Rechtstipp vom 13.08.2010

Konsultation zur eCommerce-Richtlinie

Die EU-Kommission hat eine bis zum 15.10.2010 andauernde Konsultation zur eCommerce-Richtlinie 2000/31/EG eingeleitet. Die Befragung soll Aufschluss über die Gründe für die geringe Verbreitung des elektronischen Geschäftsverkehrs geben, der nach wie vor weniger als 2 % des EU-weiten Einzelhandels ausmache.

Die Konsultation nimmt u. a. Bezug auf die Bestimmung der Richtlinie zu den reglementierten Berufen und fragt, inwieweit kommerzielle Kommunikation als (berufsrechtskonformer) Bestandteil eines von einem Angehörigen eines reglementierten Berufs angebotenen Dienstes der Informationsgesellschaft genutzt wird oder bekannt ist.

Für Anfang 2011 kündigt die EU-Kommission die Vorlage einer Mitteilung über das Konsultationsergebnis sowie über mögliche weitere Schritte an.

Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel

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