69 Ergebnisse für Internet
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Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine interessante und richtige Entscheidung zum Thema Abmahnrecht hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 23.11.2010 (Az. 12 O 312/10) getroffen: Allein der Umstand, dass eine „Baustellenseite" im Internet bereitgestellt wird, löst noch keine …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Sachverhalt Vorliegend bietet der Kläger seinen Gästen einen Internet-Zugang über ein drahtloses, unstreitig sicherheitsaktiviertes und verschlüsseltes Netzwerk an und weist diese zuvor u.a. auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hin …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem jüngst bekannt gewordenen Beschluss des Landgericht Hamburg (veröffentlicht u.a. in MIR 01/2011) vom 25.11.2010 (Az: 310 O 433/10) hat die 10. Zivilkammer entschieden, dass der Betreiber eines Internet-Cafés jedenfalls dann …
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01.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf dessen Sicherheit überprüft werden. Gute Karten haben oft auch Abgemahnte, deren Kinder die Verstöße begangen haben, wenn sie ihre Kinder ausreichend angeleitet haben, keine Rechtsverletzungen im Internet zu begehen. Eine Pflicht …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Zugänglichmachung im Internet im Wege des Streaming (ohne Download) eine Mindestvergütung von € 100,00 für bis zu 10.000 Aufrufe vorgesehen. Die beim Filesharing angebotene Downloadmöglichkeit rechtfertigten nach Auffassung der Klägerinnen …
Ob und wie Hotels, Internetcafes etc. für die illegale Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) haften
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Frage der Haftung von Hotels und Gaststätten oder Internetcafes für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) durch ihre Gäste ist derzeit wieder sehr aktuell, da Rechteinhaber im Moment solche Betriebe wieder …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Kostenerstattung für die Abmahnung. Bei einem im Recht des geistigen Eigentums eher geringen Streitwert von beispielsweise € 10.000,00 beträgt eine 1,3 Gebühr € 631,80 zzgl. gesetzl. MwSt. Gerade bei Filesharing-Abmahnungen (Internet …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… anzubieten oder in Verkehr zu bringen (Verbreitungsrecht). Dem Urheber steht zudem das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet zu. Insgesamt gewährt das Urheberrecht dem Urheber sehr umfängliche Verwertungsrechte …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… 67). „Dieser Wille ist hingegen bei Werbung mittels des Internets nicht immer vorhanden. Da diese Kommunikationsweise ihrem Wesen nach eine globale Reichweite hat, ist die Werbung eines Gewerbetreibenden auf einer Website grundsätzlichen …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Herunterladen ins Internet stellen können. Sie hat ca. 4 Millionen Bilder in dem Bildportal gespeichert, darunter etwa 1.000 Fotos von Kulturgütern, die die Klägerin verwaltet, so z.B. Parkanlagen, Skulpturen, Außen- und Innenansichten …
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22.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… aus den Originalrezensionen, die meist durch Anführungszeichen gekennzeichnet sind. Die Beklagte hat den Internet-Buchhandlungen „amazon.de" und „buecher.de" Lizenzen zum Abdruck dieser Zusammenfassungen erteilt. Die Klägerinnen - in einem Rechtsstreit …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben in Einklang steht. Die Beklagte …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Auch wenn durch das Zugänglichmachen von Filmen und Musik im Internet über Filesharing-Systeme die Film und Musikindustrie in erheblichen Umfang geschädigt wird, hat die Streitwertbemessung keine abschreckende oder gar sanktionierende …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… urheberrechtlich geschützte Werke der oben genannten Firmen im Internet öffentlich zu verbreiten oder auf sonstige Art und Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen ... sowie öffentlich zu verbreiten und/oder zu verwerten und/oder wiedergeben …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Umstände des Einzelfalls nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Abmahnung vom 27.10.2009 diente dem Ziel, ein weiteres Anbieten von zugunsten der Firma V geschützten Musiktiteln im Internet zum Download zu verhindern. Das Interesse …
Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Interesse, über WLAN leicht und räumlich flexibel Zugang zum Internet zu erhalten" und stellt an anderer Stelle immer wieder das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme heraus …
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12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… im Internet den Abruf von Informationen an. Innerhalb der Websites warben sie jeweils blickfangartig mit der Aussage „heute gratis!". Am Ende der Seite wurde jeweils in kleiner Schrift neben anderen Informationen mitgeteilt …
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11.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat geurteilt (Urteil vom 16.6.2010, Az.: 13 U 105/07), dass ein Telefonkunde keinen Anspruch auf unverzügliche Löschung der für die Internetnutzung vergebenen IP-Adressen (Internet-Protokoll …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Verantwortung unbegrenzt auf Schadensersatz haften würde, wenn außenstehende Dritte seinen Anschluss in für ihn nicht vorhersehbarer Weise für Rechtsverletzungen im Internet nutzen" (BGH, aaO., Rnn, 14f.). b.) Mangels Vorsatz auch keine …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Privatpersonen können nur auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. 2 …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl"- Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel geäußert. Eine solche Vorverlagerung …