Rechtstipps Werkvertrag

Zivilrecht vom 17.06.2013: Rechtsanwälte Ibert & Partner

... April 2012 - 50 S 53/11 -, Grundeigentum 2012, 754) zutreffend klargestellt, dass der Winterdienstvertrag ein Werkvertrag, und kein Dienstvertrag ist (BGH, Urteil vom ... Weiterlesen

Übliche Vergütung bei unwirksamem Werkvertrag geschuldet

Baurecht & Architektenrecht vom 04.10.2012: Rechtsanwalt Markus Koerentz

Ist ein zwischen den Parteien geschlossener Werkvertrag wegen inhaltlicher Unbestimmtheit unwirksam, so führt dies nicht zum Entfallen der Vergütungspflicht. Die ... Weiterlesen

Vergütungsanspruch bei Werkvertragskündigung

Baurecht & Architektenrecht vom 27.08.2012: Rechtsanwalt Markus Koerentz

... nicht, um eine außerordentliche Kündigung des Werkvertrages aus wichtigem Grund zu rechtfertigen. Kündigung aus wichtigem Grund Ein Bauunternehmer ... Weiterlesen

Vereinbarung einer Schuldübernahme mit einem am Werkvertrag nicht beteiligten Dritten

Werkvertragsrecht vom 20.07.2012: Rechtsanwalt Steffen Bußler

Der BGH hat mit Urteil vom 12.04.2012, Az. VII ZR 13/11, entschieden, dass eine Schuldübernahme nicht darin gesehen werden kann, dass einem am Werkvertrag nicht ... Weiterlesen

Werkvertrag: Ersatz der Fremdnachbesserungskosten auch ohne Kündigung des Auftrages

Baurecht & Architektenrecht vom 04.03.2009: Rechtsanwälte LEDERER & PARTNER

... Die Bezeichnung der Mängelerscheinungen reicht im Übrigen auch dann, wenn ein BGB – Werkvertrag geschlossen wurde. Bei Streitigkeiten, ob überhaupt ein ... Weiterlesen

Immobilie | Werkvertrag | Kurze Verjährung der Mängelansprüche

Werkvertragsrecht vom 16.07.2012: Kanzlei GARCHOW NEGIZ KUHLMANN & COLLEGEN vis-à-vis Schloss Benrath

Die Ansprüche aus der gesetzlichen Sachmängelhaftung bei der Lieferung und Verlegung einer 52 qm großen - in sich verschraubten - Bangkirai-Holzterrasse auf dem ... Weiterlesen

Kurz und knapp 87 (Mietrecht, Produkthaftungsrecht, Werkvertragsrecht, Verkehrsrecht)

Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 27.01.2009: Juristische Redaktion anwalt.de

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Selbstauskunft über Mietschulden Vermieter verlangen häufig von Wohnungsinteressenten ... Weiterlesen

Werkvertrag: Eine Yacht wird vor Ort repariert

Werkvertragsrecht vom 14.11.2008: anwalt.de - Rechtsnews

Fehlen anderweitige Absprachen der Parteien, ist im Zweifel die Nachbesserung dort zu erbringen, wo das nachzubessernde Werk sich vertragsgemäß befindet. Das hat der ... Weiterlesen

Baurecht: Verpflichtungen innerhalb des Werkvertrages

Baurecht & Architektenrecht vom 10.06.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

... Der Bauvertrag als solcher ist als ein Vertrag anzusehen, der den Regelungen des Werkvertragsrechts unterfällt. Wird zwischen einem Bauherrn und einem Bauunternehmer ... Weiterlesen

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!

Arbeitsrecht vom 11.03.2013: Benholz Mackner Faust Rechtsanwälte / Fachanwälte

1. Einleitung:Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. ... Weiterlesen

Internet-System-Vertrag als Werkvertrag

IT-Recht vom 20.09.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

... Ein solcher Vertrag ist aber gerade nicht als Dienstvertrag zu qualifizieren, sondern erfüllt in aller Regel die Voraussetzungen eines Werkvertrags. Die ... Weiterlesen

Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay

Arbeitsrecht vom 12.06.2013: Rechtsanwalt Andreas Hofferek

In der Praxis bereitet es immer wieder Probleme Werkverträge von einer Arbeitnehmerüberlassung und damit ggf. Ansprüchen der Arbeitnehmer auf Equal Pay ... Weiterlesen

Werkvertrag und Verjährungshemmung durch Verhandlungen

Zivilrecht vom 28.03.2008: Rechtsanwälte Sonnhoff & Theisen

Mängelgewährleistungsansprüche des Bestellers verjähren gem. § 634 a Abs. 1 Nr. 3 BGB regelmäßig in der dreijährigen Frist des § 195 BGB.Handelt es ... Weiterlesen

BGH-Urteil zum "Winterdienstvertrag"

Werkvertragsrecht vom 12.06.2013: DATEV Rechtsnews

Der Bundesgerichtshof hat am 06.06.2013 eine Entscheidung zum "Winterdienstvertrag" getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um einen Dienst- oder Werkvertrag ... Weiterlesen

Was passiert, wenn die Gagenhöhe streitig ist?

