Patentrecherche ist die Auswertung der Patentliteratur. Zur
Patentliteratur zählen alle offengelegten Patentanmeldungen und
-schriften.
Die Patentrecherche soll herausfinden, für welche
Erfindungen bereits patentrechtlicher Schutz besteht oder wie der
Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet ist. Sie kann selbst
durchgeführt werden, es kann aber auch dem Deutschen Patent- und
Markenamt (DPMA) ein kostenpflichtiger Rechercheauftrag erteilt
werden. Die Kosten für eine Patentrecherche durch das DPMA betragen
250 Euro.
Ein Rechercheauftrag oder die Eigenrecherche
bietet sich an, wenn man beurteilen will, ob die Anmeldung und
vollständige Prüfung sich lohnen. 200 Euro werden dann auf die
spätere Prüfgebühr (150 Euro statt 350 Euro) angerechnet.
Für die Eigenrecherche stehen 28 Patentinformationszentren
und -stellen in Deutschland zur Verfügung, die die Eigenrecherche
unterstützen.
Die Recherche gibt dem Antragsteller wichtige
Hinweise darauf, ob seine Patentanmeldung Aussicht auf Erfolg hat oder
ob "seine" Erfindung schon von einem anderen vor ihm gemacht worden
ist.
Zuletzt geändert am 01.05.2006
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