Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) versteht man vorformulierte Vertragsklauseln, die ein Unternehmen für mehrere Verträge mit Kunden verwendet (oder zumindest verwenden will). Diese Klauseln sind in der Regel so gestaltet, dass sie den Verwender - im rechtlich zulässigen Rahmen - begünstigen, beispielsweise hinsichtlich Liefertermin, Gerichtsstand oder Kündigungsvorschriften.

Damit Allgemeine Geschäftsbedingungen überhaupt für einen Vertrag gelten, muss jedoch nach den Paragrafen 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) Einiges beachtet werden: Der Kunde muss vor allem ausdrücklich vor Vertragsunterzeichnung auf die Existenz der AGB hingewiesen werden. Wer daher Waren im Internet anbietet und den Kaufvertrag mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen versehen möchte, muss darauf achten, dass vor dem eigentlichen Vertragsschluss die Einblendung der Vertragsbedingungen erfolgt.

Ein ausdrücklicher Hinweis reicht nicht aus und auch nicht das Angebot, die AGB auf dem eigenen Drucker ausdrucken zu lassen! In diesem Fall werden die AGB nur Vertragsbestandteil, wenn der Kunde per Mausklick bestätigt, dass er davon Kenntnis genommen hat.

Außerdem müssen die Klauseln für den Kunden klar verständlich formuliert und in deutscher Sprache abgefasst sein, damit sie Gültigkeit haben.

Zuletzt geändert am 25.04.2006

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