Rechtstipps Bildmarke

Abmahnung Union Harbour Ltd. durch Kanzlei Betten & Resch wegen Verletzung der Bildmarke „Schloss“

Markenrecht vom 04.01.2013: Rechtsanwältin Virabell Schuster

... Inhaberin der deutschen Bildmarke „Schloss" mit Priorität vom 03.05.2006 (Registernummer DE30628772) ist. Weiter wird mitgeteilt, dass kein anderes Unternehmen ... Weiterlesen

Wortmarke oder Bildmarke - Weichenstellung bei der Markenanmeldung

Markenrecht vom 25.01.2012: Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth

... ) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke zur Verfügung. Kaum ein Laie weiß jedoch, dass er mit seiner Wahl bereits bei der ... Weiterlesen

Urteil des BGH zur Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern

Markenrecht vom 10.05.2011: Rechtsanwältin Katrin Freihof

Der BGH fällte am 14.04.2011 (I ZR 33/10) ein bedeutsames Urteil in Bezug auf die Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern. Streitgegenständlich war die Frage, ob ... Weiterlesen

Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig

Markenrecht vom 25.03.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

... Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen versehen und in einen schwarzen Hintergrundblock ... Weiterlesen

Portraitfoto als Bildmarke

Markenrecht vom 18.09.2009: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Bei der Beurteilung, ob eine Bildmarke einzutragen ist oder nicht, kommt es unter anderem darauf an, ob sie von den Verbrauchern als Herkunftshinweis verstanden werden ... Weiterlesen

Zusammenspiel von Wort- und Bildmarke

Markenrecht vom 29.05.2009: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch eine markenmäßige Benutzung einer Wort- und Bildmarke kommt es sowohl auf die Zeichenähnlichkeit als auch auf die ... Weiterlesen

OLG Frankfurt a.M.: Fremde Marke an der Außenfassade begründet Markenverstoß

Markenrecht vom 16.04.2013: Kanzlei Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

... Auch ist fraglich, ob neben der Verwendung der Wortmarke (bspw: Miele) auch die Verwendung der Wort-/Bildmarkenkombination ohne Einwilligung gestattet ist. Jedenfalls ... Weiterlesen

Absolute Schutzhindernisse bei Marken: keine Markeneintragung bei Sittenwidrigkeit -"Ready to Fuck"

Markenrecht vom 10.04.2013: Rechtsanwalt Roman Ronneburger

... Oktober 2012 I ZB 89/11) die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke „Ready to Fuck" wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 ... Weiterlesen

LG Koblenz: Rotbäckchen-Saft darf nicht mit dem Attribut "lernstark" beworben werden

Gewerblicher Rechtsschutz vom 09.04.2013: Kanzlei Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

... Energy + Vodka" (009812678) sowie die IR?Wort? /Bildmarke „Energy Vodka" (1076989)" zur Anmeldung gebracht und bereits im Register veröffentlicht worden. ... Weiterlesen

Verwechselungsgefahr im Markenrecht

Markenrecht vom 05.04.2013: Kanzlei volke2.0

Mit Urteil vom 15. Februar 2013 (Az.: 5 U 109/12) hat das Kammergericht Berlin die Verwechselungsgefahr zwischen einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil ... Weiterlesen

Der Weg zum Künstlernamen

Markenrecht vom 13.03.2013: Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck

... Künstlernamen können als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann ... Weiterlesen

Geistiges Eigentum, Marken und Erfindungen richtig schützen

Markenrecht vom 21.01.2013: Spies Rechtsanwälte

... Mit Wort- und Bildmarken werden beispielsweise entworfene Logos und Texte geschützt. Auch Kombinationen sind möglich. Zudem gibt es die Markenformen Hörmarken, ... Weiterlesen

„Cloud“ als Marke nicht eintragungsfähig

Markenrecht vom 17.12.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante hat die Eintragung der Bildmarke „mobileCloud" für die Klassen Telekommunikation und Softwareentwicklung ... Weiterlesen

