Rechtstipps Transport

Bundesgerichtshof soll das Merkmal der „Leichtfertigkeit“ im Transportrecht näher bestimmt haben

Transportrecht & Speditionsrecht vom 21.03.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... In dem von dem BGH zu entscheidenden Fall soll der Kläger ein Speditionsunternehmen wegen des Verlustes eines zu transportierenden Gutes in Anspruch genommen haben. ... Weiterlesen

Den Kunden eines der marktführenden Geld- und Transportunternehmens steht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes wohl kein Schadensersatzanspruch zu.GRP

Transportrecht & Speditionsrecht vom 18.01.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Den Kunden eines der marktführenden Geld- und Transportunternehmens steht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes wohl kein Schadensersatzanspruch zu.GRP Rainer ... Weiterlesen

Ungewöhnlicher Transportschaden: Frettchen frisst Tauben - keine grobe Fahrlässigkeit

Transportrecht & Speditionsrecht vom 01.03.2012: Rechtsanwalt Frank Geissler

Mit einem eher ungewöhnlicher Fall des Transports lebender Tiere hat sich jüngst das Landgericht (LG) Krefeld beschäftigt: Es hatte zu entscheiden, ob bei der ... Weiterlesen

Gefahrguttransport und Ladungssicherung – Bußgeld für Geschäftsführers eines Transportunternehmens?

Verkehrsrecht vom 08.09.2011: Rechtsanwalt Christoph Birk

... Beförderer ist, wer ein Transportfahrzeug für die Ortsveränderung von Gefahrgut verwendet. In der Regel steht der Geschäftsführer in der Verantwortung, auch wenn ... Weiterlesen

Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer

Sozialrecht vom 01.06.2011: Rechtsanwalt Peter Koch

... eine Gruppe von Kurierfahrern, die für ein anderes Transportunternehmen als Subunternehmer tätig waren, als abhängig beschäftigt eingestuft und von dem ... Weiterlesen

Frachtführer haftet auch für Fehler vor dem Transport

Transportrecht & Speditionsrecht vom 23.05.2011: Rechtsanwalt Frank Geissler

... Hier hatte dieser im November 2007 von einem deutschen Importeur den Auftrag zu einem Transport von Clementinen im Kühl-Lkw von Spanien nach Lübeck erhalten. In der ... Weiterlesen

$Die Haftung des Unterfrachtführers nach der neuen transportrechtlichen Rechtsprechung des BGH:$

Die Haftung des Unterfrachtführers nach der neuen transportrechtlichen Rechtsprechung des BGH:

Transportrecht & Speditionsrecht vom 09.11.2009: Kanzlei Willi & Janocha GbR Fachanwaltskanzlei

Der BGH hatte im Transportrecht über folgenden Fall zu entscheiden:Es ging um eine Lieferung von hochwertigen Speicherchips von Taiwan nach Deutschland. Der ... Weiterlesen

Transport- und Speditionsunternehmen: Scheitern erneut mit Klage gegen Toll Collect

Transportrecht & Speditionsrecht vom 11.10.2007: anwalt.de - Rechtsnews

(Val) Der Erste Kartellsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hat entschieden, dass die Berufung von 32 mitgliedschaftlich organisierten Transport- und ... Weiterlesen

Öffentlicher Aufruf zum "Schottern" (zB bei Castor-Transport) ist gemäß § 316 b StGB strafbar

Strafrecht vom 24.04.2013: Rechtsanwalt Joachim Thiele

Der öffentliche Aufruf zum so genannten "Schottern", nämlich dem Entfernen der Schottersteine aus dem Gleisbett einer Bahnstrecke, mit dem Ziel, einen ... Weiterlesen

Castor-Transporte: Anwohner können dagegen klagen

Verwaltungsrecht vom 18.03.2013: anwalt.de - Rechtsnews

... an der Wegstrecke zwischen der Umschlagsanlage und dem Transportbehälterlager Gorleben wohnen, können die für den Transport des Atommülls erteilte Genehmigung vor ... Weiterlesen

Verwaltungsrecht/Gefahrguttransport: Asbestschlamm darf nicht einfach so transportiert werden

Verwaltungsrecht vom 29.06.2012: anwalt.de - Rechtsnews

Hat ein Unternehmen den Auftrag erhalten, eine Asbestschlammdeponie zu sanieren und muss deswegen Schlamm zu einer Sondermülldeponie transportiert werden (hier von ... Weiterlesen

Der Einkauf im Onlineshop - trägt der Käufer wirklich das Risiko des Transports?

