Arbeitsvertrag

Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber zur entgeltlichen Leistung verpflichtet.
Selbst hat der Arbeitsvertrag keine besondere gesetzliche Regelung erfahren.
Er ist jedoch eine besondere Art des im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) normierten Dienstvertrages.

Der Arbeitsvertrag kann grundsätzlich formlos abgeschlossen werden, allerdings sind bei einem formlosen Abschluss nach dem Nachweisgesetz (§ 2 NachwG) dem Arbeitnehmer innerhalb von vier Wochen nach dem Vertragsschluss die wesentlichen Vertragsbestandteile mitzuteilen. Wird die Vorschrift nicht eingehalten, besteht zwar ein Arbeitsvertrag, der Arbeitgeber ist aber vor Gericht für die getroffenen Vereinbarungen beweispflichtig. Zwingend der Schriftform bedürfen immer befristete Arbeitsverträge (§ 14 Absatz 4 TzBfG). Ohne schriftliche Vereinbarung ist der Arbeitsvertrag stets unbefristet.

Als Hauptpflicht obliegt dem Arbeitnehmer, die vereinbarte unselbstständige Arbeitsleistung zu erbringen während der Arbeitgeber dafür die vereinbarte Vergütung zu bezahlen hat.

Daneben folgen zahlreiche weitere Pflichten aus dem Arbeitsvertrag, vor allem

• für den Arbeitgeber:
  Fürsorge gegenüber dem Arbeitnehmer (Arbeitsschutz)
  Information des Arbeitnehmers
  Beschäftigung des Arbeitnehmers
  Entgeltfortzahlung bei Krankheit
  Urlaubsgewährung
  Gleichbehandlung der Arbeitnehmer
  Zeugniserteilung
• für den Arbeitnehmer:
  Treuepflicht (Wettbewerbsverbot, Verschwiegenheit, Schadensminderung)

Die genannten Nebenpflichten und ihre konkrete Ausgestaltung ergeben sich häufig nicht aus dem Arbeitsvertrag selbst, sondern aus gesetzlichen Bestimmungen, Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen.

Auch wenn der Arbeitsvertrag keine Schriftform bedarf, so ist doch unbedingt darauf zu achten, einen schriftlichen Arbeitsvertrag zu haben.