Rechtstipps Fahrverbot

PoliScan Speed: das Fahrverbot wegbekommen

Ordnungswidrigkeitenrecht vom 12.06.2013: Kanzlei Stüwe & Kirchmann

... Des Weiteren können Sie vor der Verwaltungsbehörde einen Antrag auf Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes stellen, § 4 Abs. 4 BKatV. Dafür müssen Sie ... Weiterlesen

Bei Existenzgefährdung kann einmalig vom Fahrverbot abgesehen werden

Verkehrsrecht vom 05.06.2013: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana

... Zwar sieht der Bußgeldkatalog in einem solchen Fall nur eine Geldbuße in Höhe von 160,- € und einem Monat Fahrverbot vor. Das Gericht hat jedoch ausnahmsweise von ... Weiterlesen

Fahrverbot für Fahrzeuge mit mehr als 100 PS

Verkehrsrecht vom 13.05.2013: Rechtsanwalt Thomas Brunow

Das Amtsgericht Lüdinghausen hat mit Entscheidung vom 14. Januar 2013 (19 Owi 197/12) ein Fahrverbot ausgesprochen, wobei das Fahrverbot auf Fahrzeuge mit mehr als ... Weiterlesen

Der drohende Verlust des Nebenjobs führt nicht zwangsläufig zum Absehen vom Fahrverbot!

Verkehrsrecht vom 29.04.2013: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana

... Darüber hinaus verhängte das Gericht ein einmonatiges Fahrverbot, da die begangene Ordnungswidrigkeit eine beharrliche (wiederholte) Pflichtverletzung im Sinne von § ... Weiterlesen

Zur Frage des Absehen von einem Fahrverbot bei einer Verkehrsunfallflucht

Strafrecht vom 20.03.2013: Rechtsanwalt Joachim Thiele

Das LG Dortmund hat ein bemerkenswertes Urteil zur Frage des Absehens von einem Fahrverbot bei einer Verkehrsunfallflucht wegen besonderer Umstände in der ... Weiterlesen

Grenzwert und Fahrverbot bei einer Drogenfahrt

Verkehrsrecht vom 04.03.2013: Rechtsanwalt Dr. Henning Karl Hartmann

... Im Raum steht bei Fahrten mit Nachweis dieser Substanzen immer ein Verstoß gegen § 24a II StVG, der Geldbuße und Fahrverbot nach sich ziehen kann. Da es keine ... Weiterlesen

Fahrverbot? Wer darf den Führerschein entgegennehmen?

Verkehrsrecht vom 22.02.2013: Rechtsanwalt Thomas Brunow

Droht ein Fahrverbot sollte generell Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt werden, um die Messung überprüfen zu lassen. Sollte es dennoch zu einem ... Weiterlesen

Nach dem Bußgeldkatalog ist bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß -später als 1 Sekunde durchgefahren - in der Regel ein Fahrverbot von

Verkehrsrecht vom 18.01.2013: Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung

Nach dem Bußgeldkatalog ist bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß -später als 1 Sekunde durchgefahren - in der Regel ein Fahrverbot von 1 Monat zu ... Weiterlesen

Wichtige Entscheidungen zum Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis

Verkehrsrecht vom 13.12.2012: Rechtsanwalt Dr. Henning Karl Hartmann

... bei einem selbständigen Fliesenleger von einem Fahrverbot abgesehen werden kann. Dies sei möglich, wenn im Einzelfall eine Existenzgefährdung des ... Weiterlesen

Fahrverbot: Auch bei nur geringfügiger Überschreitung der Promillegrenze

Verkehrsrecht vom 11.12.2012: anwalt.de - Rechtsnews

Wer mit 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut Auto fährt, muss mit einem Fahrverbot rechnen. Das gilt auch dann, wenn die Promillegrenze nur ganz knapp ... Weiterlesen

Kein Absehen vom Fahrverbot trotz Nachtarbeit

Verkehrsrecht vom 30.11.2012: Rechtsanwalt Thomas Brunow

Wird von einer Bußgeldbehörde nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung dem Betroffenen ein Fahrverbot auferlegt, hat das Gericht im Falle eines Einspruchs des ... Weiterlesen

Fragen rund ums Fahrverbot

Verkehrsrecht vom 26.11.2012: Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner

1. AllgemeinesDie Anordnung von Fahrverbot ist in § 25 Straßenverkehrsgesetz (StVG) und in § 44 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Die eine Vorschrift gilt ... Weiterlesen

Vorsatz im Bußgeldverfahren – Jetzt wird es teuer: Doppelte Regelgeldbuße, längere Fahrverbote!

