arbeitssuche nach Deutschland begeben, ist ... Weiterlesen
vom 23.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
vom 27.05.2013:
Rechtsanwalt Dr. Jan-Hendrik Simon
Bei Streitigkeiten über den Grad der Behinderung (GdB) geht es regelmäßig auch um die Frage, inwieweit mehrere Beeinträchtigungen sich in ihrer Gesamtheit erhöhend auf ... Weiterlesen
vom 06.05.2009:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
vom 18.06.2013:
Rechtsanwalt Christian Reckling (SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte)
Von August an hat jedes Kind vom ersten Geburtstag an einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Nachfolgend sollen die wichtigsten Fragen rund um den Rechtsanspruch beantwortet ... Weiterlesen
vom 17.06.2013:
Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz (Kanzlei für betriebliche Altersversorgung)
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph LindnerA. Einleitung und FallbeispielAngestellte „Freiberufler' aus den sog. klassischen ... Weiterlesen
vom 05.10.2010:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Die Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII gehört zu den schwierigsten und auch umstrittenen Fragen des Jugendhilferechts. Unter den Begriff Eingliederungshilfe fallen die ... Weiterlesen
vom 12.08.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der Begriff des Existenzminimums ist fast überall bekannt, jedoch gibt es hierzu viele unterschiedliche Ansatzpunkte. Die unterschiedlichen Bedeutungen sind für all ... Weiterlesen
vom 04.11.2011:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Sozialhilfe ist nachrangig. Zunächst sind alle aktuell verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst wenn eigene Mittel fehlen, ... Weiterlesen
vom 21.06.2012:
Rechtsanwalt Thorsten Ruppel (Rechtsanwälte Bender & Ruppel)
Jedes Kind in Deutschland hat spätestens dann, wenn es drei Jahre alt ist, das Recht auf einen Kindergartenplatz. Ab dem 1. August 2013 garantiert der Gesetzgeber sogar ... Weiterlesen
vom 02.10.2009:
Rechtsanwalt Steffan Schwerin (Rechtsanwaltskanzlei Steffan Schwerin)
§ 22 Absatz 3 SGB II regelt, dass Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger ... Weiterlesen
vom 16.08.2011:
Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte am 21.06.2011 wieder einmal über die Gewährung von Krankengeld zu entscheiden (Az.: B 1 KR 15/10 R). Die beklagte Ersatzkasse war der ... Weiterlesen
vom 11.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 26.07.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Sport ist eine tolle Sache und eigentlich gesund, wenn man ihn selbst betreibt und nicht nur auf dem Sofa im Fernsehen verfolgt. Aber Leistungssport ist, egal ob man ihn als ... Weiterlesen
vom 04.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
vom 12.08.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der Begriff des Existenzminimums ist fast überall bekannt, jedoch gibt es hierzu viele unterschiedliche Ansatzpunkte. Die unterschiedlichen Bedeutungen sind für all ... Weiterlesen
vom 31.07.2006:
Juristische Redaktion anwalt.de
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste ... Weiterlesen
vom 11.11.2010:
Rechtsanwalt Frank Manneck
Die geplanten Änderungen des Gesetzgebers zum ALG II sind bereits Gegenstand umfangreicher Berichterstattung. An dieser Stelle soll nicht auf alle Änderungen eingegangen ... Weiterlesen
vom 22.09.2011:
Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese ... Weiterlesen
vom 06.05.2009:
Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
vom 23.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
vom 24.07.2009:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP PENCERECI)
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, ... Weiterlesen
vom 20.07.2009:
Kanzlei Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte
Der Anglizismus „Minijob' fällt oftmals dann, wenn es um die geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs.1 SGB IV geht. Hierbei unterscheidet man im Wesentlichen ... Weiterlesen
vom 18.12.2007:
Juristische Redaktion anwalt.de
Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung. Denn die Mitglieder ... Weiterlesen
vom 08.08.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können ... Weiterlesen
vom 25.03.2009:
Juristische Redaktion anwalt.de
Möglichst selbstbestimmt leben. Das ist das Ziel vieler alter, pflegebedürftiger und behinderter Menschen. Damit dieses Ziel leichter Realität wird, will die ... Weiterlesen
vom 17.03.2009:
Rechtsanwältin Claudia Uhr (Uhr Rechtsanwälte - Kanzlei für Arbeitsrecht, Vertrags- und Medizinrecht)
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld wird durch die Agentur für Arbeit immer gekürzt, wenn bei einem Aufhebungsvertrag die Kündigungsfrist nicht eingehalten wird. Bei der ... Weiterlesen
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