Einleitung
Forschung und Entwicklung kosten Zeit und vor allem auch Geld. Ein
Erfinder muss erst einmal investieren, um eine Idee nutzbar zu machen.
Ärgerlich und geradezu ungerecht wäre es dann, wenn ein anderer
Zeitgenosse sich einfach den Aufwand sparen könnte, indem er die
fertige Erfindung kauft und nachbaut.
Um Erfindungen allen
zugänglich zu machen und dennoch die Interessen des Erfinders zu
schützen, gewährt der Staat dem Ideengeber ein zeitlich begrenztes
Monopol auf die wirtschaftliche Nutzung seiner Erfindung. Im Gegenzug
verpflichtet sich der Erfinder, die technischen Details der Erfindung
in einer Patentschrift offen zu legen. In Deutschland ist das Patent-
und Erfinderrecht im Patentgesetz (PatG) geregelt.
Dieser
Ratgeber gibt einen Überblick über den Patentschutz, für welche
Erfindungen er zu erlangen ist, wie die Anmeldung erfolgt und welche
Wirkungen der Patentschutz entfaltet.
Im ersten Teil werden die
einzelnen Voraussetzungen für ein Patent erläutert während der
zweite Teil das Anmeldeverfahren beschreibt und
Rechtsschutzmöglichkeiten aufzeigt.
Zuletzt geändert am 01.05.2006
Copyright www.valuenet.de
