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Abgaben/ öffentliche

Sammelbegriff für alle öffentliche Geldleistungen.
Sie sind nicht rückzahlbar und werden vom Staat oder einem anderen Hoheitsträger erhoben, um Einnahmen zu erzielen oder wirtschaftspolitische Ziele zu verwirklichen.

Abgaben dürfen nur aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Anspruchs erhoben werden.

Zu unterscheiden sind Abgaben, die :

  • mit einer Gegenleistung verbunden sind (Gebühren, Beiträge)
  • die unabhängig von einer Gegenleistung gezahlt werden müssen (Steuern, Zölle)

Hierbei sind die Gebühren nochmals von den Beiträgen abzugrenzen:

  • Beiträge werden für die bloße Möglichkeit der Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen und Anlagen erhoben (z.B. Erschließungsbeitrag).
  • Gebühren sind hingegen immer mit einer tatsächlichen Inanspruchnahme verbunden (z.B. Eintrittsgelder).

Zu den Abgaben im weiteren Sinne werden auch die zahlreichen, nur zum Teil in der Finanzstatistik ausgewiesenen Sonderabgaben oder Quasisteuern sowie Geldstrafen, Buß- und Verwarnungsgelder gezählt.

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