134 Ergebnisse für Ausnahmen und befreiungen

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Befreiung Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Wie gehe ich vor? Atteste unter rechtlicher „Lupe“!
Befreiung Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Wie gehe ich vor? Atteste unter rechtlicher „Lupe“!
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
… ein Attest auszustellen, in dem die man von der Maske befreit wird. Doch wie sieht die rechtliche Grundlage für eine solche Befreiung aus. Grundsätzlich handelt es sich bei der Maskenpflicht in der Regel um eine Rechtsverordnung …
Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Fehmarnbeltquerung ab
Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Fehmarnbeltquerung ab
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… mit der Bundesrepublik zur Übernahme sämtlicher Kosten des Projekts mit Ausnahme der Verkehrsanbindung auf deutscher Seite verpflichtet hat und den Tunnel durch eine Betreibergesellschaft errichten und betreiben wird, war das Vorhaben bereits …
Corona-Regeln in Hessen: Der Stand ab dem 2. November 2020
Corona-Regeln in Hessen: Der Stand ab dem 2. November 2020
| 05.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… einer Behandlung der spezialisierten Palliativversorgung gestattet. Die Besuchszeit ist auf das absolut erforderliche Mindestmaß zu beschränken. Ausnahmen von dem Besuchsverbot können durch die Leitung der jeweiligen Einrichtung zugelassen werden …
NRW: Erneute Corona Maskenpflicht im Unterricht – Wann ist das (Über-)Maß voll?
NRW: Erneute Corona Maskenpflicht im Unterricht – Wann ist das (Über-)Maß voll?
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… dieses Mal aber wesentlich länger, jedenfalls bis Ende Dezember 2020. Gleichzeitig wurde hinsichtlich der Ausnahmen die Gesetzeslage dahin geändert, dass nun nicht mehr die Schulleitung über eine Befreiung aus medizinischen Gründen (anhand …
Dieselskandal bei Daimler: Schadensersatz bei verkauftem Fahrzeug geltend machen
Dieselskandal bei Daimler: Schadensersatz bei verkauftem Fahrzeug geltend machen
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Das sieht das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein anders. Der Schaden des Klägers sei eben auch nicht dadurch weggefallen, dass er das Fahrzeug zwischenzeitlich verkauft habe. Dadurch sei eine Befreiung von der ungewollten Verbindlichkeit …
Corona Maskenpflicht an Schulen in NRW: Gericht weist Klage ab
Corona Maskenpflicht an Schulen in NRW: Gericht weist Klage ab
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… eine sogenannte Alltagsmaske (Mund-Nase-Bedeckung) nicht nur auf dem Schulgelände, sondern auch im Unterricht tragen, § 1 Absatz 3 Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO). Ausnahmen können gemäß § 1 Absatz 6 CoronaBetrVO durch die Schulleitung …
EU-Richtlinie 2019/1023 - auf 3 Jahre verkürzte Restschuldbefreiung
EU-Richtlinie 2019/1023 - auf 3 Jahre verkürzte Restschuldbefreiung
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… entscheidet das Insolvenzgericht. Die Restschuldbefreiung soll aber nach gefestigter Rechtsprechung die Regel und deren Versagung die Ausnahme sein! 3. Aktuelle Dauer der Restschuldbefreiung In der Richtlinie (EU) 2019/1023 des Europäischen …
Kindesunterhalt in Polen
Kindesunterhalt in Polen
| 27.07.2020 von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
… in einer sehr schwierigen materiellen Situation befindet (z.B. ist nicht erwerbstätig und besitzt keine Ersparnisse oder sehr krank ist), so hat er die Möglichkeit der Befreiung von der Unterhaltspflicht gegenüber seinem volljährigen Kind. Ähnlich …
Überblick zum Steuerrecht Vietnam – Teil 2: Mehrwertsteuer (Value Added Tax, VAT)
Überblick zum Steuerrecht Vietnam – Teil 2: Mehrwertsteuer (Value Added Tax, VAT)
| 18.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… kulturelle, künstlerische, sportliche Dienstleistungen / Produkte und Sozialwohnungen 5 % Alle anderen Bereiche (Standardsteuersatz) 10 % Ausgenommene Waren und Dienstleistungen : Zu Ausnahmen gehören u. a. Waren / Dienstleistungen …
Corona: Zwangsquarantäne nach Auslandsaufenthalt
Corona: Zwangsquarantäne nach Auslandsaufenthalt
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… wohnenden Lebenspartners. Alle Ausnahmen und Befreiungen werden allerdings durch § 2 Absatz 7 CoronaEinreiseVO eingeschränkt . Danach gelten die Absätze 1 bis 6 nur, soweit die dort bezeichneten Personen keine Symptome aufweisen …
Corona in Hessen: geänderte Regelungen ab 20. April 2020
Corona in Hessen: geänderte Regelungen ab 20. April 2020
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken. Befreiungen durch das zuständige Gesundheitsamt sind möglich. Unter weiteren Voraussetzungen gilt die Quarantäneverpflichtung nicht für Saisonarbeiter. Die Ausnahmen gelten nur …
Einwendungen gegen geplante Bauvorhaben – welche Möglichkeiten hat der Nachbar? (Update 2024)
Einwendungen gegen geplante Bauvorhaben – welche Möglichkeiten hat der Nachbar? (Update 2024)
