Rechtstipps und Rechtsnews — Zivilrecht
vom 13.09.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner warnte Ende der vergangenen Woche in einem Brief alle Bundesministerien vor der Nutzung des Facebook-Buttons und forderte „wegen ... Weiterlesen
vom 09.09.2011:
Rechtsanwältin Susanne Schorn (Anwalt4me - Rechtsanwälte)
Versicherungsverträge können - mit wenigen Ausnahmen - grundsätzlich widerrufen werden. Hierbei haben Sie eine Frist von 14 Tagen, bei der Lebensversicherung 30 Tage ... Weiterlesen
vom 09.09.2011:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Nach langem Suchen hat man im Internet das Produkt zu einem Schnäppchenpreis bekommen. Angekommen, muss man nach kurzer Zeit feststellen, dass das Produkt nicht fehlerfrei ... Weiterlesen
vom 09.09.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Auch die Begleiterin eines Politikers braucht sich nicht gefallen zu lassen, dass von ihr einfach ein Bild in einem Zeitungsartikel veröffentlicht wird. Dies ergibt sich aus ... Weiterlesen
vom 07.09.2011:
KÜHNE Rechtsanwälte
Familienrecht - Wer bekommt die Ehewohnung bei der Trennung?Wenn sich Ehegatten trennen, stellt sich meistens die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Grundsätzlich ... Weiterlesen
vom 07.09.2011:
Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)
Die Dortmunder Rechtsanwälte APW (Auffenberg, Petzold, Witte) versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Fast & Furious 5' ... Weiterlesen
vom 06.09.2011:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Ein Horrorszenario für jeden Verkäufer: Ein Käufer wurde gefunden, die Verhandlungen sind erfolgsversprechend gelaufen, anderen Interessenten wird abgesagt und dann, kurz ... Weiterlesen
vom 06.09.2011:
Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)
Die Rechtsanwälte U+C aus Regensburg versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Natursekt-Schlampen' für die Puaka Video ... Weiterlesen
vom 05.09.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Es ist mehr als kurios: Aufgrund eines Verstoßes gegen den deutschen Datenschutz verwenden immer mehr Anwender und Unternehmen einen datenschutzkonformen 2-Klick-Botton, ... Weiterlesen
vom 05.09.2011:
Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring)
Gerade im Reiserecht ist nach der Rückkehr aus dem Urlaub ein schnelles Handeln notwendig, damit aus dem Frust im Urlaub nicht noch weiterer Frust hinzukommt.So haben Sie ... Weiterlesen
vom 02.09.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Wie wir schon berichtet haben, forderte das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) alle Stellen in Schleswig-Holstein dazu auf, umgehend ihre Fanpages bei Facebook ... Weiterlesen
vom 02.09.2011:
Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)
Die Rechtsanwälte Selig & Christ versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „PiraMMMida' für die Aegis Multimedia ... Weiterlesen
vom 30.08.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Auch das illegale Verbreiten von wenigen urheberrechtlich geschützten Musikstücken über eine Tauschbörse im Internet kann kostspielig werden, wenn es zu einer Abmahnung ... Weiterlesen
vom 29.08.2011:
Rechtsanwältin Susanne Schorn (Anwalt4me - Rechtsanwälte)
Nein, es gibt kein allgemeines Widerrufsrecht. Richtig ist vielmehr, dass der Abschluss von Verträgen grundsätzlich verbindlich ist. In manchen Situationen, z. B. bei ... Weiterlesen
vom 29.08.2011:
Kanzlei Keitel & Keitel Rechtsanwälte
Bankkredite in Schweizer Franken belasten die Bilanz.Nachdem die Anleger nun schon mehrere Jahre aus der Fleesensee GmbH & Co. Entwicklungs KG keine Ausschüttungen mehr ... Weiterlesen
vom 14.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Wer bei Google ein Wort eingibt, dem schlägt die Suchmaschine automatisch Begriffe vor. Nicht immer sind die Vorschläge positiv besetzt. Das zeigt der Fall Bettina Wulff. Bei der Eingabe ihres ... Weiterlesen
vom 08.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag: der Tag der verlorenen Socke. Man gedenkt der vielen Sockenpaare, die im Laufe eines Jahres getrennt wurden. Das Phänomen ist bekannt: Man steckt zwei Socken ... Weiterlesen
vom 21.02.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
An diesem Wochenende wird wieder der Academy Award verliehen, der unter dem Spitznamen „Oscar' der Filmpreis schlechthin ist. Die beliebte Statue wird in über dreißig Kategorien an herausragende ... Weiterlesen
vom 30.01.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Die Bundesregierung hat sich laut der Süddeutschen Zeitung auf einen Gesetzentwurf für mehr Verbraucherschutz geeinigt. Drei verschiedene Fälle will die Koalition sicherer ... Weiterlesen
