Rechtstipps BAföG

Berufsausbildungsbeihilfe oder BAföG gehen vor Unterhaltsverpflichtung der Eltern

Familienrecht vom 26.06.2012: Rechtsanwalt Marco Körfgen

... Der studierende / eine Ausbildung absolvierende Volljährige muss allerdings vor Inanspruchnahme der Eltern (nach Haftungsanteilen)- entweder BAföG beantragen- oder ... Weiterlesen

Medizinstudium im Ausland/Auslands-Bafög

Schulrecht vom 01.06.2012: Kanzlei Birnbaum & Partner - Rechtsanwälte (Schwerpunktkanzlei für Studienplatzklagen)

Gibt es für das Medizinstudium im Ausland BAföG?Medizinstudienplätze in Deutschland sind rar und aus diesem Grund haben in erster Linie diejenigen mit den besten ... Weiterlesen

BaföG und Einkommensanrechnung bei „Hartz IV"

Sozialrecht vom 12.03.2012: Rechtsanwalt Volker Gerloff

Grundsätzlich erhalten BaföG-Empfänger keine Leistungen nach SGB II (§ 7 Abs. 5 SGB II). In einigen Konstellationen werden aber bestimmte Leistungen bewilligt. So ... Weiterlesen

Bafög-Betrug: Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener über den Ablauf des Verfahrens

Strafrecht vom 13.01.2012: Strafverteidigerbüro Dr. Baumhöfener & Viehweg, LL.M.

Da wir immer wieder Fälle des sogenannten BAföG-Betrugs betreuen, möchten wir Ihnen im Folgenden den Ablauf darstellen, der einem solchem Verfahren typischerweise ... Weiterlesen

Rundfunkgebührenpflicht: Studenten nur bei BAföG-Bezug zu befreien

Verwaltungsrecht vom 13.10.2011: anwalt.de - Rechtsnews

Studenten, die keine Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beziehen, sondern ihren Lebensunterhalt durch einen Studienkredit bestreiten, ... Weiterlesen

Mehrfacher Studienfach-Wechsel: BaföG-Förderung möglicherweise nur noch als verzinsliches Bankdarlehen zu gewähren

Verwaltungsrecht vom 04.07.2011: anwalt.de - Rechtsnews

Bei der Berechnung des Zeitpunktes, ab dem die Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für ein Studium nach Fachrichtungswechsel nur noch als ... Weiterlesen

BAföG: Keine Rückforderung trotz vorhandenen Vermögens – VG Hannover, Urteil vom 14.02.2011

Verwaltungsrecht vom 28.02.2011: Rechtsanwalt Peter Koch

Wenn ein Student bei Antragstellung vorhandenes Vermögen nicht oder nicht vollständig angibt, wird BAföG in aller Regel zurückgefordert. Dies gilt nicht, wenn die ... Weiterlesen

BAföG-Betrug: Besonders schwerer Fall mit Freiheitsstrafe?

Strafrecht vom 19.11.2010: Rechtsanwalt Dr. Dieter Groß

... Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Aachen lag ein derartiger Fall vor, weil „Betrugstaten, die auf den ungerechtfertigten Bezug von Leistungen nach dem BAföG ... Weiterlesen

BAföG-Erhöhung: Bundesrat gibt grünes Licht

Sozialrecht vom 19.10.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Der Weg für die Erhöhung des BAföG ist frei. Der Bundesrat hat am 15.10.2010 einer Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zugestimmt, wonach die ... Weiterlesen

BAföG: Studienbeiträge erhöhen die Ausbildungsförderung nicht

Sozialrecht vom 17.09.2010: anwalt.de - Rechtsnews

... nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) führen würde. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht wies den entsprechenden Antrag eines ... Weiterlesen

Rechtsmißbräuchliche Vermögensübertragung-als Vorstufe zum BAföG-Betrug

Strafrecht vom 08.09.2010: Rechtsanwalt Dr. Dieter Groß

... Dies wird mit dem Sinn und Zweck des Bundesausbildungsförderungsgesetzes begründet: BAföG solle als Sozialleistung nur nachrangig einem wirklich Bedürftigem ... Weiterlesen

Studiengebühren führen nicht zu höherem BAföG

Sozialrecht vom 30.08.2010: Juristische Redaktion anwalt.de

Studenten, die für ihr Studium Studienbeiträge bezahlen müssen, haben keinen Anspruch auf ein höheres BAföG. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in ... Weiterlesen