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… die Angrenzer von dem Bauvorhaben zu informieren . Gemäß § 55 Abs. 1 S. 1 LBO Baden-Württemberg in der ab dem 25.11.2023 gültigen Fassung gilt nun: Soll eine Abweichung, Ausnahme oder Befreiung von Vorschriften des öffentlichen Baurechts …
Coronavirus: Recht in Spanien und Steuertipps
Coronavirus: Recht in Spanien und Steuertipps
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… Fristen in Spanien in Bezug auf das Coronavirus Die steuerlichen Fristen sind nicht gehemmt, folglich sind im April bis zum 20.4. die Steuererklärungen pünktlichst einzureichen. Es gibt nur Ausnahmen bei regionalen Finanzämtern, so …
Umsatzsteuer bei Auslandsgeschäften Teil 3
Umsatzsteuer bei Auslandsgeschäften Teil 3
| 29.02.2020 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Künstlerin und Kompanie) (B2B) zustande. Es greift keine Ausnahme, sodass der Ort der Leistung sich nach dem Empfängerprinzip gemäß § 3a Abs. 2 UStG richtet. Ort der Leistung ist in Deutschland, da die Kompanie in Deutschland ansässig …
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… oder schriftlich abgibt. Das mündliche Testament kommt in der Praxis selten vor. Es stellt nämlich eine Ausnahme des schriftlichen Testaments dar und setzt voraus, dass der Testator davon ausgeht und nach den konkreten Umständen objektiv ausgehen …
Start in die Selbstständigkeit – Gründung eines Einzelunternehmens
Start in die Selbstständigkeit – Gründung eines Einzelunternehmens
| 11.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… Verantwortung und auf Dauer mit der Absicht zur Gewinnerzielung betrieben wird, mit Ausnahme freiberuflicher oder landwirtschaftlicher Tätigkeit. Wer Waren verkauft, Produkte herstellt oder Dienstleistungen vermittelt, ist also …
Lohn ohne Arbeit
Lohn ohne Arbeit
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… einzelvertraglich nichts anderes geregelt ist. Bei der Berechnung des Urlaubsentgelts ist nach § 11 BUrlG das Entgelt zugrunde zu legen, das der Arbeitnehmer in den letzten 13 Wochen vor dem Urlaubsantritt erzielte. Zu berücksichtigen – mit Ausnahme
Sozialleistungen vor und während der Insolvenz
Sozialleistungen vor und während der Insolvenz
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
… unvermeidbaren Arbeitsausfall. Die sonstigen persönlichen und betrieblichen Voraussetzungen sind identisch, mit der Ausnahme, dass die Arbeitnehmer zur Vermeidung von Entlassungen und zur Verbesserung ihrer Eingliederungschancen …
Partnerschaftsverträge – partnership-contracts in the non-marital partnership (D-ENG)
Partnerschaftsverträge – partnership-contracts in the non-marital partnership (D-ENG)
| 22.07.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… der Lebensgemeinschaft abschließen. Sie können Regelungen für die Zeit des Zusammenlebens, aber auch für den Fall und die Zeit nach der Trennung treffen. Mit Ausnahme der "Sorgerechtserklärung" und bei der Übertragung von Grundstücken …
Sikh muss Motorradhelm statt Turban tragen
Sikh muss Motorradhelm statt Turban tragen
| 26.11.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… beantragt. Er hatte darauf hingewiesen, dass er als gläubiger Sikh einen Turban tragen müsse und Motorradhelme zu klein seien, um seine religiöse Kopfbedeckung darunter aufzusetzen. Die Stadt hatte seinen Antrag jedoch abgelehnt. Ausnahmen
Kurzinformation: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) in den darstellenden Künsten
Kurzinformation: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) in den darstellenden Künsten
| 25.01.2022 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… in Rechnung stellen und abführen muss, wenn nicht eine Ausnahmeregelung greift. Wenn eine Ausnahmeregelung greift, muss sie in ihren Rechnungen auf diese Ausnahme ausdrücklich hinweisen (z. B. Kleinunternehmerregel* oder Befreiung z. B. nach § 4 Nr …
Crowdfunding – Top 4 der größten Fallstricke
Crowdfunding – Top 4 der größten Fallstricke
| 24.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… So ist zwar eher die Ausnahme, aber eben doch nicht ausgeschlossen, dass der Gründer für sein Projekt eine Erlaubnis der BaFin benötigt. So etwa, wenn die eingesammelten Gelder nach dem Geschäftsmodell „unbedingt“ an die Investoren …
Teilungsversteigerung und Prozesskostenhilfe – möglich?
Teilungsversteigerung und Prozesskostenhilfe – möglich?
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… die entsprechende Teilungsversteigerung beantragen kann. Dies ist regelmäßig der Fall. Ausnahmen bestehen, wenn der Teilungsversteigerung z. B. Rechte Dritter entgegenstehen (§ 771 ZPO – vgl. hierzu BGH IX ZR 3/83). Zur Frage der Mutwilligkeit …
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… Bei Nichtbeachtung der Mitteilungspflichten können hohe Bußgelder anfallen. Die Sonderstellung der Stiftung Auch rechtsfähige Stiftungen müssen erstmals zum 01.10.2017 ihre wirtschaftlich Berechtigten an das Transparenzregister melden – eine Ausnahme