Rechtstipps und Rechtsnews — Werkvertragsrecht
vom 17.09.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Ja. Kostenvorschussanspruch in Höhe der Austauschkosten.Nach Verlegung zeigen sich MängelDer Auftraggeber hatte Verlegearbeiten für einen Dielenboden in Auftrag gegeben. ... Weiterlesen
vom 11.09.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Grundsätzlich besteht keine Koordinierungspflicht des Vorunternehmers in Bezug auf nachfolgende Arbeiten. Allerdings muss er auf die Beschaffenheit der eigenen Leistung ... Weiterlesen
vom 06.09.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Vertraglich vereinbarte pauschale Preise führt zur Leistungspflicht in Bezug auf alle erforderlichen Arbeiten. Gemeinsame AngebotsbasisAuftraggeber (Bauträger und ... Weiterlesen
vom 03.09.2012:
Benholz Mackner Faust Rechtsanwälte / Fachanwälte
1. Zum FallDie Parteien streiten um Mängel an Bauteilen für Hotelzimmer in Nizza, die aus Deutschland geliefert und in Frankreich montiert werden. Es gilt deutsches Recht. ... Weiterlesen
vom 30.08.2012:
Benholz Mackner Faust Rechtsanwälte / Fachanwälte
1. Zum Fall:Ein Unternehmer bringt ein WDVS-System (Wärmedämmverbundsystem) an der Fassade an. Der Anschlussbereich und die Befestigung der unteren Anschlussschiene werden ... Weiterlesen
vom 29.08.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Auch in allgemeinen Geschäftsbedingungen kann die Verjährung einer Bürgschaftsforderung zu Lasten der Bank verlängert werden.Selbstschuldnerische FormularbürgschaftIn ... Weiterlesen
vom 27.08.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Kosten der Beseitigung aller Mängel an einem Bauwerk in Höhe von maximal 5 Prozent des Auftragsvolumens genügen nicht, um eine außerordentliche Kündigung des ... Weiterlesen
vom 22.08.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Architekten haben Auftraggeber nicht nur über die Risiken und die Folgen einer Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik zu beraten.Umfassende ... Weiterlesen
vom 16.08.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Zwischen Bauherrn und Nachunternehmer vereinbarter Gewährleistungs- und Einwendungsverzicht wirkt auch gegen den Hauptunternehmer.Offene SchlussrechnungDer mit der ... Weiterlesen
vom 10.08.2012:
Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)
Vor dem Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 28.07.2011, Az. 7 O 311/10) hat die Euroweb Internet GmbH eine erneute Schlappe hinnehmen müssen. Dass das Gericht die freie ... Weiterlesen
vom 06.08.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Privatgutachterkosten sind in Prozessen wegen Baumängeln nicht erstattungsfähig, wenn sich der Bauherr auf den Vortrag von Mängelsymptomen beschränken darf.Festsetzung ... Weiterlesen
vom 01.08.2012:
DATEV Rechtsnews
Der Bundesgerichtshof hat am 26.07.2012 eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein ... Weiterlesen
vom 30.07.2012:
Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)
Urteil des AG Düsseldorf ein Schlag ins Gesicht vieler Euroweb-KundenWie bereits berichtet, wird Kunden der Euroweb Internet GmbH, die ihre ursprünglichen Verträge ... Weiterlesen
vom 27.07.2012:
Rechtsanwalt Sebastian Steineke (Kanzlei Steineke)
Gute Nachricht für viele Gewerbetreibende. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 26.07.12 eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Eintrag in ... Weiterlesen
vom 20.07.2012:
Rechtsanwalt Steffen Bußler (Kanzlei Bußler)
Der BGH hat mit Urteil vom 12.04.2012, Az. VII ZR 13/11, entschieden, dass eine Schuldübernahme nicht darin gesehen werden kann, dass einem am Werkvertrag nicht beteiligten ... Weiterlesen
