Rechtstipps Patentamt

Österreichisches Patentamt: Warnung vor unseriösen Zahlungsaufforderungen

Gewerblicher Rechtsschutz vom 16.12.2011: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller

Das Österreichische Patentamt warnt vor unseriösen Firmen, die angeblich Schutzrechte eintragen und dazu irreführende Angebote und Zahlungsaufforderungen ... Weiterlesen

Apple-Patent für nichtig erklärt

Patentrecht vom 13.05.2013: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

... und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen sind. Vielmehr dienten diese ... Weiterlesen

iPhone & Co. – Apple verliert Patent auf Wischen zum Entsperren

Patentrecht vom 08.04.2013: Juristische Redaktion anwalt.de

... und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. In Europa dürften dann künftig auch Touch-Geräte ohne Apple-Logo einen entsprechenden ... Weiterlesen

Achtung Erfinder - Zwangslizenz für Patente auch in Deutschland

Patentrecht vom 19.03.2012: Rechtsanwalt Torsten Wudtke

... Das indische Patentamt z.B. erteilt gerade Zwangslizenzen auf Arzneimittel. Viele fleißige Erfinder in Deutschland fragen sich nunmehr, da sie davon zum ersten Mal ... Weiterlesen

Müssen Werbeagenturen Markenrecherchen durchführen?

Markenrecht vom 19.10.2011: Rechtsanwältin Katrin Freihof

... Kosten (neue Briefbögen, T-Shirts, Gebühren des Patentamtes, Anwaltsgebühren für die Abmahnung etc.) ersetzt werden.Entscheidung:Das Gericht sah hier jedoch ... Weiterlesen

Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG

Markenrecht vom 20.01.2011: Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)

... Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, das europäische Markenregister beim Harmonisierungsamt ... Weiterlesen

Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG

Markenrecht vom 18.01.2011: Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)

... DE-MarkenDE-Marken, also Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine ... Weiterlesen

Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ - Stopp das Vertriebs eines neuen Produktes

Markenrecht vom 17.01.2011: Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)

... Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim ... Weiterlesen

Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?

Patentrecht vom 21.12.2010: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

... Diese werden zwar auch beim Patentamt eingetragen. Beim Gebrauchsmuster handelt es sich ebenfalls um ein Schutzrecht, das eine technische Erfindung betrifft. ... Weiterlesen

DPMA - Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken

Markenrecht vom 20.12.2010: Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)

... 2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne Nachfrage beim Anmelder anhand der jeweils ... Weiterlesen

BGH-Urteil zu längeren Wortfolgen bei Markennamen

Markenrecht vom 13.12.2010: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles

... seine Firmenbezeichnung markenmäßig schützen lassen will muss sich dafür an das Deutsche Marken- und Patentamt wenden.In einem Urteil aus dem Sommer dieses Jahres ... Weiterlesen

Facebook und der Schutz seines Namenbestandteils „Face“ als geschützte Marke

Markenrecht vom 10.12.2010: Rechtsanwalt Christian Solmecke

... Das amerikanische Patentamt soll hierzu bereits eine vorläufige Zusage erteilt haben. Allerdings soll der Schutz von Face nur Telekommunikationsdienstleistungen, ... Weiterlesen

Patentrecht – Was ist das?

Patentrecht vom 16.08.2010: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles

Das Patent dient dem Schutz neuartiger Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der Antragssteller eine Rechtsposition ... Weiterlesen

Europäische Zentralbank obsiegt in Patentstreit: Patent über Verfahren zu Geldschein-Herstellung nic

Patentrecht vom 12.07.2010: anwalt.de - Rechtsnews

... Das angegriffene Patent ist vom Europäischen Patentamt mit Wirkung für zahlreiche europäische Länder erteilt worden. Es betrifft ein Verfahren, mit dem Geldscheine ... Weiterlesen

EU-Patent soll einfacher werden

Patentrecht vom 05.07.2010: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles

... ist, kann ein Europäisches Patent beim Europäischen Patentamt in München angemeldet werden. Zudem muss der Erfinder wählen, in welchen Staaten des ... Weiterlesen

Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung

Familienrecht vom 15.03.2010: Anwaltskanzlei Dres. Zecher u. Coll.

... Der Ehemann ist seit September 2007 in einer leitenden Position beim Europäischen Patentamt tätig. Die Ehefrau hat nach der Trennung ihre Lehrertätigkeit wieder ... Weiterlesen

Patentrecht: Die «Münchner Weißwurst» kommt meist nicht aus München

Patentrecht vom 07.10.2009: anwalt.de - Rechtsnews

Eine Fleisch-Erzeugergemeinschaft aus München muss es hinnehmen, wenn ihr der - zunächst vom Patentamt genehmigte - Eintrag der geografischen Angabe "Münchner ... Weiterlesen

Patent- und Markenschutz: Lange Tradition in Deutschland

Markenrecht vom 29.09.2009: anwalt.de - Rechtsnews

... Die Geschichte des DPMA beginnt im Deutschen Kaiserreich, in dem 1877 das Kaiserliche Patentamt geschaffen wurde. Seit 1918 trug die Behörde mit Sitz in Berlin den ... Weiterlesen

Patentieren: Wird in Europa günstiger

Patentrecht vom 02.05.2008: anwalt.de - Rechtsnews

... ein europäisches Patent über das Europäische Patentamt in München anzumelden. Allerdings ist dies bisher mit hohen Übersetzungskosten verbunden, da die ... Weiterlesen

Patente: Schutz in Europa wird billiger

Patentrecht vom 01.02.2008: anwalt.de - Rechtsnews

... Mit dem Londoner Übereinkommen aus dem Jahr 2000 verzichten die beteiligten Staaten weitgehend darauf, dass die Patente, die vom Europäischen Patentamt im München ... Weiterlesen

Gewerbliche Schutzrechte II: Das Patent

Gewerblicher Rechtsschutz vom 12.06.2007: Juristische Redaktion anwalt.de

... Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: ... Weiterlesen

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster

Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht vom 12.06.2007: Juristische Redaktion anwalt.de

Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen ... Weiterlesen