Rechtstipps Netzbetreiber

Mobilfunktarife: Eilanträge der Netzbetreiber abgelehnt

IT-Recht vom 18.06.2007: anwalt.de - Rechtsnews

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat Anträge der Mobilfunknetzbetreiber Vodafone, O2 und E-Plus abgelehnt, die aufschiebende Wirkung ihrer Klagen gegen die ... Weiterlesen

Mobilfunktarife: Klagen der Netzbetreiber abgewiesen

IT-Recht vom 04.04.2008: anwalt.de - Rechtsnews

(Val) Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat Klagen der Mobilfunknetzbetreiber T Mobile, Vodafone, E Plus und O2, die sich gegen die Regulierung der so genannten ... Weiterlesen

Anlassloses Anwählen des Notrufes 110 (und 112) ist Missbrauch von Notrufen

Strafrecht vom 23.04.2013: Rechtsanwalt Joachim Thiele

... auch die Einzugsgebiete im Benehmen mit den betroffenen Netzbetreibern festlegen und beschreiben (§ 3 I NotrufV; vgl. für Bayern das „Gesetz über die Errichtung ... Weiterlesen

Kunde braucht Mobilfunkkosten nicht zu bezahlen wegen unzureichendem Prüfbericht

IT-Recht vom 08.03.2013: Rechtsanwalt Christian Solmecke

... Aus diesem Grunde konnte er nicht nachweisen, dass der Netzbetreiber diesen innerhalb von zwei Monaten nach der Beanstandung durch den Kunden angefertigt und diesem ... Weiterlesen

Netzkostenbefreiung für Unternehmen: Ist nichtig

Kartellrecht & Fusionskontrolle vom 08.03.2013: anwalt.de - Rechtsnews

... Fünf regionale und überregionale Netzbetreiber hatten die Netzentgeltbefreiung für stromintensive Unternehmen angegriffen. Die Bundesnetzagentur hatte darauf ... Weiterlesen

LG München: Unzulässige AGB bei Prepaid-Anbieter

IT-Recht vom 05.03.2013: Rechtsanwalt Christian Solmecke

... die Abrechnung erforderlichen Daten verzögert vom Netzbetreiber übermittelt werden können. Insbesondere kann aufgrund von verzögerten Abbuchungen ein ... Weiterlesen

„SIM-Lock-Entfernung“ ist eine Straftat

Strafrecht vom 26.02.2013: Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

... vertraglich bedingt auf eine SIM Karte eines deutschen Netzbetreibers gesperrt" sei. Mithilfe einer zuvor gekauften „Entsperrbox" ließ sich der Angeklagte von den ... Weiterlesen

Das Landgericht Frankfurt/M hat in einem Beschluss vom 4. Oktober 2012 (Az.: 2-03 O 152/12) entschieden, dass den Urheber bei der Ermittlung des aktue

Urheberrecht & Medienrecht vom 31.01.2013: Kanzlei volke2.0

... treffen, wenn der Urheber von dem Netzbetreiber auf mögliche Änderungen hingewiesen wurde. So ist es offenbar nicht ungewöhnlich, dass der ... Weiterlesen

Muss der Anschlussinhaber den Rechteinhaber darüber aufklären, weshalb die erteilte Auskunft unzutreffend gewesen ist? Das Landgericht Frankfurt verne

Markenrecht vom 10.01.2013: Rechtsanwalt Christian Solmecke

... Doch diese wurde nicht umgehend dem Netzbetreiber mitgeteilt. Dies hatte zur Folge, dass der Netzbetreiber dem Rechteinhaber im Rahmen der Geltendmachung eines ... Weiterlesen

Chaos wegen Stromausfalls in München

Zivilrecht vom 15.11.2012: Juristische Redaktion anwalt.de

... Haftung des NetzbetreibersIn der Regel haftet der Netzbetreiber - und nicht der Stromversorger - für Unterbrechungen oder Unregelmäßigkeiten der Stromversorgung, § ... Weiterlesen

Energiewende - Ernergieversorger und das dt. Leitungs-und Wegerecht

Grundstücksrecht & Immobilienrecht vom 17.10.2012: Rechtsanwalt Martin J. Haas

... zu Gunsten eines Energieversorgers oder Netzbetreibers:Hat ein Energie-Versorgungsunterhemen oder ein Netzbetreiber in der Vergangenheit eine Leitung ... Weiterlesen

Telefon-Teilnehmerdaten: Gesetzliche Pflicht zu Weitergabe mit EU-Recht vereinbar

IT-Recht vom 26.07.2012: anwalt.de - Rechtsnews

... Die Klägerin, die Deutsche Telekom AG, vergibt als Netzbetreiberin Telefonnummern an ihre Endnutzer. Sie betreibt einen bundesweiten telefonischen Auskunftsdienst ... Weiterlesen