BAföG: Zahlung von Studienbeiträgen kein Grund für Erhöhung

Sozialrecht vom 26.08.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Studenten, die Studienbeiträge zahlen müssen, haben deswegen keinen Anspruch auf höhere BAföG-Leistungen. Dies stellt das Oberverwaltungsgericht (OVG) ... Weiterlesen

BAföG-Betrug, Sozialleistungsbetrug

Strafrecht vom 16.08.2010: Rechtsanwalt Dr. Dieter Groß

Wenn man eine polizeiliche Vorladung wegen des Verdachts eines BAföG-Betruges oder Sozialleistungsbetruges erhalten hat, sollte man sich schleunigst an einen ... Weiterlesen

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechnung von BAföG-Leistungen auf Hartz IV-Leistungen

Sozialrecht vom 22.07.2010: DATEV Rechtsnews

... nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) als bedarfsminderndes Einkommen berücksichtigte. Auf ihre Klagen vor den Sozialgerichten entschied ... Weiterlesen

BAföG-Leistungen: Dürfen auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden

Sozialrecht vom 22.07.2010: anwalt.de - Rechtsnews

BAföG-Leistungen dürfen auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden, ohne dass dies gegen das Grundgesetz verstoßen würde. Das Bundesverfassungsgericht sieht in der ... Weiterlesen

BAföG – Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 22.06.2010 zur Anrechnung fiktiven Vermögens

Verwaltungsrecht vom 09.07.2010: Rechtsanwalt Peter Koch

BAföG wird nur bewilligt, wenn die/der Auszubildende bedürftig ist. Vorhandenes Vermögen ist anzurechnen, soweit es den Freibetrag übersteigt. Dieser beträgt für ... Weiterlesen

BAföG-Betrug: Wichtige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bewertung von Treuhandvermögen

Verwaltungsrecht vom 06.07.2010: Rechtsanwalt Peter Koch

Die Höhe des BAföG hängt u.a. davon ab, dass der/die Student/in nicht über vorrangig zu verwertendes Vermögen verfügt. Bei der Antragstellung muss über das ... Weiterlesen

BAföG: Worauf kommt es nach Erhalt eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides an?

Verwaltungsrecht vom 05.07.2010: Rechtsanwalt Peter Koch

Wenn das Studentenwerk BAföG zurückfordert, kommt es darauf an, richtig zu reagieren. Als Beispiel mag folgender Fall dienen, den wir im Januar 2007 zu bearbeiten ... Weiterlesen

BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung

Sozialrecht vom 02.07.2010: Rechtsanwalt Peter Koch

... Es gibt aber auch den umgekehrten Fall: Wenn nämlich ein BAföG-Antrag von vornherein abgelehnt wird, weil die BAföG-Ämter der oder dem Studierenden ein zu hohes ... Weiterlesen

BAföG: Auch für ein Studium im Ausland gibt es die «Studi-Stütze»

Sozialrecht vom 09.04.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Das Recht auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) endet nicht an der deutschen Grenze. Das hat das Verwaltungsgericht Münster entschieden ... Weiterlesen

BAföG: Soll noch 2010 erhöht werden

Sozialrecht vom 14.01.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Das so genannte BAföG soll erneut steigen. Dies hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) am 13.01.2010 angekündigt. Sie will im Herbst einen entsprechenden ... Weiterlesen

Schulden bei BAFöG-Berechnung - Zeitpunkt der Rückzahlung ist nicht allein entscheidend

Sozialrecht vom 29.10.2009: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider

... dem so genannten Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) auseinandersetzen.Das BAFöG regelt zwar sehr detailliert, für juristische Laien jedoch nicht selten ... Weiterlesen

Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges

Sozialrecht vom 08.07.2009: Kanzlei im Südviertel

Mit Entscheidung des 1. BayObLG (AZ 1 STRR 129/04) stellte das Gericht klar, dass die Nichtangabe von Vermögen in einem Bafög-Antrag als Betrug im Sinne des § 263 ... Weiterlesen

Hartz IV: Trotz fünf Euro BAföG gibt es Stütze

Sozialrecht vom 22.06.2009: anwalt.de - Rechtsnews

(Val) Hat eine Studentin zwar grundsätzlich Anspruch auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), wird der ihr zustehende Betrag (hier: fünf ... Weiterlesen