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Schenkung des Erblassers: Zehnjahresfrist bei Nutzungsrecht
Schenkung des Erblassers: Zehnjahresfrist bei Nutzungsrecht
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Behält sich der spätere Erblasser und Schenker zu Lebzeiten ein Nutzungsrecht sowie Rückforderungsrecht an dem geschenkten Grundeigentum vor, hindert dies nicht stets den Lauf der Zehnjahresfrist , nach der eine Schenkung bei der …
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
19.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch für die Vertragspartner und insbesondere die Schuldner eines Verstorbenen stellen sich mit dem Ableben der betreffenden Person mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Dies gilt beispielsweise dann, wenn für den Schuldner einer …
Urenkel sind keine Enkel im Sinne des Schenkungssteuerrechtes
Urenkel sind keine Enkel im Sinne des Schenkungssteuerrechtes
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Zuwendung größerer Geldbeträge an direkte oder entferntere Verwandte ist zu beachten, dass möglicherweise eine Schenkungsteuer anfallen könnte. Es kann deshalb von maßgeblicher Bedeutung sein, wie die beschenkte Person zu …
Testament auf nicht datiertem Notizzettel und mit unbestimmter Erbeinsetzung unwirksam
Testament auf nicht datiertem Notizzettel und mit unbestimmter Erbeinsetzung unwirksam
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Frage, wie bzw. in welcher Form eine letztwillige Verfügung zu errichten ist, kommt es immer wieder zu Verwirrungen. Für ein handschriftliches Testament kommt es lediglich darauf an, dass dieses eigenhändig …
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Werden Flächen, die einen ruhenden landwirtschaftlichen Betrieb darstellen, im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge , also bereits zu Lebzeiten, an zwei Erwerber übertragen, liegt darin keine Betriebsverkleinerung, sondern eine …
Auch enterbte Angehörige haben ein Anrecht auf Einsichtnahme in das Testament
Auch enterbte Angehörige haben ein Anrecht auf Einsichtnahme in das Testament
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Das deutsche Recht regelt für den Fall des Ablebens einer Person die Erbfolge grundsätzlich, sodass nicht unbedingt eine Notwendigkeit für den Erblasser besteht, dies selbst in die Hände zu nehmen. Entscheidet er sich jedoch dafür, kann er …
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
10.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In einer viel beachteten Entscheidung hatte der BGH bereits mit einem Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass den Erben einer verstorbenen Nutzerin eines sozialen Netzwerks Zugang zum Benutzerkonto und den darin enthaltenen …
Anordnung der Testamentsvollstreckung: Formulierung „mit Erreichen des 25. Lebensjahres“
Anordnung der Testamentsvollstreckung: Formulierung „mit Erreichen des 25. Lebensjahres“
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für die Erblasser ist es in aller Regel wichtig, das zu Lebzeiten geschaffene Vermögen langfristig zu sichern. Deshalb sollen insbesondere in Betracht kommende junge Erben dahingehend geschützt werden, nicht alles auf einmal auszugeben. Aus …
Gesetzliche Erbfolge: Erben müssen Verwandtschaft nachweisen können
Gesetzliche Erbfolge: Erben müssen Verwandtschaft nachweisen können
| 05.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn der Erblasser – entweder aus Nachlässigkeit oder ganz bewusst – auf eine verbindliche Regelung seines Nachlasses und insbesondere der Erben verzichtet hat, greift die gesetzliche Erbfolge . Dabeisind dann die …
Widerruf eines Testamentes: Auch ein zerrissenes Testament kann trotzdem wirksam bleiben
Widerruf eines Testamentes: Auch ein zerrissenes Testament kann trotzdem wirksam bleiben
03.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wer mit der im Todesfalle greifenden gesetzlichen Erbenregelung nicht einverstanden oder zufrieden ist, kann eine anderweitige Erbenstellung durch ein Testament festlegen. Mitunter kommt es im Laufe der Zeit dann vor, dass sich der …
Keine Haftung der Erben gegenüber dem Lokführer bei Suizid auf Bahngleisen
Keine Haftung der Erben gegenüber dem Lokführer bei Suizid auf Bahngleisen
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit dem Erbfall treten die selbst gewählten oder gesetzlichen Erben vollumfänglich in die Rechtsstellung des Verstorbenen ein. Das betrifft die positiven Ansprüche des Erblassers und diesbezügliche Forderungen, aber auch Verbindlichkeiten, …
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist?
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist?
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit Anfall der Erbschaft tritt der Erbe vollumfänglich in die Rechte des Verstorbenen ein. Er erbt also nicht nur dessen Vermögen, sondern selbstverständlich auch dessen Schulden und tritt in die vom Erblasser geschlossenen Verträge ein. …
Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?
Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nicht selten wird ein Testament auch mit den Worten „mein letzter Wille“ überschrieben. Um diesem Gedanken Rechnung zu tragen, ist typischerweise vorgesehen, dass die darin niedergelegten Regelungen nur zu Lebzeiten des Verfügenden von …
Leben in zwei Staaten: Testament gibt Auskunft über anzuwendendes Recht
Leben in zwei Staaten: Testament gibt Auskunft über anzuwendendes Recht
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Durch die EU-Erbrechtsverordnung wurde vor ein paar Jahren eine drängende Frage geklärt, nämlich die nach dem anzuwendenden Erbrecht. Danach gilt im Zweifel das Erbrecht des Landes, in dem der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen …
Schenkungen als Steuersparmodell – Vorsicht vor Kettenschenkungen
Schenkungen als Steuersparmodell – Vorsicht vor Kettenschenkungen
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Erbschaftsteuer ist vielen späteren Erblassern bereits früh zu Lebzeiten ein Dorn im Auge. Deswegen sind die Bestrebungen meist sehr hoch, größere Vermögenswerte noch zu Lebzeiten an die Abkömmlinge zu übertragen. Doch auch hierbei kann …
Zum Erbrecht der Enkelkinder als Ersatzerben bei Berliner Testament
Zum Erbrecht der Enkelkinder als Ersatzerben bei Berliner Testament
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Typischerweise, und in den meisten Fällen auch sinnvoll, setzen sich die Eheleute gegenseitig zu Alleinerben ein, nach dem Tod des länger lebenden sollen die gemeinsamen Kinder erben. Diese klassische Voll- und Schlusserbenregelung wird als …
Wann ist die Vorlage eines Erbscheins beim Grundbuchamt notwendig?
Wann ist die Vorlage eines Erbscheins beim Grundbuchamt notwendig?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Nachlassangelegenheiten ist immer wieder Streitthema, wann und für welche Vorgänge ein Erbschein vorgelegt werden muss. Banken bestehen regelmäßig darauf und auch das Grundbuchamt erwartet bei Immobiliengeschäften, die …
Entfernung von Grabschmuck
Entfernung von Grabschmuck
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Es mag seltsam und angesichts des herben Verlustes eines nahen Angehörigen auch unangebracht erscheinen, über Grabschmuck bzw. dessen Entfernung zu streiten und eine solche Auseinandersetzung bis zum obersten Instanzgericht zu führen. Im …
„Nahe Todesgefahr“ als Voraussetzung für Nottestament
„Nahe Todesgefahr“ als Voraussetzung für Nottestament
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nicht selten kommt es vor, dass der spätere Erblasser kurz vor seinem Tod die Notwendigkeit sieht, eine letztwillige Verfügung zu treffen oder eine bereits bestehende zu ändern. Wenn die Fähigkeit, ein Testament eigenhändig abzufassen dann …
Bedingte Erbeinsetzung im Testament kann sittenwidrig sein
Bedingte Erbeinsetzung im Testament kann sittenwidrig sein
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Eine vom Erblasser gewillkürte und im Testament niedergelegte Erbeinsetzung erfolgt nicht selten aus Gründen der Dankbarkeit für Unterstützung oder Zuneigung in der Vergangenheit, immer öfter aber auch in der Erwartung, dies möge sich in …
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn der Erblasser verstirbt und keine letztwillige Verfügung getroffen hat, greift bekanntlich die gesetzliche Erbfolge ein. Lassen sich jedoch hiernach Verwandte oder ein Ehegatte/Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft als …
Testierfähigkeit des / der verrückten (?) Verstorbenen:
Testierfähigkeit des / der verrückten (?) Verstorbenen:
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Testierfähigkeit ist die Fähigkeit, ein rechtsgültiges Testament aufzusetzen. Dies setzt voraus, dass derjenige der ein handschriftliches Testament oder notarielles Testament errichtet, die Einsichtsfähigkeit besitzt, sämtliche Konsequenzen …
Durch arglistige Täuschung des Erblassers erwirkte Beihilfen müssen vom Erben zurückgezahlt werden
Durch arglistige Täuschung des Erblassers erwirkte Beihilfen müssen vom Erben zurückgezahlt werden
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die bei der Erbfolge geltende Universalsukzession, nämlich der Eintritt des Erben in die Rechtsstellung des Erblassers mit allen Rechten und Pflichten, stellt ein ganz erhebliches Risiko für den Erben dar, erbt er nicht nur Vermögen, …
Eigenhändiges Testament ist keine „öffentliche Urkunde“
Eigenhändiges Testament ist keine „öffentliche Urkunde“
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nach dem Tod des Erblassers stellt sich für die Erben immer wieder das Problem des Nachweises ihrer Erbenstellung. In den meisten Fällen geben sich die kontaktierten Stellen nicht mit der Vorlage einfacher Schriftstücke und der …