Rechtstipps Datenschutz

Praxisprobleme bei der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

IT-Recht vom 10.05.2013: Kanzlei volke2.0

Typische Praxisprobleme bei der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung gem. § 4a BDSG sind die Freiwilligkeit und die besondere Hervorhebung. Dr. Bdeiwi ... Weiterlesen

Datenschutzkommission wendet sich mit Bedenken an EuGH

IT-Recht vom 07.05.2013: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller

... verstoßen, die Verweigerung der Auskunft gegen das Datenschutzgesetz. In beiden Fällen drohen Strafen. Zahlreiche Nutzer, die von ihren Anbietern nur ... Weiterlesen

ULD SH: Datenschutzlecks im Gesundheitssektor können teuer werden

IT-Recht vom 06.05.2013: Kanzlei Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Mit Pressemitteilung vom 25.04.2013 berichtet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), die schleswig-holsteinische ... Weiterlesen

Kein Betriebsübergang hinsichtlich Datenschutzbeauftragter

Arbeitsrecht vom 23.04.2013: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Im Rahmen eines Betriebsübergangs geht die Stelle als interner Datenschutzbeauftragter nicht mit über.Im vorliegenden Sachverhalt waren die Kläger als ... Weiterlesen

„Bring your own device“ & Datenschutz

Arbeitsrecht vom 09.04.2013: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller

... Da es sich dabei aber regelmäßig auch um personenbezogene Daten handelt, trifft ein Unternehmer als datenschutzrechtlichen Auftraggeber die Verpflichtung angemessene ... Weiterlesen

Bestellung als Datenschutzbeauftragter gilt bei Betriebsübergang nicht fort

Arbeitsrecht vom 08.04.2013: Rechtsanwalt Mathias Wenzler

Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Cottbus vom 14.02.2013 (Aktenzeichen 3 Ca 1043/12) geht die Funktion eines Arbeitnehmers als Datenschutzbeauftragter im ... Weiterlesen

Bei einem Betriebsübergang verliert der betriebliche Datenschutzbeauftragte sein Amt

Arbeitsrecht vom 03.04.2013: Rechtsanwalt Ralph Sauer

... die Funktion eines Mitarbeiters als betrieblicher Datenschutzbeauftragter, meint das Arbeitsgericht Cottbus.Seit dem Jahre 1992 war eine Arbeitnehmerin zugleich ... Weiterlesen

Datenschutzhinweise auf der Homepage – die unterschätzte Gefahr

IT-Recht vom 28.02.2013: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

... § 13 Absatz 1 TMG (Telemediengesetz) verpflichtet den Webseitenbetreiber, den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und ... Weiterlesen

Facebook-Gesichtserkennung: Hamburgischer Datenschutzbeauftragter stellt Verwaltungsverfahren ein

IT-Recht vom 11.02.2013: anwalt.de - Rechtsnews

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, hat seine 2012 gegen die Facebook-Gesichtserkennungsfunktion erlassene ... Weiterlesen

Datenschutz schützt vor Kündigung

Arbeitsrecht vom 07.02.2013: KBM Legal Rechtsanwälte GbR

... Eine derartige unspezifische Frage, so das BAG, verstößt gegen Datenschutzrecht und die Wertentscheidung des § 53 Bundeszentralregistergesetz (BZRG). Wird ein ... Weiterlesen

Europäischer Datenschutztag: Neue EU-Regeln sollen mehr Datenschutz in Social Media bringen

Europarecht vom 28.01.2013: Juristische Redaktion anwalt.de

Der heutige Europäische Datenschutztag soll bei Bürgern und Unternehmen das Bewusstsein für den Schutz ihrer Daten schärfen. Dabei besteht gerade im Bereich Social ... Weiterlesen

Wird ein Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis zum Beauftragten für den Datenschutz bestellt, liegt darin regelmäßig das Angebot des Arbeitgeb

Arbeitsrecht vom 18.01.2013: Dr. NAGEL & COLLEGIN; Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Mediatoren

Wird ein Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis zum Beauftragten für den Datenschutz bestellt, liegt darin regelmäßig das Angebot des Arbeitgebers, den ... Weiterlesen

Empfänger von EU-Agrarbeihilfen: Neue Regeln für Transparenz und Datenschutz

Europarecht vom 26.09.2012: anwalt.de - Rechtsnews

... Sie sollen für mehr Transparenz, Kontrolle der Agrarsubventionen und für Datenschutz sorgen. «In einer Zeit, in der die öffentlichen Haushalte in zahlreichen ... Weiterlesen

Google respektiert EU-Datenschutz

IT-Recht vom 27.08.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller

Google erklärte in einem Blogeintrag, dass es sich bezüglich seiner Businessanwendungen künftig an die Datenschutzrichtlinien in EU halten werde. Es geht dabei um ... Weiterlesen

Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?