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kötz Fusbahn - unberechtigte Verwendung der Marke

Markenrecht vom 19.11.2012: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles

... Unter rechtlichen Gesichtspunkten ist es zunächst zutreffend, dass der Inhaber einer Marke, egal ob Wort- oder Wort-/Bildmarke, das alleinige Recht hat, dieses im ... Weiterlesen

Farb-Zusammenstellungen können geschützt sein

Markenrecht vom 26.10.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller

Neben dem Schutz von Worten und Bildmarken können auch Farbkompositionen Markenschutz genießen, wenn sie für das Aussehen des Produktes eine besondere Bedeutung ... Weiterlesen

Eigentümliche Gesamtgestaltung hilft bei der Markeneintragung

Markenrecht vom 17.08.2012: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Mit Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundespatentgericht (BPatG) eine Wort-/Bildmarke für eintragungsfähig erklärt, die zuvor vom Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) ... Weiterlesen

Firmen-Logo als Marke oder Geschmacksmuster schützen

Gewerblicher Rechtsschutz vom 13.08.2012: Rechtsanwalt Stefan Mannheim

... Für das Logo bieten sich drei Arten von Marke an: Wortmarke, Bildmarke oder kombinierte Wort-/Bildmarke. Bei der Wortmarke wird lediglich der Name bzw. Schriftzug ... Weiterlesen

Gewerbliche Schutzrechte und Vermarktung von Fotografien

Urheberrecht & Medienrecht vom 04.06.2012: Rechtsanwalt Peter Eller

... Markenrecht, Markenrecht an Bildern und Wort/Bildmarken) ist der Gebrauchsmusterschutz. Dieser durch Eintragung in die Gebrauchsmusterrolle erlangte Schutz ... Weiterlesen

„BEATLE“ keine Marke für elektrische Rollstühle

Markenrecht vom 10.04.2012: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

... die Wortmarke „BEATLES" und mehrere entsprechende Bildmarken. Die Handicare Holding BV wollte ein aus dem Wort „BEATLE" bestehendes Bildzeichen als ... Weiterlesen

Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung

Markenrecht vom 08.02.2012: Rechtsanwalt Ludwig Wachter

... Bei der Produktwerbung stellt sich oft die Frage, ob fremde, geschützte Logos (also Bildmarken oder Wort-/Bildmarken) in der eigenen Werbung verwendet werden dürfen. ... Weiterlesen

Abmahnungen durch Rechtsanwalt Dr. Schäfer für Günes Demir bezüglich der Marke "Gevey"

Markenrecht vom 12.01.2012: Rechtsanwalt Philipp Obladen

... eine Bildmarke für ein Logo angemeldet, welches ebenfalls den Schriftzug „GEVEY" enthält. Hiergegen hat Herr Demir Widerspruch eingelegt. Betroffene berichten uns ... Weiterlesen

Abmahnung wegen Verletzung der Marke "VW", "VW im Kreis" iAd. Volkswagen AG

Markenrecht vom 17.10.2011: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai

... April 2011, I ZR 33/10 zugunsten der Volkswagen AG eine Entscheidung, in der es einem Rechteverletzer untersagte wurde, ein als Bildmarke geschütztes Kennzeichen der ... Weiterlesen

"Like Button" nunmehr in Deutschland als Marke eingetragen - jedoch nicht für Facebook

Markenrecht vom 19.09.2011: Rechtsanwältin Denise Himburg

... 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für die Klassen 25 ... Weiterlesen

Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden

Markenrecht vom 15.09.2011: Rechtsanwalt Sebastian Dramburg

Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber ... Weiterlesen

BGH vs. EuGH: Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Klang aber anderem Bild?

Markenrecht vom 26.08.2011: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte mit Urteil vom 20.01.2011 über die Verwechslungsgefahr einer im Januar 2001 angemeldeten Wort-/Bildmarke „KAPPA" gegenüber der ... Weiterlesen