Zivilrecht vom 21.05.2013: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

... Bei solchen Verträgen handelt es sich um einen Dienstvertrag (§ 611 BGB: Hier wird eine Leistung versprochen) oder Werkvertrag (§ 631 BGB: Hier wird ein Erfolg ... Weiterlesen

Achtung: Keine Mängelgewährleistung bei Schwarzgeldabrede für Handwerkerleistungen

Werkvertragsrecht vom 18.02.2013: Kanzlei für Arbeitsrecht, Familienrecht und Mediation

... In dem entschiedenen Fall schlossen die Parteien einen Werkvertrag über Pflasterarbeiten. Der Beklagte sollte für 1.800 Euro eine etwa 170 Quadratmeter große ... Weiterlesen

1. KostenDa gerade die zahnärztliche Behandlung und die Versorgung mit Zahnersatz sowohl für gesetzlich - aber auch für privat Versicherte mit erhebli

Medizinrecht vom 29.01.2013: bolwindokters [Steuerberater Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer] Partnerschaftsgesellschaft

... Hinsichtlich des Zahnersatzes selbst liegt ein Werkvertrag vor, der im Allgemeinen mit dem Labor geschlossen wird. Diesbezüglich stehen dem Patienten die ... Weiterlesen

1. Der Fall:Der Unternehmer (Beklagter Handwerker) verlegt für den AG (Bauherrn) Kunststoffrohre mit Messingverbundstücken (Fittings) in einem Neubau.

Baurecht & Architektenrecht vom 14.01.2013: Benholz Mackner Faust Rechtsanwälte / Fachanwälte

... " Merke: Auch für unvorhersehbare Umstände hat der Gesetzgeber eine Risikoverteilung zu Lasten des Unternehmers (Handwerkers) vorgenommen, indem er den Werkvertrag ... Weiterlesen

Fragestellungen zum Werklohnanspruch – Rechte des Auftragnehmers

Werkvertragsrecht vom 24.09.2012: Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy

... Gemäß § 631 I BGB wird der Werkunternehmer durch den Werkvertrag zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Auftraggeber (Besteller) zur Entrichtung der ... Weiterlesen

Bürgschaften: Verjährungs-Verlängerung auf fünf Jahre in AGB zulässig

Baurecht & Architektenrecht vom 29.08.2012: Rechtsanwalt Markus Koerentz

... 5 U 3445/11, dass eine Verlängerung der Verjährung einer Bürgschaftsforderung von grundsätzlich drei Jahren auf fünf Jahre (entsprechend der werkvertraglichen ... Weiterlesen

Anforderungen an den Vergütungsanspruch der Euroweb Internet GmbH nach Kündigung

Allgemeines Vertragsrecht vom 10.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach

... Dass das Gericht die freie Kündigung des sogenannten Internet-System-Vertrags nach werkvertraglichen Gesichtspunkten gemäß § 649 S. 1 BGB anerkannte, war aufgrund ... Weiterlesen

Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet-Branchenverzeichnis unwirksam

Werkvertragsrecht vom 01.08.2012: DATEV Rechtsnews

... für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Klägerin zurückgewiesen. Mit Rücksicht darauf, dass ... Weiterlesen

Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet - Branchenverzeichnis ist unwirksam

IT-Recht vom 27.07.2012: Rechtsanwalt Sebastian Steineke

... für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat nunmehr die Revision der Klägerin zurückgewiesen. Mit Rücksicht darauf, dass Grundeinträge in ... Weiterlesen

Wertersatzpflicht bei nicht beauftragter Leistungserbringung

Baurecht & Architektenrecht vom 16.07.2012: Rechtsanwalt Markus Koerentz

... Grundsätzlich ist dabei auf die Höhe der Vergütung bei einem wirksam abgeschlossenen Werkvertrag abzustellen, allerdings ein adäquater Abzug für nicht bestehende ... Weiterlesen

Keine Änderung des Vertragspartners durch Ausstellen der Rechnung auf einen Dritten BGH VII ZR 13/11

Baurecht & Architektenrecht vom 04.07.2012: Rechtsanwältin Heike Illmann

... Handwerkern, Bauunternehmern aber auch Auftraggebern kann nur geraten werden niemals - und gemeint ist wirklich niemals - einen Werkvertrag nur mündlich zu schließen. ... Weiterlesen