134 Ergebnisse für Ausnahmen und befreiungen

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Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht …
Wie der Grad der Behinderung gebildet wird - Basiswissen (nicht nur) für die Schwerbehindertenvertretung
Wie der Grad der Behinderung gebildet wird - Basiswissen (nicht nur) für die Schwerbehindertenvertretung
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Nachteilsausgleiche" zu erhalten, z. B. "G" = gehbehindert; "RF" = Befreiung von Rundfunkgebühren. Ab einem GdB von 50 gelten auch die besonderen arbeits- und rentenrechtlichen Schutzrechte. Die Gleichstellung und ihre Auswirkung Gleichstellung , §§ 2 …
BESTEUERUNG VON PERSONEN IN DER REPUBLIK KROATIEN
BESTEUERUNG VON PERSONEN IN DER REPUBLIK KROATIEN
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… zum Steuerpflichtigen für die Grunderwerbsteuer. Eine Ausnahme bilden Immobilien, die dem Mehrwertsteuersystem unterliegen. Der Steuersatz beträgt 3 % des Verkehrswerts der Immobilie zum Zeitpunkt ihres Erwerbs, während die Bemessungsgrundlage für …
Architektenvertrag: Rechtsgrundlagen, Vertragsziele und Vertragsinhalte
anwalt.de-Ratgeber
Architektenvertrag: Rechtsgrundlagen, Vertragsziele und Vertragsinhalte
| 25.02.2022
… Genehmigungsplanung (LP4) In dieser Leistungsphase erarbeitet der Architekt die Unterlagen für die erforderlichen Baugenehmigungen, stellt Anträge für Ausnahmen oder Befreiungen bei den Behörden und reicht entsprechende Unterlagen …
STARTUP ITALIEN - VORTEILE, FÖRDERMASSNAHMEN UND DEREN VORAUSSETZUNGEN
STARTUP ITALIEN - VORTEILE, FÖRDERMASSNAHMEN UND DEREN VORAUSSETZUNGEN
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
… im folgenden Geschäftsjahr herabsetzen müssen, können Startups dies bis zu zwei Geschäftsjahre, nachdem sie die Verluste verzeichnet haben, tun. Befreiung von den Vorschriften für Scheinfirmen : Die Vorschriften für nicht operativ tätige …
Befreiung von der Erbschaftssteuer beim geerbten Familienheim
Befreiung von der Erbschaftssteuer beim geerbten Familienheim
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… haben und die Wohnfläche darf nicht größer als 200 Quadratmeter sein. „Ein weiteres wichtiges Kriterium für die Befreiung von der Erbschaftssteuer ist, dass der Erbe die geerbte Wohnung unverzüglich für eigene Wohnzwecke nutzt. Unverzüglich …
Wettbewerbsverbote von Geschäftsführern und Gesellschaftern in der GmbH
Wettbewerbsverbote von Geschäftsführern und Gesellschaftern in der GmbH
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… auf dem Geschäftsfeld des Unternehmens untersagt. In Zweifelsfällen sollte der Geschäftsführer die Gesellschafterversammlung befragen. Eine Ausnahme gilt für den geschäftsführenden Alleingesellschafter , auf den das Wettbewerbsverbot keine …
Unterhalt in Corona-Zeiten – Können die Unterhaltszahlungen reduziert werden?
Unterhalt in Corona-Zeiten – Können die Unterhaltszahlungen reduziert werden?
| 14.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… mit ein. Von dieser Durchschnittsberechnung des Einkommens macht die Rechtsprechung jedoch auch Ausnahmen. Dies ist der Fall, wenn der gefundene Durchschnitt keinen zuverlässigen Schluss auf die Höhe des laufenden Einkommens zulässt. Davon …
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
… Sozialplan) oder bei der gerichtlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Das sind Ausnahmen, auf die ich hier nicht eingehen will. Fakt ist – ich wiederhole mich: Es gibt prinzipiell keinen Anspruch auf eine Abfindung. Wie lässt sich das Ziel also …
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… der Geschäftsführer zu regeln, d.h. Gesamtvertretung vs. Einzelvertretung und ggf. Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB (sog. Insichgeschäfte ). Die Details hinsichtlich Anstellung, Vergütung, Wettbewerbsverbote etc. eines Geschäftsführers …
ANMELDUNG IN DEUTSCHLAND UND WAHLTEILNAHME AUS DEM AUSLAND
ANMELDUNG IN DEUTSCHLAND UND WAHLTEILNAHME AUS DEM AUSLAND
| 25.09.2021 von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… Wochen nach dem Auszug bei der Meldebehörde abzumelden. (…) Von der Meldepflicht gibt es gemäß § 27 Absatz 2 BAG unter anderem folgende Ausnahmen: Wer im Inland nach § 17 oder § 28 gemeldet ist und für einen nicht länger als sechs Monate …
Rechte und Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH
Rechte und Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Vertretungsbefugnis Die Geschäftsführer vertreten die GmbH grundsätzlich gemeinsam, soweit die Gesellschafter nicht Einzelvertretungsbefugnis erteilt haben. Zudem ist eine Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB möglich (sog …
Der Mann ohne Maske
