Arbeitsschutz

Maßnahmen, die zur Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit getroffen werden.

Als Ausfluss der allgemeinen Fürsorgepflicht, die für den Arbeitgeber aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB) hergeleitet wird, bestehen für ihn zahlreiche gesetzliche Pflichten, die dem Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer dienen.

Es wird unterschieden zwischen:

• sozialem Arbeitsschutz:
  Schutzvorschriften für besondere Arbeitnehmergruppen (z. B. Schwerbehinderte, Schwangere)
• technischem Arbeitsschutz:
  Schutzvorschriften, die technische Anforderungen an den Arbeitsplatz betreffen

Wichtige Regelungen für den technischen Arbeitsschutz enthalten beispielsweise:

• §§ 617 - 619 BGB
• das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mit den dazu gehörigen Verordnungen (z. B. Arbeitsstättenverordnung, Baustellenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung, Bildschirmarbeitschutzverordnung, Lastenhandhabungsverordnung)
• das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
• das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) mit den dazu gehörigen Verordnungen

Diese Normen sind grundsätzlich für den Arbeitgeber zwingend (§ 619 BGB).
Die Einhaltung der Normen wird durch die Gewerbeaufsichtsämter, aber auch von den Berufsgenossenschaften überwacht.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seine Arbeitnehmer arbeitsschutzrechtlich zu unterweisen. So muss er beispielsweise über alle am Arbeitsplatz auftretenden Gefahren und das notwendige sicherheitsgerechtes Verhalten (§ 12 ArbSchG), das Verhalten im Gefahrenfall (§ 55 ArbStättVO), den Umgang mit Gefahrstoffen (§ 20 GefahrstoffVO), das richtige Heben und Tragen von Lasten (§ 4 LasthandhabVO), den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln (§ 6 ArbeitsmittelVO), das richtige Verhalten auf Baustellen (§ 6 BaustellenVO) sowie besondere Gefahren für werdende und stillende Mütter (§ 2 MutterschutzrichtlinienVO) belehren.