vom 13.12.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Alle Jahre wieder sorgt der Wintereinbruch nicht nur auf deutschen Straßen, sondern auch in einigen Haushalten für Chaos. Da hilft es nicht, dass bald Weihnachten - das angebliche Fest der Liebe - ... Weiterlesen
vom 28.11.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der zweite Teil unseres anwalt.de-Spezials „Ihre Rechte als Kunde“ zum Verbraucherrecht beschäftigt sich mit den Themen Versicherung, Bank und Wohnung. Machen Sie selbst den Test und lesen Sie, ... Weiterlesen
vom 15.11.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Heute, am 15.11.2012, war in großen Teilen Münchens von einer Sekunde auf die nächste der Strom weg. Beschäftigte auf dem Weg zur Arbeit blieben in der Straßenbahn oder in den Aufzügen stecken. ... Weiterlesen
vom 25.10.2012:
Juristische Redaktion anwalt.de
Nicht nur Existenzgründer - auch Unternehmen, die sich bereits seit vielen Jahren in der Wirtschaft behaupten, benötigen stets eine angemessene Büroeinrichtung. Schließlich wollen viele Betriebe ... Weiterlesen
vom 20.10.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de
Standen Sie auch schon mal an der Ladenkasse und haben sich mit dem Verkäufer gestritten, weil sie die gekaufte Ware ohne Kassenbon umtauschen wollten? Ganz offensichtlich sind es nicht nur ... Weiterlesen
vom 22.09.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der Herbst ist bekannt dafür, dass es in dieser Jahreszeit manchmal turbulent zugeht. Ist der Sommer bereits überwiegend ins Wasser gefallen, muss auch im Herbst mit einer Zunahme der ... Weiterlesen
vom 21.04.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de
Neben Weihnachten ist Ostern das wichtigste Fest für Christen. Doch viele Gläubige wissen nicht, dass die wenigsten Osterbräuche und -traditionen etwas mit der biblischen Ostergeschichte zu tun ... Weiterlesen
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vom 14.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Wer bei Google ein Wort eingibt, dem schlägt die Suchmaschine automatisch Begriffe vor. Nicht immer sind die Vorschläge positiv besetzt. Das zeigt der Fall Bettina Wulff. ... Weiterlesen
vom 08.05.2013:
Juristische Redaktion anwalt.de
Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag: der Tag der verlorenen Socke. Man gedenkt der vielen Sockenpaare, die im Laufe eines Jahres getrennt wurden. Das Phänomen ist ... Weiterlesen
vom 12.03.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Der dokumentierte Zugang eines Einwurf-Einschreibens ist anerkannter Zustellungsnachweis.Nachweis des Zugangs durch Post-BenachrichtigungOft genug ist der Nachweis des ... Weiterlesen
vom 17.05.2013:
Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Die Rechtsanwälte der bundesweit tätigen Kanzlei Dr. Späth & Partner aus Berlin haben für Anleihegläubiger gegen SolarWorld nun erste Klagen eingereicht. SolarWorld ... Weiterlesen
vom 30.03.2012:
Rechtsanwalt Ferdinand Schwarz
1. Einführung und GrundlagenDas Nachbarrecht regelt grundsätzlich Rechte und Pflichten zwischen Grundstücksnachbarn, sei es gegenüber dem direkten privaten Nachbar oder ... Weiterlesen
vom 29.03.2012:
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)
Die guten Vorsätze zu Jahresbeginn treiben Viele ins Fitnessstudio. Aus Kostengründen wird zumeist gleich ein Vertrag mit einer Laufzeit von 12 oder sogar 24 Monaten ... Weiterlesen
vom 23.05.2013:
Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Die heutige Gläubigerversammlung der Inhaber der 2011/2016 Anleihe von SolarWorld ist mangels Präsenz gescheitert. Nun sollten Gläubiger das Zeitfenster zur Kündigung der ... Weiterlesen
vom 24.02.2010:
Kanzlei Recht und Recht
Viele Pächter stellen sich die Frage, wie Sie ein Pachtverhältnis vorzeitig beenden können. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Dieser Artikel dient dazu, einige, ... Weiterlesen
vom 05.11.2012:
Rechtsanwalt Matthias Lederer (Rechtsanwalt Matthias Lederer)
Und wieder einmal gibt es Neuigkeiten in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale / GWE Wirtschaftsinformations GmbH. Bereits in der Vergangenheit hatte ich mehrfach über die ... Weiterlesen
vom 04.11.2011:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Sozialhilfe ist nachrangig. Zunächst sind alle aktuell verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst wenn eigene Mittel fehlen, ... Weiterlesen
vom 15.08.2011:
Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Auch eine erste anwaltliche Beratung und die Deckungsanfrage bei der Rechtschutzversicherung sind grundsätzlich nicht kostenfrei bzw. umsonst.Eine Besonderheit im ... Weiterlesen
vom 30.07.2010:
Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Ärgern auch Sie sich ständig über die notorische Blockierung Ihrer Kunden- oder Privatparkplätze, Einfahrten. Garagen oder Carports durch unberechtigte Falschparker?Das ... Weiterlesen
vom 17.01.2011:
Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)
Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der ... Weiterlesen
vom 17.05.2013:
Rechtsanwalt Michael Denkhoff (Rechtsanwälte Marth & Denkhoff)
Das AG Mannheim (Urteil vom 01.02.2013, Az. 3 C 465/12) und das AG Mönchengladbach (Urteil vom 20.03.2013, Az. 36 C 25/13) hatten sich mit der Unzulässigkeit von ... Weiterlesen
vom 06.07.2009:
Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Seit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 existiert eine gesetzliche Regelung (§ 476 BGB), die Verbrauchern die Geltendmachung von Sachmängeln erheblich erleichtert. Weiterlesen
vom 06.07.2009:
Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Seit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 existiert eine gesetzliche Regelung (§ 476 BGB), die Verbrauchern die Geltendmachung von Sachmängeln erheblich erleichtert. Weiterlesen
vom 10.03.2011:
Rechtsanwälte Schulze & Greif Partnerschaftsgesellschaft
Über die Seite outlets.de wurde in den letzten Monaten in sämtlichen Medien umfassend berichtet.Nunmehr werden durch die IContent GmbH (Betreiber der Plattform outlets.de ... Weiterlesen
vom 14.04.2008:
Bürogemeinschaft Dollmann & Kaiser
Im Folgenden sollen die Grundzüge der Berechnung solcher Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren gegeben werden, welche im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit typischerweise ... Weiterlesen
vom 24.02.2010:
Kanzlei Recht und Recht
Viele Pächter stellen sich die Frage, wie Sie ein Pachtverhältnis vorzeitig beenden können. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Dieser Artikel dient dazu, einige, ... Weiterlesen
vom 15.01.2010:
Kanzlei Glatzel & Partner Partnerschaftsgesellschaft
Der Bundesgerichtshof hat in einem neuen Urteil vom 14.10.2009 (BGH Urt.v. 14.10.2009 - XII ZR 146/08) klargestellt, dass auch nach der Unterhaltsrechtsreform Unterhalt für ... Weiterlesen
vom 19.08.2011:
Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Als Handybesitzer sollten Sie beim Aufrufen von Werbeanzeigen im Internet lieber vorsichtig sein. Das gilt vor allem, wenn Sie auf die Webseite „bemydate.mobi' der ... Weiterlesen
vom 10.07.2009:
Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (ANWALTSKANZLEI DRAMBURG)
Was tun mit der Unterlassungserklärung bei einer Abmahnung? Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung ... Weiterlesen
vom 12.03.2012:
Rechtsanwalt Markus Koerentz (marko-baurecht.de)
Der dokumentierte Zugang eines Einwurf-Einschreibens ist anerkannter Zustellungsnachweis.Nachweis des Zugangs durch Post-BenachrichtigungOft genug ist der Nachweis des ... Weiterlesen
vom 17.11.2008:
Rechtsanwalt Andreas Schwartmann (Kanzlei Schwartmann)
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte darüber zu entscheiden, ob ein Versicherungsvertrag ordnungsgemäß per Fax gekündigt worden war. Die Versicherung bestritt, das Fax ... Weiterlesen
vom 20.12.2007:
Kanzlei Glatzel & Partner Partnerschaftsgesellschaft
Unter Mobbing (engl. Verb: to mob = anpöbeln) werden in der Rechtsprechung fortgesetzte, systematisch durchgeführte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende ... Weiterlesen
vom 29.03.2012:
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)
Die guten Vorsätze zu Jahresbeginn treiben Viele ins Fitnessstudio. Aus Kostengründen wird zumeist gleich ein Vertrag mit einer Laufzeit von 12 oder sogar 24 Monaten ... Weiterlesen
vom 30.07.2010:
Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Ärgern auch Sie sich ständig über die notorische Blockierung Ihrer Kunden- oder Privatparkplätze, Einfahrten. Garagen oder Carports durch unberechtigte Falschparker?Das ... Weiterlesen
vom 04.09.2009:
Kanzlei Private & Business Law Neumann Rechtsanwalts GmbH
Mitte des Jahres 2007 wandten sich Mandanten an unsere Kanzlei. Sie hatten saniertes Wohnungseigentum mittels notariellem Kaufvertrag erworben unter Ausschluss jeglicher ... Weiterlesen
vom 04.12.2008:
Juristische Redaktion anwalt.de
Zu dieser Jahreszeit sehnen sich viele Singles nach einem Partner und das Geschäft mit der Einsamkeit, die Partnervermittlung, hat wieder Hochkonjunktur. Aber nicht alle ... Weiterlesen
vom 05.11.2012:
Rechtsanwalt Matthias Lederer (Rechtsanwalt Matthias Lederer)
Und wieder einmal gibt es Neuigkeiten in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale / GWE Wirtschaftsinformations GmbH. Bereits in der Vergangenheit hatte ich mehrfach über die ... Weiterlesen
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