Der Mann ohne Maske
| 16.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… auf die Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Maske und eines Gesichtsvisiers vor. Sie hatten folgenden Inhalt: < 1. Attest: " Herr ....ist heute von mir untersucht worden. Aufgrund einer Erkrankung ist er vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes …
Steuerliche Besonderheiten und Unterschiede zwischen Deutschland und Kroatien
Steuerliche Besonderheiten und Unterschiede zwischen Deutschland und Kroatien
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… und ehemalige formelle und informelle Lebenspartner bei der Gestaltung ihrer Eigentumsverhältnisse. Wir weisen auch darauf hin, dass einige dieser Ausnahmen auch für die Vererbung von beweglicher Habe gelten. In Deutschland zahlt jeder …
Update – Baulandmobilisierungsgesetz
Update – Baulandmobilisierungsgesetz
02.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… des Verkündungsverfahrens. Vorrangiges Ziel des Gesetzes ist es, die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde hinsichtlich der Schaffung von Wohnräumen zu stärken. So können künftig Baugenehmigungsbehörden leichter Befreiungen von bestehenden …
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… auf das Anstellungsverhältnis aus (Ausnahme: es ist eine sog. Koppelungsklausel vereinbart, wonach die Abberufung als Geschäftsführer zugleich als Kündigung des Anstellungsvertrags gilt). II. Sozialversicherungspflicht Ob für den Geschäftsführer …
Corona-Maßnahmen in Hessen ab dem 29. März 2021
Corona-Maßnahmen in Hessen ab dem 29. März 2021
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… oder Geruchs- und Geschmacksverlust) auftreten. Es gelten auch weiterhin einige Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Durchreisende sind nicht erfasst, müssen das Gebiet des Landes Hessen aber auf dem schnellsten Weg verlassen. Besatzungen …
Die gemeinnützige Körperschaft – Rechtliche und steuerliche Struktur
Die gemeinnützige Körperschaft – Rechtliche und steuerliche Struktur
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… einer gewerblichen Gesellschaft (BGB-Gesellschaft OHG, KG, PartG, GmbH, AktG u.v.m.) nachdenken. Es gibt jedoch eine Ausnahme: So kann z.B. eine gGmbH an die Gesellschafter Gewinne ausschütten, wenn diese Gesellschafter selbst gemeinnützig tätig …
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… Grundstück vorgenommen wird. Es gibt allerdings auch andere Möglichkeiten der Bewertung, die zu ganz erheblichen Unterschieden führen können. Ausnahme für das Familienheim Der Gesetzgeber hat aber erkannt, dass den Erben des Familienheims …
Kann eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz verbindlich angeordnet werden?
Kann eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz verbindlich angeordnet werden?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Kai Sulzmann
Zu: Urteil des Arbeitsgerichtes Siegburg vom 16.12.2020, Aktenzeichen 4 Ga 18/20) Die klare Antwort: JA, aber Ausnahmen sind möglich Ein Arbeitgeber darf (und muss sogar) aufgrund seiner arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht und in Beachtung …
Wie es richtig ist, eine Erbschaft in der Ukraine anzunehmen oder abzulehnen
Wie es richtig ist, eine Erbschaft in der Ukraine anzunehmen oder abzulehnen
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… nach Ausstellungsland entweder eine konsularische Legalisation, beispielsweise in Kanada, oder ein Apostille , wie in den meisten Ländern, die Mitglieder des Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung …
Corona-Pandemie: Die Regelungen in Hessen ab dem 1. Dezember 2020
Corona-Pandemie: Die Regelungen in Hessen ab dem 1. Dezember 2020
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… sind Durchreisende. Diese haben das Gebiet Hessens auf dem schnellsten Weg zu verlassen. Hinsichtlich der weiteren Ausnahmen wird auf den vorhergehenden Rechtstipp (siehe oben) verwiesen. Die Quarantäne-Zeit kann verkürzt werden. Sie endet frühestens ab …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… des Arbeitgebers zum Masketragen hat der Arbeitnehmer prinzipiell nachzukommen. 3. Ausnahmen von der Maskenpflicht - kein Maskenzwang möglich Bei der Ausübung seines Ermessens muss der Arbeitgeber jedoch auf schutzwürdige Belange des Arbeitnehmers …
National Interest Exception (NIE) Anträge – FAQs
National Interest Exception (NIE) Anträge – FAQs
| 06.07.2021 von Attorney-at-Law Ayla Adomat
… also eine Ausnahme von nationalem Interesse - beantragen. Im Folgenden finden Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zu National Interest Exceptions: Was ist eine National Interest Exception (NIE)? Eine Ausnahme von nationalem …