TKG-Novelle tritt in Kraft: Verbesserungen für Verbraucher

IT-Recht vom 10.05.2012: anwalt.de - Rechtsnews

... Die mit dem Gesetz eingeführte Verpflichtung alternativer Netzbetreiber (Call-by-Call), den Preis vor Gesprächsbeginn anzusagen, wird ? aufgrund der erforderlichen ... Weiterlesen

Strom- und Gasrechnungen: Müssen für jedermann verständlich sein

Kaufrecht vom 17.04.2012: anwalt.de - Rechtsnews

... Die Frist beginne mit der Anmeldung des neuen Kunden beim Netzbetreiber. Energieversorger müssten zudem seit dem 01.04.2012 in ihren Rechnungen Vertragsdauer, Preis, ... Weiterlesen

Funkzellenauswertung

Strafrecht vom 13.02.2012: Rechtsanwalt Giuseppe Olivo

... Was bedeutet die heutige Gesetzeslage für den Einzelnen? Jedes Handy muss sich in der Funkzelle eines Netzbetreibers anmelden, damit überhaupt Mobilfunkverkehr mit ... Weiterlesen

Teure Servicehotlines (0180er-Nummern) bei Reise in den Urlaub

IT-Recht vom 29.07.2011: Rechtsanwalt Michael Rhode

... an, die durch die Tarife der jeweiligen ausländischen Netzbetreiber begrenzt sind. Seit dem 01. Juli 2011 sind diese Kosten für Anbieter sogenannter Service-Dienste ... Weiterlesen

Bei späterem Umbau der Solaranlage höhere Einspeisevergütung zu Gunsten des Betreibers!

Zivilrecht vom 20.04.2011: Rechtsanwalt Martin Haas

... Das Landgericht und der BGH sahen das anders und zwar mit folgender Argumentation:Die Beklagte, die als Netzbetreiberin (§ 3 Abs. 7 EEG 2004) verpflichtet ist, den von ... Weiterlesen

Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011

Sozialrecht vom 05.01.2011: Juristische Redaktion anwalt.de

... Netzbetreiber sind dazu verpflichtet, aus erneuerbaren Energien erzeugten Strom ins Netz einzuspeisen und mit einem Fixbetrag zu vergüten. Durch die ... Weiterlesen

Kanzlei MWW Rechtsanwälte <br>Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla

Anspruch auf Freigabe des DSL-Port?

IT-Recht vom 05.08.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla

... 1&1, welche über kein eigenes Telekommunikationsnetz verfügen, mieten den DSL-Port vom Netzbetreiber, meist der Deutschen Telekom AG, an. Da in einem Anschlussgebiet ... Weiterlesen

Gasfernleitungsbetreiber: Unterliegen Preiskontrolle durch Bundesnetzagentur

Wettbewerbsrecht vom 23.04.2010: anwalt.de - Rechtsnews

... Die BNetzA hatte im Herbst 2008 gegenüber den zehn überregionalen Gas-Fernleitungsnetzbetreibern in Deutschland festgestellt, dass ihre überregionalen ... Weiterlesen

Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Universal Music GmbH

Urheberrecht & Medienrecht vom 11.11.2009: Rechtsanwalt Thomas Feil

... OHG als Netzbetreiber. Diese stellt der Firma 1&1 Internet AG das Netz zur Nutzung zur Verfügung. Über die beiden Unternehmen wurde die IP-Adresse ... Weiterlesen

Telefon-Teilnehmerdaten: Weitergabepflicht vor Europäischem Gerichtshof

IT-Recht vom 30.10.2009: anwalt.de - Rechtsnews

... Die klagende Deutsche Telekom AG vergibt als Netzbetreiberin Telefonnummern an ihre Endnutzer. Außerdem betreibt sie einen bundesweiten telefonischen Auskunftsdienst ... Weiterlesen

Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von direkt verbrauchtem EEG - Strom

Öffentliches Recht vom 10.07.2009: Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft

Bei Photovoltaikanlagen und Solaranlagen ist der Netzbetreiber zur Abnahme, Weiterleitung und Verteilung, sowie zur Vergütung der gesamten vom Anlagebetreiber ... Weiterlesen

Direkter Draht zur Verwaltung: Einheitliche Behördenrufnummer 115 in Modellregionen gestartet

Verwaltungsrecht vom 25.03.2009: anwalt.de - Rechtsnews

... Die Tarife für die Nutzung der 115 würden im Wettbewerb der verschiedenen Netzbetreiber ermittelt und könnten sich im Laufe des Pilotbetriebs noch verändern. Aus ... Weiterlesen

Call-by-Call und Preselection: Telekom AG soll weiterhin dazu verpflichtet werden

IT-Recht vom 19.03.2009: anwalt.de - Rechtsnews

... Alternative Netzbetreiber könnten sich so auf eine verlässlichen Rechtsgrundlage für eigene Kunden Anschlüsse von der Deutschen Telekom beziehen, um auch in ... Weiterlesen