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Verwaltungsvorschrift

Verwaltungsvorschriften sind allgemeine Anordnungen einer übergeordneten Behörde gegenüber den nachgeordneten Behörden. Diese Anordnungen sollen innerhalb der Verwaltung gelten, um eine einheitliche Verwaltungspraxis zu erreichen.

Die wichtigsten Arten von Verwaltungsvorschriften sind:

  • der Erlass,
  • die Richtlinie,
  • die Durchführungsvorschrift,
  • die Vollzugbestimmung
  • und die Dienstanweisung.

Inhaltlich können Verwaltungsvorschriften vor allem Organisationsfragen regeln oder eine Entscheidungsrichtung vorgeben.

Grundsätzlich entfalten Verrwaltungsvorschriften keien Aussenwirkung. Auch die Gerichte können grundsätzlich bei ihrer Entscheidungsfindung von den Regelungen in den Verwaltungsvorschriften abweichen.
Eine Ausnahme ist die sog. normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift. Sie besitzt eine eingeschränkte, auch von den Gerichten zu beachtende, Bindungswirkung. Solche normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften sind beispielsweise die Technischen Anleitungen Luft (TA-Luft) bzw. Lärm (TA-Lärm).

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