vom 12.05.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Eingelaufene Hemden, verwaschene Blusen, verfilzte Pullover oder verschwundene Sakkos - nicht immer bekommt man seine Wäsche wohlbehalten aus der Reinigung zurück. Und dann ist der Ärger zuweilen ... Weiterlesen
vom 16.05.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ob Rohrbruch, verstopfte Toilette, abgebrochener Wohnungsschlüssel oder totaler Stromausfall - passiert ein Notfall an einem Sonn- und Feiertag oder nach Feierabend, denken viele sofort daran, einen ... Weiterlesen
vom 12.05.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Eingelaufene Hemden, verwaschene Blusen, verfilzte Pullover oder verschwundene Sakkos - nicht immer bekommt man seine Wäsche wohlbehalten aus der Reinigung zurück. Und dann ... Weiterlesen
vom 03.08.2005:
Juristische Redaktion anwalt.de
Betreiber von Autowaschanlagen können durch allgemeine Geschäftsbedingungen die Haftung für Schäden am Wagen nicht generell ausschließen. Zu diesem Urteil kam der ... Weiterlesen
vom 31.05.2010:
Rechtsanwalt Dr. Jürgen Weber (Weber Hoß Rechtsanwälte)
Häufig werden Fehler einer Kaufsache oder Werkleistung erst nach längerer Zeit erkennbar. Wird dann der Mangel, der vielleicht erst kurz vor Ende der gesetzlichen ... Weiterlesen
vom 16.11.2005:
Juristische Redaktion anwalt.de
Sie geben Ihr Auto zum Ölwechsel in die Werkstatt und erhalten eine saftige Rechnung, weil ganz nebenbei einige „Defekte“ in Ordnung gebracht wurden? ... Weiterlesen
vom 19.06.2012:
Benholz Mackner Faust Rechtsanwälte / Fachanwälte
1. Ein Kostenvoranschlag ist eine kaufmännische Vorkalkulation. Er stellt eine grobe, wenn auch fachmännische Schätzung der voraussichtlichen Kosten eines Auftrages dar.Er ... Weiterlesen
vom 26.10.2006:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ist die Waschmaschine mal wieder kaputt oder muss eine Heizung eingebaut werden, dann erledigt das meistens der Handwerker. Seiner Tätigkeit liegt ein so genannter ... Weiterlesen
vom 25.02.2010:
Rechtsanwalt Thomas Schulze
Wer muss was bei der Abrechnung von Stundenlohnarbeiten beweisen? Gerade bei Arbeiten am Bau werden häufig Zusatzleistungen auf der Basis von Stundenlohnvereinbarungen ... Weiterlesen
vom 11.10.2012:
Rechtsanwalt Stefan Musiol (Rechtsanwaltskanzlei Stefan Musiol)
Gefahr bei unüberlegten Kündigungen - wann befreit eine Kündigung von Leistungspflichten?Viele 'hängen' scheinbar in mehrjährig abgeschlossenen Verträgen (z.B. über ... Weiterlesen
vom 10.05.2013:
Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
In einem aktuellen Urteil hat das LG Bonn entschieden, dass es eine unzumutbare Belästigung i. S. d. § 7 Abs.1 UWG darstellt, wenn ein Headhunter bei der telefonischen ... Weiterlesen
vom 21.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wenn man Vereinbarungen nicht schriftlich, sondern nur mündlich trifft, kommt es später oft zum Streit darüber, was besprochen worden sein soll. In einem Fall, den nun das ... Weiterlesen
vom 14.02.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Es sind keine zu hohen Anforderungen an den Inhalt der Mängelrüge gemäß § 13 Nr. 5 VOB/B zu stellen.Inhaltlich Erkennbarkeit als Mängelrüge genügtFür die Wirksamkeit ... Weiterlesen
vom 18.10.2012:
Rechtsanwalt Lars Lanius (Dr. Austrup Rechtsanwälte)
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Urteil vom 09.11.2010 (Az.: 28 U 4905/08) - bestätigt durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch den ... Weiterlesen
vom 08.02.2011:
Rechtsanwalt Daniel Moelle (Moelle Rechtsanwalt)
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses ... Weiterlesen
vom 04.06.2009:
Kanzlei Freier & Götz Rechtsanwälte
Das Kammergericht (Oberlandesgericht des Landes Berlin) hat sich jüngst in seinem Urteil vom 12.02.2008 – 21 U 155/06 mit dem klassischen Baurechtsproblem befasst, ob der ... Weiterlesen
vom 24.09.2012:
Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy (Kanzlei im Bötzowviertel)
Der Wettbewerb um Handwerkerleistungen nimmt stetig zu. In Großstädten kämpft eine Vielzahl von Handwerkern um die Erteilung von Reparatur- Renovierungs- und ... Weiterlesen
vom 12.05.2010:
Juristische Redaktion anwalt.de
Eingelaufene Hemden, verwaschene Blusen, verfilzte Pullover oder verschwundene Sakkos - nicht immer bekommt man seine Wäsche wohlbehalten aus der Reinigung zurück. Und dann ... Weiterlesen
vom 03.08.2005:
Juristische Redaktion anwalt.de
Betreiber von Autowaschanlagen können durch allgemeine Geschäftsbedingungen die Haftung für Schäden am Wagen nicht generell ausschließen. Zu diesem Urteil kam der ... Weiterlesen
vom 16.11.2005:
Juristische Redaktion anwalt.de
Sie geben Ihr Auto zum Ölwechsel in die Werkstatt und erhalten eine saftige Rechnung, weil ganz nebenbei einige „Defekte“ in Ordnung gebracht wurden? ... Weiterlesen
vom 31.05.2010:
Rechtsanwalt Dr. Jürgen Weber (Weber Hoß Rechtsanwälte)
Häufig werden Fehler einer Kaufsache oder Werkleistung erst nach längerer Zeit erkennbar. Wird dann der Mangel, der vielleicht erst kurz vor Ende der gesetzlichen ... Weiterlesen
vom 26.10.2006:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ist die Waschmaschine mal wieder kaputt oder muss eine Heizung eingebaut werden, dann erledigt das meistens der Handwerker. Seiner Tätigkeit liegt ein so genannter ... Weiterlesen
vom 27.04.2009:
Juristische Redaktion anwalt.de
Zur Anregung der Zahlungsmoral ist es in der Geschäftswelt häufig Usus, bei rechtzeitiger Zahlung ein Skonto von zwei oder drei Prozent zu gewähren. Praktische Bedeutung ... Weiterlesen
vom 25.02.2010:
Rechtsanwalt Thomas Schulze
Wer muss was bei der Abrechnung von Stundenlohnarbeiten beweisen? Gerade bei Arbeiten am Bau werden häufig Zusatzleistungen auf der Basis von Stundenlohnvereinbarungen ... Weiterlesen
vom 08.02.2011:
Rechtsanwalt Daniel Moelle (Moelle Rechtsanwalt)
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses ... Weiterlesen
vom 04.06.2009:
Kanzlei Freier & Götz Rechtsanwälte
Das Kammergericht (Oberlandesgericht des Landes Berlin) hat sich jüngst in seinem Urteil vom 12.02.2008 – 21 U 155/06 mit dem klassischen Baurechtsproblem befasst, ob der ... Weiterlesen
vom 16.12.2009:
Rechtsanwalt Peter Schmidt (Schmidt Rechtsanwalt und Strafverteidiger)
Wie jedes Jahr verjähren zum 31.Dezember Ansprüche und Forderungen, für die die regelmäßige Verjährung von 3 Jahren zum Jahresende gilt. Achtung Verjährung !Wie jedes ... Weiterlesen
vom 16.05.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Ob Rohrbruch, verstopfte Toilette, abgebrochener Wohnungsschlüssel oder totaler Stromausfall - passiert ein Notfall an einem Sonn- und Feiertag oder nach Feierabend, denken ... Weiterlesen
vom 04.03.2009:
Rechtsanwälte LEDERER & PARTNER
Zu der Haftung bei Mängeln durch mehrere am Bau beteiligte Unternehmen Der Bundesgerichtshof hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. VII ZR 80/07) entschieden, ... Weiterlesen
vom 19.06.2012:
Benholz Mackner Faust Rechtsanwälte / Fachanwälte
1. Ein Kostenvoranschlag ist eine kaufmännische Vorkalkulation. Er stellt eine grobe, wenn auch fachmännische Schätzung der voraussichtlichen Kosten eines Auftrages dar.Er ... Weiterlesen
vom 28.11.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Alle Jahre wieder gehört es zum weihnachtlichen Brauch, Verwandte, Freunde und Geschäftspartner mit Gaben per Postversand zu beglücken. Alle Jahre wieder gehört es zum ... Weiterlesen
vom 20.10.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de
Es wird immer wieder überlesen oder vergessen: dass das Nachziehen der Radmuttern nach einem Reifenwechsel notwendig ist. Wer jetzt seine Winterreifen montieren lässt, ... Weiterlesen
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