Wettbewerbsrecht vom 15.08.2012: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein ... Weiterlesen

Datenschutz beim Ticketkauf

IT-Recht vom 28.06.2012: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

... Das führt uns zu der Frage dieses Beitrages: Gibt es ein Datenschutzproblem beim Ticketkauf? Nun, in der Regel wohl nicht. Der traditionelle Kartenverkauf ist ja nach ... Weiterlesen

Das kommende europäische Datenschutzrecht - Right to be forgotten

IT-Recht vom 11.06.2012: Kanzlei Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft

Im Datenschutzrecht steht ein Umbruch bevor: Der Datenschutz soll europaweit durch eine Datenschutzverordnung (DS-GVO) geregelt werden. Neu wird insbesondere das Recht ... Weiterlesen

OLG München: Datenschutznormen sind keine Marktverhaltensregeln

IT-Recht vom 29.05.2012: Kanzlei Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft

Das Oberlandesgericht München hat in einer Entscheidung nochmals betont, dass die Normen des Datenschutzrechts keine Marktverhaltensregeln darstellen. Damit können ... Weiterlesen

Neue Datenschutzrichtlinien bei Facebook – warum die Nutzer jetzt widersprechen sollten

IT-Recht vom 24.05.2012: Rechtsanwalt Christian Solmecke

Facebook versucht mal wieder seine Datenschutzrichtlinien zu ändern. Um den Vorwurf des fehlenden Mitbestimmungsrechts der Facebook Community zu entkräften, wurden ... Weiterlesen

Widerspruch gegen Änderungen der Datenschutzrichtlinie von Facebook einlegen! Fristablauf 18.05.

IT-Recht vom 18.05.2012: Rechtsanwältin Viola Lachenmann

Facebook änderte seine Datenschutzrichtlinie und verschlechtert weiter das „Schutz"-Niveau der Daten. 7000 Nutzer müssen widersprechen! Obwohl das deutsche ... Weiterlesen

Neue Datenschutzrichtlinien bei Facebook – warum die Nutzer jetzt widersprechen sollten

IT-Recht vom 18.05.2012: Rechtsanwalt Christian Solmecke

Facebook versucht mal wieder seine Datenschutzrichtlinien zu ändern. Um den Vorwurf des fehlenden Mitbestimmungsrechts der Facebook Community zu entkräften, wurden ... Weiterlesen

Social Media – Datenschutz und Rechtsansprüche auf Verbraucherinformation?

IT-Recht vom 20.04.2012: Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy

... Verbraucherdatenschutz und RechtsgrundlagenSpezielle Fragen zum Verbraucherdatenschutz stellen sich bei „sozialen Netzwerken". Deren Betreiber speichern ... Weiterlesen

Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung

IT-Recht vom 28.03.2012: SNP Schlawien Partnerschaft

Datenschutz und Schutz des Unternehmens vor Rechtsverstößen (Compliance) nehmen derzeit breiten Raum in der wirtschaftsnahen Presse ein.Aber auch Gesetzgeber und ... Weiterlesen

Die neue Google-Datenschutzerklärung und das Recht der Privatsphäre

IT-Recht vom 06.03.2012: Kanzlei Werdermann | von Rüden

Das Datenschutzrecht soll gerade dazu dienen, den Missbrauch von persönlichen Daten zu bekämpfen und zu verhindern. Gerade angesichts einer zunehmenden ... Weiterlesen

Google: Datenschutzerklärung nach deutschem Recht angreifbar

IT-Recht vom 22.02.2012: anwalt.de - Rechtsnews

Die neuen Datenschutzbestimmungen, die Google zum 01.03.2012 einführen will, sind nach deutschem Recht anfechtbar. Dieser Meinung ist die Stiftung Warentest, die die ... Weiterlesen