Rechtstipps BaFin

Geschäftsmodell von GFI AG wird von der Finanzaufsicht BAFin untersagt

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 10.10.2012: Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

... der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungssaufsicht (BAFin) erhalten. Aktuell wurde bekannt, dass mit Bescheid vom 22. August 2012 das das Geschäftsmodell ... Weiterlesen

Produktinformationsblätter: BaFin sieht Verbesserungsbedarf

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 07.12.2011: anwalt.de - Rechtsnews

... Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die dafür genutzten Informationsblätter in einer repräsentativen Stichprobe überprüft und dabei ... Weiterlesen

LG Köln: BaFin-Lizenz bei Online-Zahlungsmöglichkeit

IT-Recht vom 18.10.2011: Rechtsanwalt Christian Solmecke

Das LG Köln hat in seinem Urteil vom 29.09.2011 (Az. 81 O 91/11) entschieden, dass Shopbetreiber mit Online-Payment-Diensten eine BaFin-Lizenz benötigen, sobald sie ... Weiterlesen

Aktuelles Sensorium der BaFin zum Tatbestand des Einlagegeschäfts

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 28.03.2011: Rechtsanwälte Robert, Kempas, Segelken

... Nach den Hinweisen der BaFin vom 18. März 2011 (Merkblatt - Hinweise zum Tatbestand des Einlagegeschäfts) gilt die Erlaubnispflicht auch für geschlossene Fonds, die ... Weiterlesen

Private Krankenversicherer: BaFin rügt zu hohe Provisionen

Versicherungsrecht vom 15.12.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) betrachtet die Entwicklung der Provisionen, die private Krankenversicherer Vermittlern und Maklern zahlen, ... Weiterlesen

Voraussichtlich verbotenes Geschäftsmodel für den Ankauf von Lebensversicherungen von BaFin gestoppt

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 03.05.2010: Rechtsanwalt Martin Haas

... Die BaFin ordnete gegenüber der Firma die sofortige Einstellung des Betreibens dieses Geschäftsmodells an und untersagte die Werbung dafür. Ein Antrag auf Aussetzung ... Weiterlesen

BaFin: Muss auch Privatpersonen Einsicht in Unterlagen einer beaufsichtigten Bank geben

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 10.03.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) muss einer Privatperson Unterlagen vorlegen, die amtliche Informationen über ein von ihr beaufsichtigtes ... Weiterlesen

Accessio Wertpapierhandelshaus AG: BaFin untersagt Finanzdienstleistungsgeschäft!

Wirtschaftsrecht vom 15.07.2009: CLLB Rechtsanwälte

... die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erste Schritte gegen das Wertpapierhandelshaus eingeleitet hat.Wie Accessio selbst in seinem ... Weiterlesen

Schadensersatz gegen BaFin bei angeblich blockierten Kaupthing Auszahlungen?

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 02.03.2009: Rechtsanwalt Michael A. Leipold

Der Zwangsverwalter der verstaatlichten isländischen Bank Kaupthing, Olafur Gardasson, macht die deutsche Finanzaufsicht BaFin dafür verantwortlich, dass die rund 30 ... Weiterlesen

BaFin ordnet für deutsche Tochter der Lehmann-Bank ein Zahlungs- und Veräußerungsverbot an

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 29.10.2008: Rechtsanwalt Michael A. Leipold

Der deutschen Tochter des Lehman-Bankhauses droht der BaFin zufolge die Zahlungsunfähigkeit. Die BaFin hatte, um das Vermögen zu sichern, am 15. September ein ... Weiterlesen

ACHTUNG: „BaFin- Prüfung“ stellt kein allgemeines Gütesiegel für eine Beteiligungskapitalanlage dar

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 05.07.2007: Rechtsanwalt Falk- Michael Habel

Oft wird in der Werbung von Anlageprospekten geschlossener Beteiligungsfonds mit markanten Sätzen auf das „Bafin- Prüfsiegel“ wegen Genehmigung eines ... Weiterlesen