eBay & Recht vom 18.10.2011: Rechtsanwalt Christian Fiehl

... an den Käufer erfolgt - der Käufer das Risiko des Transports trägt. Ist das wirklich der Fall?Nach allgemeiner Auffassung trägt der Käufer die Gefahr eines ... Weiterlesen

Anlieger an Castor-Transportstrecken: Können Beförderungsgenehmigung nicht gerichtlich prüfen lassen

Verwaltungsrecht vom 01.09.2011: anwalt.de - Rechtsnews

Anwohner einer Castor-Transportstrecke haben kein Klagerecht gegen die atomrechtliche Genehmigung für Castor-Transporte. Dies jedenfalls meint das ... Weiterlesen

Tierschutz bei Transporten: soll verbessert werden

Recht rund ums Tier vom 26.04.2011: anwalt.de - Rechtsnews

Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen fordert einen besseren Tierschutz bei Transporten. In einem Antrag (17/5491) wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf ... Weiterlesen

Hilfe bei Abmahnung Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller - Russian Transporter

Markenrecht vom 05.11.2010: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles

... an dem Film„Russian Transporter-ein Mann gegen eine ganze Armee!"hält.Dabei wird den Empfängern in der Abmahnung vorgeworfen, dass sie durch die Benutzung sog. ... Weiterlesen

Räucherlachs: Muss bei Verkauf nach Einfrieren während Transports als «aufgetaut» gekennzeichnet wer

Verwaltungsrecht vom 15.06.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Fertig verpackter Räucherlachs, der gekühlt zum Verkauf angeboten wird, muss als «aufgetaut» bezeichnet werden, wenn er nach der Herstellung zum Zweck des ... Weiterlesen

Verbraucherrecht: Für den Transport ist der Möbel-Kunde nicht verantwortlich

Kaufrecht vom 01.06.2010: anwalt.de - Rechtsnews

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass Möbelunternehmen für Transportschäden bei der Anlieferung von Möbeln haften. Sie können sich gegenüber ... Weiterlesen

Transportbeton-Kartell: Geldbußen gegen fünf Hersteller verhängt

Kartellrecht & Fusionskontrolle vom 21.12.2009: anwalt.de - Rechtsnews

Fünf Transportbetonhersteller aus dem Großraum Freiburg im Breisgau sowie drei Geschäftsführer müssen wegen Kartellverstößen Geldbußen in Höhe von insgesamt ... Weiterlesen

Krankenhaus-Transport: Geretteter muss Kosten trotz Widerspruchs tragen

Verwaltungsrecht vom 22.10.2008: anwalt.de - Rechtsnews

(Val) Sorgt die Feuerwehr dafür, dass ein alkoholisierter und verletzter Mann ins Krankenhaus transportiert wird, so muss dieser die Kosten für den Einsatz auch dann ... Weiterlesen

Sportschütze: Erhält keinen Waffenschein zum Transport von Waffen

Verwaltungsrecht vom 26.09.2008: anwalt.de - Rechtsnews

(Val) Der Leiter einer Militärschießsportgruppe kann für den Transport von Vereinswaffen und Munition zu den Schießstätten keinen Waffenschein zum Schutz seiner ... Weiterlesen

Die „Leichtfertigkeit“ des Frachtführers

Transportrecht & Speditionsrecht vom 08.05.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Im konkreten Fall soll ein Speditionsunternehmen wegen Verlust des zu transportierenden Gutes in Anspruch genommen worden sein. Das Gut hatte seine Empfängerin wohl ... Weiterlesen

Nähere Bestimmung des Merkmals der „Leichtfertigkeit“ durch den BGH

Transportrecht & Speditionsrecht vom 10.04.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Im vorliegenden Fall wurde wohl ein Speditionsunternehmen wegen Verlust des zu transportierenden Gutes vom Kläger in Anspruch genommen. Das Gut sollte wohl von einem ... Weiterlesen

Der Frachtführer und die Obhutshaftung

Transportrecht & Speditionsrecht vom 18.10.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Hintergrund sei eine Beschädigung von Transportgut im Rahmen eines Messeabbaus gewesen. Das beklagte Speditionsunternehmen habe die streitgegenständlichen ... Weiterlesen

Der Frachtführer und die Obhutshaftung

Transportrecht & Speditionsrecht vom 04.10.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Hintergrund sei eine Beschädigung von Transportgut im Rahmen eines Messeabbaus gewesen. Das beklagte Speditionsunternehmen habe die streitgegenständlichen ... Weiterlesen

Der Frachtführer und die Obhutshaftung

Transportrecht & Speditionsrecht vom 28.09.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Hintergrund sei eine Beschädigung von Transportgut im Rahmen eines Messeabbaus gewesen. Das beklagte Speditionsunternehmen habe die streitgegenständlichen ... Weiterlesen