Das LG Mannheim könnte im Dauerstreit um Patentverletzungen auf dem Markt für mobile Geräte und Anwendungen eine entscheidende Rolle einnehmen. Erst Anfang November hatte das Gericht ein Verkaufsverbot für bestimmte Apple-Produkte ausgesprochen - allerdings im Rahmen eines nicht rechtskräftigen Versäumnisurteils.
Der Gerichtsstand Mannheim könnte sich für Motorola Mobility zu einem guten Pflaster entwickeln: in einem aktuellen Verfahren greift das Unternehmen wiederum wegen einer vermeintlichen Patentverletzung Apples Client-Software „iCloud" an - offenbar mit guten Chancen, wie der Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog berichtet. In der mündlichen Verhandlung am vergangenen Freitag schien das Gericht demnach den Argumenten der Klägerin zugeneigt. Endgültige Klarheit verschafft allerdings erst die Urteilsverkündung am 03.02.2012.
Die Bedeutung dieser mit Spannung zu erwartenden Entscheidung wird deutlich, wenn man die Höhe der von Apple beantragten, durch Motorola zu leistenden Sicherheitsleistung betrachtet: Der wirtschaftliche Schaden durch einen negativen Schuldspruch gegen die iCloud wird von Apple mit zwei Milliarden Euro beziffert.
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