BaFin: Darf Rechtsanwalt zur Auskunft verpflichten

Verwaltungsrecht vom 17.06.2009: anwalt.de - Rechtsnews

(Val) Der Kläger ist Rechtsanwalt. Mit Verfügung vom 28.11.2007 forderte die beklagte Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht den Kläger auf, ihr ... Weiterlesen

Auskunftsprozess Volksbank Kraichgau: Kickbacks müssen offengelegt werden

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 14.02.2013: Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

... dass die Kunden sich bei der Aufsichtsbehörde BaFin beschweren. Die allermeisten nehmen ein Urteil hin und erteilen künftig prompt und ordentlich Auskunft, ... Weiterlesen

LeaseTrend AG - Anleger erhalten lediglich 1/3 ihrer Anlagesumme ausgezahlt

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 14.02.2013: Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

... die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf Vollständigkeit, Kohärenz und Widerspruchsfreiheit geprüft wurde. Wichtig für die Geltendmachung ... Weiterlesen

Scheinbar sollen Anleger seit dem 01.11.2012 besser vor der Falschberatung durch Anlageberater geschützt werden, weil diese stärker kontrolliert werde

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 31.01.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Außerdem müssten Bankberater sich bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) registrieren lassen. Dies soll in einer Neufassung des ... Weiterlesen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Ansprüche betroffener Anleger der Steward & Spencer AG gegen deren Vorstände anerkannt. Die in der ersten Instanz

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 09.01.2013: Rechtsanwalt Hartmut Göddecke

... Nachdem die Finanzaufsichtsbehörde BaFin auf die Steward & Spencer-Gruppe aufmerksam geworden war, änderte diese ihre Anlagestrategie und erwarb nicht ... Weiterlesen

Stärkere Kontrolle von Bankberatern für größeren Schutz der Anleger

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 07.01.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Zudem müssen die Bankberater und weitere aufsichtsrelevante Informationen, wie die Beschwerdezahl, bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ... Weiterlesen

Schutz der Anleger vor Falschberatung durch stärkere Kontrolle der Anlageberater

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 13.12.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) registriert werden. Dadurch soll der Schutz der Anleger vor Falschberatung verstärkt werden und ... Weiterlesen

Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern soll Anleger vor Falschberatung schützen

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 03.12.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) registriert werden.Durch die am 01.11.2012 in Kraft getretene Vorschrift sollen sowohl die ... Weiterlesen

Postbank Finanzberatung: Falsche Anlageempfehlungen lösen Schadensersatzanspruch aus

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 28.11.2012: Rechtsanwältin Frauke Brar

... Es gibt zivilrechtliche Schadensersatzansprüche wegen falscher Anlageberatung oder auch die Möglichkeit, die Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) ... Weiterlesen

Postbank und Schiffsfonds: Kunden klagen wegen Falschberatung

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 26.11.2012: Rechtsanwältin Daniela Niemann

... Es gibt zivilrechtliche Schadensersatzansprüche wegen falscher Anlageberatung oder auch die Möglichkeit, die Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) ... Weiterlesen

Zur Clearingpflicht bei OTC-Derivaten nach EMIR

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 26.11.2012: Rechtsanwälte Robert, Kempas, Segelken

... Der zentrale Kontrahent (CCP) ist ein privatwirtschaftliches Unternehmen, das von einer Aufsichtsbehörde, in Deutschland ist das die BaFin, zugelassen und überwacht ... Weiterlesen

Durch stärkere Kontrollen von Bankberatern soll der Anlegerschutz verbessert werden

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 13.11.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... 2012 sollen alle Bankberater bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) registriert werden. Die Finanzinstitute sollen Kundenbeschwerden der ... Weiterlesen

Zum Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) nach der AIFM-Richtlinie

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 09.11.2012: Rechtsanwälte Robert, Kempas, Segelken

... Bei einem Anlageumfang von unter 100 Millionen Euro soll keine Zulassung durch die BaFin erforderlich sein, sondern nur eine Registrierung mit Berichtspflicht. Diese ... Weiterlesen

Verbesserter Anlegerschutz durch stärkere Kontrolle von Bankberatern

Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 06.11.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... 2012 müssen alle Bankberater bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) registriert werden und Finanzinstitute Kundenbeschwerden an die ... Weiterlesen