Rechtstipps zu "Auskunftsanspruch"

„… des Nachlasses sind und bereits vom allgemeinen Auskunftsanspruch abgedeckt sind. Das OLG entschied, dass die angefochtene Entscheidung teilweise aufgehoben wird und wies die Klage des Sohnes ab. Es wurde keine …“ Weiterlesen

„… . Der Kläger musste die verlangten Auskünfte nicht erteilen. Zum Teil habe der Kläger die Auskunftsansprüche bereits erfüllt. Zum Teil habe die Beklagte aber auch gar keine Auskunftsansprüche. Hinweise für …“ Weiterlesen

„… der nachrangigen Schuldverschreibungen genügend Anhaltspunkte dafür, was konkret zu tun ist und wie die Ansprüche dann durchzusetzen sind. Entsprechende individuelle Auskunftsansprüche habe …“ Weiterlesen

„… , dass Anleger einen Auskunftsanspruch gegen die Fonds haben, ob und wie die Investitionskriterien eingehalten wurden. Außerdem müssen wir feststellen, dass die SORAVIA noch im April 2023 gegenüber …“ Weiterlesen

„… . Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung von einer Woche gefordert. Daneben werden Auskunftsansprüche …“ Weiterlesen

„… sich die geforderten Anwaltskosten auf 3.456,59 €. Daneben werden umfangreiche Auskunftsansprüche geltend gemacht, die zur Vorbereitung eines potentiellen Schadenersatzanspruches dienen. Wie ist mit einer solchen …“ Weiterlesen

„… muss geliefert werden, denn die Datenschutzgrundverordnung gibt hier den entsprechenden Auskunftsanspruch gegenüber einem Anbieter vor. Die Kanzlei Hafencity steht Ihnen zu allen drei Punkten gern und vertrauensvoll als Ansprechpartner zur Verfügung.“ Weiterlesen

„… die Berufung des Beklagten zurückgewiesen. Mit der vom Berufungsgericht hinsichtlich des Auskunftsanspruchs zugelassenen Revision verfolgt der Beklagte seinen diesbezüglichen Klageabweisungsantrag weiter …“ Weiterlesen

„… wird ein etwaiger Auskunftsanspruch geltend gemacht. Im Rahmen eines Vergleiches wird jedoch angeboten, dass mit Abgabe der Unterlassungserklärung sowie der Erstattung der Rechtsverfolgungskosten …“ Weiterlesen

„… hinaus soll er Abmahnkosten in Höhe von 2.002,41 Euro zahlen. Der hierfür zugrunde gelegte Streitwert beläuft sich auf 50.000 Euro. Des Weiteren werden Auskunftsansprüche geltend gemacht …“ Weiterlesen

„… nach anzuerkennen. Sodann wird in der Folge zur Bezifferung des Schadenersatzes ein Auskunftsanspruch geltend gemacht, wie lange das Foto online gestellt war. Die Auskunftserteilung wird unter Fristsetzung …“ Weiterlesen

„… Kinder, aber gerade bei einer Erwachsenenadoption muss man streng prüfen, ob die Adoptionsvoraussetzungen vorliegen oder die Adoption nichtig ist. 10. Auskunftsansprüche bzgl. des Pflichtteils …“ Weiterlesen

„… Unterlassungserklärung abzugeben. Des Weiteren wird ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch geltend gemacht. Hierbei wird erfragt, in wie vielen weiteren Fällen die streitgegenständliche Fotografie …“ Weiterlesen

„… einer Stufenklage oder eines Auskunftsanspruches substantiiert vorbringen kann. IV. Probleme: Schwierigkeiten entstehen zum Beispiel dann, wenn es zwar eine Rahmenvereinbarung über abzuschließende …“ Weiterlesen

„… € entspricht. Daneben werden Auskunftsansprüche sowie Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Wie ist mit einer solchen Abmahnung umzugehen? Wie üblich, ist natürlich zunächst zu überprüfen, inwieweit …“ Weiterlesen

„… der Gesellschaft behandelt werden, stehen den Anlegern keinerlei Mitwirkungsrechte, Stimmrechte, Auskunftsansprüche oder Teilnahmerechte zu. Müssen Vertriebsgesellschaften für Verluste der Anleger haften? Falls …“ Weiterlesen

„… seine rechtliche Stellung im Verhältnis zu den anderen Miterben nicht ausreichend geregelt ist. Nicht ausreichend geregelt sind vor allem die Auskunftsansprüchen zwischen den Miterben. Ein Problem ergibt …“ Weiterlesen

„… wird deshalb der Wahrscheinlichkeits-, respektive Schadenprognose erhöhte Bedeutung zukommen. 5. Auskunftsansprüche von nahen Angehörigen, § 1822 BGB neu Der Gesetzgeber greift die jahrelang andauernde Kritik …“ Weiterlesen

„… nach sich ziehen, wie Unterlassungsansprüche , Beseitigungsansprüche , Auskunftsansprüche und Schadenersatzansprüche . Aufgrund unserer Erfahrung und Kompetenz im Äußerungsrecht, insbesondere im Urheber …“ Weiterlesen

„… - mit Ausnahme der personenbezogenen Daten, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihrem Auskunftsanspruch übermittelt haben - keine personenbezogenen Daten. Mit freundlichen Grüßen Z" Gerne unterstütze …“ Weiterlesen

„… . Daneben werden Auskunftsansprüche sowie insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 150.000,00 € geltend gemacht. Dies entspricht einem geforderten Betrag …“ Weiterlesen

„… gesetzlicher Erbe grundsätzlich einen Auskunftsanspruch sowie einen Anspruch auf Wertermittlung zur Berechnung seines Pflichtteilsanspruchs, § 2314 Abs. 1 S. 1 und 2 BGB. Die Kosten für die Einholung …“ Weiterlesen

„… im Rahmen der praktischen Umsetzung dann oft noch weitergehende rechtliche Fragen auf (Was gilt bei eine Indexmiete oder Staffelmietvereinbarung, sind zunächst noch Auskunftsansprüche geltend zu machen …“ Weiterlesen

„… Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz- und Auskunftsansprüchen basierend auf dem Markenrecht und dem Wettbewerbsrecht. Die BVB Merchandising GmbH beansprucht eine Auskunft über Verkaufszahlen, Kosten …“ Weiterlesen