Verkehrsrecht vom 19.10.2012: Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner

... Fahrverbot gibt es bei einer Voreintragung nur dann, wenn innerhalb eines Jahres zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen um mindestens 26 km/h vorliegen. Aber zurück ... Weiterlesen

Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen

Verkehrsrecht vom 17.08.2012: Rechtsanwalt Thomas Brunow

... geirrt. Das Gericht sah aufgrund des Irrtums über die Geltung der Geschwindigkeitsbegrenzung, der überzeugend dargelegt wurde, von der Verhängung des Fahrverbot ... Weiterlesen

Absehen vom Fahrverbot bei Schwangerschaft

Verkehrsrecht vom 31.07.2012: Rechtsanwalt Thomas Reichard

... Regelfahrverbot von einem Monat vor (Tabelle 1 Nr. 11.3.60, 11.3.70 zur Nr. 11 BKat). Das Regelfahrverbot bedeutet, dass bei fahrlässiger Begehung und gewöhnlichen ... Weiterlesen

Absehen vom Fahrverbot

Verkehrsrecht vom 20.07.2012: HEINZ Rechtsanwälte

Wieder einmal hat sich bestätigt, dass die Anforderungen der Obergerichte an das Absehen von einem Fahrverbot fast unüberwindbar sind. Das Oberlandesgericht Hamm ist ... Weiterlesen

Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers

Ordnungswidrigkeitenrecht vom 17.07.2012: Rechtsanwalt Steffen Bußler

... Der Betroffene trug im Verfahren vor, ein Fahrverbot von einem Monat würde in existenzgefährdender Weise in seine berufliche Tätigkeit als selbstständiger ... Weiterlesen

Rotlichtverstoß mit Fahrverbot: visuelle Ermittlung der „richtigen“ Rotlichzeit ist nicht ausreichen

Verkehrsrecht vom 03.07.2012: Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana

... zu einer Geldbuße von 300 € und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt.Begründet wurde der qualifizierte Rotlichtverstoß, welcher vorliegt, ... Weiterlesen

Absehen von Fahrverbot nach Ablauf des „zwei-Jahres-Zeitraums“ bei Ordnungswidrigkeit

Verkehrsrecht vom 02.07.2012: Rechtsanwälte von Preuschen

Das OLG Hamm hält an seiner Rechtsprechung fest, wonach es im Einzelfall gerechtfertigt sein kann, von der Verhängung eines Fahrverbots abzusehen, wenn die ... Weiterlesen

Fahrverbot - Nicht in jedem Fall

Verkehrsrecht vom 28.06.2012: Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Michael Kohberger

Wenn die Tatsituation oder Umstände in der Person des Fahrers eine Abweichung vom gesetzlichen Regelfall rechtfertigen sind Ausnahmen vom Fahrverbot möglich.Nach § ... Weiterlesen

Kein Fahrverbot bei chronischer Erkrankung des Kindes

Verkehrsrecht vom 22.06.2012: Rechtsanwalt Sebastian Steineke

Auch bei wiederholten Geschwindigkeitsverstößen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden. Das kann dann der Fall sein, wenn der Betroffene sein chronisch krankes ... Weiterlesen

Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter

Ordnungswidrigkeitenrecht vom 14.06.2012: Rechtsanwalt Christoph Birk

... von mehr als 25 km/h innerhalb eines Jahres, wird ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet. Ein solches wird außerhalb geschlossener Ortschaften eigentlich erst ab ... Weiterlesen

Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis

Verkehrsrecht vom 12.06.2012: Rechtsanwältin Alexandra Braun

Von Mandanten werden die Begriffe "Fahrverbot" und "Entziehung der Fahrerlaubnis" häufig synonym verwendet. Verständlich, wo es einem Mandanten in der Regel nur um ... Weiterlesen

Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt und Fahrverbot

Strafrecht vom 08.06.2012: Rechtsanwalt Carsten Herrle

Wird eine Straftat begangen, die im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs steht, so kann das Gericht ein Fahrverbot für eine Dauer von 1-3 Monaten ... Weiterlesen

Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes/Voraussetzungen

Verkehrsrecht vom 05.06.2012: Kanzlei Stüwe & Kirchmann

Typische Folgen und Unannehmlichkeiten eines im Bußgeldverfahren verhängten Fahrverbotes, wie der Zwang zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, sind nach Ansicht ... Weiterlesen