Rechtstipps und Rechtsnews — Wehrrecht
vom 02.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
In Afghanistan, im Kosovo, in der Türkei an der Grenze zu Syrien, am Horn von Afrika und nun auch als Ausbilder in Mali: Das sind nur einige der derzeitigen Einsatzorte der ... Weiterlesen
vom 25.03.2013:
Anwaltskanzlei Gerold
Seit 2001 stehen in der Bundeswehr alle Verwendungsreihen auch für Frauen offen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Politik und die Militärführung dazu gezwungen. ... Weiterlesen
vom 04.03.2013:
Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
Das Heer wollte einen Mann einziehen, der die 35-Jahres-Grenze überschritten hatte. Noch bevor die politische Entscheidung über ein mögliches Ende der Wehrpflicht fällt, ... Weiterlesen
vom 31.01.2013:
Anwaltskanzlei Gerold
Die Berührung mit dem Strafrecht kommt häufig unverhofft, etwa am Ende einer langen Nacht in der Diskothek, z.B. wenn eine zunächst unscheinbare Situation eskaliert. Am ... Weiterlesen
vom 15.11.2012:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland ... Weiterlesen
vom 11.09.2012:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 05.09.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Wenn der Vorgesetze einfache Disziplinarmaßnahmen (z.B. Verweis, Ausgangsbeschränkung, etc.) für nicht ausreichend hält, kann er auf Antrag u.a. bei Soldaten im Status ... Weiterlesen
vom 04.09.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Oft kursiert der Satz „Kamerad X kriegt'n Diszi' durch die Flure. Doch bedeutet das genau? Und was muss der Kamerad X beachten? Kann er sich gegen die Einleitung des ... Weiterlesen
vom 16.07.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Negative- und von den Medien und der Politik nur wenig beachtete- Begleiterscheinung der aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr sind vor allem posttraumatische ... Weiterlesen
vom 02.07.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Die zur Besteuerung des Wehrsoldes von FWDL und Reservisten beabsichtigten Regelungen stellen sich derzeit wie folgt dar.Die gute Nachricht ist, dass der 'Grundwehrsold' auch ... Weiterlesen
vom 15.06.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Nicht selten kann eine Soldatin oder ein Soldat in die Situation kommen, dass rechtlicher Beistand nötig ist. Dabei drängt sich zunächst die Frage auf, welcher Anwalt die ... Weiterlesen
vom 13.12.2011:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 06.12.2011:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 24.11.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Immer mehr Soldaten, die aus dem Auslandseinsatz zurückkehren, leiden an psychischen Problemen. Die bekannteste und häufigste Form ist die sogenannte Posttraumatische ... Weiterlesen
vom 28.09.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die ... Weiterlesen
vom 02.04.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
In Afghanistan, im Kosovo, in der Türkei an der Grenze zu Syrien, am Horn von Afrika und nun auch als Ausbilder in Mali: Das sind nur einige der derzeitigen Einsatzorte der Bundeswehr im Ausland. ... Weiterlesen
vom 02.07.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Die zur Besteuerung des Wehrsoldes von FWDL und Reservisten beabsichtigten Regelungen stellen sich derzeit wie folgt dar.Die gute Nachricht ist, dass der 'Grundwehrsold' auch ... Weiterlesen
vom 15.11.2012:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland ... Weiterlesen
vom 28.09.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die ... Weiterlesen
vom 03.08.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall?Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv ... Weiterlesen
vom 14.01.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit ... Weiterlesen
vom 10.12.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Sehr oft werden die Konsequenzen des Strafverfahrens von Soldaten unterschätzt. Das Strafverfahren wird von Soldaten irreführend oft auch als „ziviles” Verfahren ... Weiterlesen
vom 04.09.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Oft kursiert der Satz „Kamerad X kriegt'n Diszi' durch die Flure. Doch bedeutet das genau? Und was muss der Kamerad X beachten? Kann er sich gegen die Einleitung des ... Weiterlesen
vom 26.10.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der ... Weiterlesen
vom 05.09.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Wenn der Vorgesetze einfache Disziplinarmaßnahmen (z.B. Verweis, Ausgangsbeschränkung, etc.) für nicht ausreichend hält, kann er auf Antrag u.a. bei Soldaten im Status ... Weiterlesen
vom 06.12.2011:
anwalt.de - Rechtsnews
vom 09.05.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit können nach Maßgabe von §§ 37, 38 Soldatengesetz in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten übernommen werden. Die Einzelheiten regelt der ... Weiterlesen
vom 15.06.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Nicht selten kann eine Soldatin oder ein Soldat in die Situation kommen, dass rechtlicher Beistand nötig ist. Dabei drängt sich zunächst die Frage auf, welcher Anwalt die ... Weiterlesen
vom 24.11.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Immer mehr Soldaten, die aus dem Auslandseinsatz zurückkehren, leiden an psychischen Problemen. Die bekannteste und häufigste Form ist die sogenannte Posttraumatische ... Weiterlesen
vom 09.02.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Was hat man als Soldat im Umgang mit Drogen zu beachten?Gemäß § 17 (4) Soldatengesetz hat der Soldat alles in seinen Kräften stehende zu tun, um seine Gesundheit zu ... Weiterlesen
vom 16.07.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Negative- und von den Medien und der Politik nur wenig beachtete- Begleiterscheinung der aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr sind vor allem posttraumatische ... Weiterlesen
vom 14.01.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit ... Weiterlesen
vom 28.09.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die ... Weiterlesen
vom 02.07.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Die zur Besteuerung des Wehrsoldes von FWDL und Reservisten beabsichtigten Regelungen stellen sich derzeit wie folgt dar.Die gute Nachricht ist, dass der 'Grundwehrsold' auch ... Weiterlesen
vom 09.05.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit können nach Maßgabe von §§ 37, 38 Soldatengesetz in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten übernommen werden. Die Einzelheiten regelt der ... Weiterlesen
vom 03.08.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall?Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv ... Weiterlesen
vom 15.11.2012:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland ... Weiterlesen
vom 26.10.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der ... Weiterlesen
vom 22.09.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem ... Weiterlesen
vom 27.04.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung ... Weiterlesen
vom 26.11.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Auslandseinsätze sind gefährlich. Immer mehr Soldaten sind von psychischen Folgeschäden betroffen.Das Bundesministerium der Verteidigung teilte mit, dass die Zahl der ... Weiterlesen
vom 10.12.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Sehr oft werden die Konsequenzen des Strafverfahrens von Soldaten unterschätzt. Das Strafverfahren wird von Soldaten irreführend oft auch als „ziviles” Verfahren ... Weiterlesen
vom 21.09.2010:
Rechtsanwalt Jörg Sion
Alles geht auf einmal sehr schnell. Nachdem die Politik/der Gesetzgeber über Jahre hinweg den Wehrdienst im Kern unangetastet ließ, wurde 2010 zunächst die Dauer der ... Weiterlesen
vom 31.01.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist im wehrdienstgerichtlichen Verfahren grundsätzlich statthaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom ... Weiterlesen
vom 04.09.2012:
Anwaltskanzlei Gerold
Oft kursiert der Satz „Kamerad X kriegt'n Diszi' durch die Flure. Doch bedeutet das genau? Und was muss der Kamerad X beachten? Kann er sich gegen die Einleitung des ... Weiterlesen
vom 06.06.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Soldat hat einen Anspruch auf ein Personalgespräch. Die Gespräche werden in der Regel bei der Stammdienststelle der Bundeswehr oder dem Personalamt der Bundeswehr ... Weiterlesen
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