31 Ergebnisse für Sicherheitsleistung
Suche wird geladen …
|
06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Dem Schuldner einer Forderung steht nach einem gewissen Zeitablauf (Verjährung, §§ 194 ff. BGB) das Recht zu, seine Leistung zu verweigern. Je nach Art der zugrunde liegenden Forderung bzw. einer gegebenenfalls bestehenden vertraglichen …
|
08.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anlegerschützer haben schon lange eine Beschränkung des Handels von sog. Differenzkontrakten (CFD, Contract For Difference) gefordert. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat nun gehandelt und die Vermarktung, den …
|
25.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mietkaution hat einen Sinn und kann vom Mieter nicht einfach als bereits gezahlte Miete je nach Bedarf abgewohnt werden. Ein entsprechendes Urteil hat das Amtsgericht München jetzt gesprochen und damit Mietern das Recht abgesprochen, zum …
|
18.06.2019
von Rechtsanwalt Martin Lubda
Forderungen aus Giro- oder Kreditverträgen verjähren regelmäßig innerhalb von drei Jahren. Gemäß § 199 Abs. 1 BGB beginnt die Verjährungsfrist mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den …
|
29.05.2013
von GKS Rechtsanwälte
Zum 1. Mai 2013 trat die umstrittene Mietrechtsreform in Kraft. Die Auswirkungen sind weitreichend, denn Deutschland ist ein Mieterland. Wir stellen eine der wichtigsten Änderungen für Mieter und Vermieter vor. Kaution: Wer nicht …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens im Sinne der §§ 359 ff. StPO werden von dem Antragsteller regelmäßig zwei Ziele verfolgt: Erstens soll die als rechtswidrig empfundene Entscheidung abgeändert werden, was durch …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Im Segment des Handels von Tierzubehör & Tierbedarf habe ich ein weiteres Rechtsmissbrauchsurteil erstritten. Wie im Detail aus den Urteilsgründen ersichtlich, war Hintergrund für die Entscheidung des LG Bochum ein sehr grobes …