117 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen – Beruf – Einkommen
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mayer | Rechtsanwälte Häufig tritt bei Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung oder …
Die außerordentliche Kündigung von Vertriebsverträgen (Handelsvertretervertrag)
Die außerordentliche Kündigung von Vertriebsverträgen (Handelsvertretervertrag)
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
(OLG München, Beschluss vom 8. Februar 2018 – 23 U 1932/17 zum Handelsvertretervertrag) Die außerordentliche Kündigung von Vertriebsverträgen ist und bleibt ein spannendes und herausforderndes Thema. Wir geben Ihnen im Folgenden einen …
Beurkundung nach ungarischem Recht von Deutschland aus
Beurkundung nach ungarischem Recht von Deutschland aus
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Solicitor, Ügyvéd Dr. Peter Taller
Anders als in den meisten Bundesländern in Deutschland üben Rechtsanwälte in Ungarn in der Regel weitgehende Notarfunktionen aus. Für Ihr Ungarn-Geschäft werden Sie also früher oder später auch eine mit „Gegenzeichnung“ eines ungarischen …
P&R Transport-Container GmbH: Anleger sind alarmiert, Vertrieb ist eingestellt
P&R Transport-Container GmbH: Anleger sind alarmiert, Vertrieb ist eingestellt
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Anwälte der Kanzlei Mayer | Rechtsanwälte in Fürth befassen sich derzeit mit der wirtschaftlichen Schieflage der P&R Transport-Container GmbH aus München die seit Jahrzehnten bereits als etablierter Marktführer auf dem Gebiet der …
Eigenbedarfskündigung – enge Voraussetzungen für Vermieter?
Eigenbedarfskündigung – enge Voraussetzungen für Vermieter?
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Je nach Einzelfall knüpft das Gesetz an die Anmeldung von „Eigenbedarf“ recht strenge Voraussetzungen. Wenn zum Beispiel ein altes Ehepaar nach mehreren Jahrzehnten seine Wohnung räumen soll, verlangen die Gerichte gewichtige Zugeständnisse …
Widerruf der Pkw-Finanzierung – Autokredit – schuldet der Kunde Wertersatz?
Widerruf der Pkw-Finanzierung – Autokredit – schuldet der Kunde Wertersatz?
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In vielen Fällen kann die kreditierende Bank beim Widerruf eines Autokredits einen Anspruch auf Wertersatz geltend machen. Allerdings kann Sie dem Rückabwicklungsanspruch des widerrufenden Kunden kein Zurückbehaltungsrecht entgegenhalten, …
Widerruf eines Darlehensvertrages – Autofinanzierung – Pkw-Darlehen – wenn der Rechtsschutz kneift
Widerruf eines Darlehensvertrages – Autofinanzierung – Pkw-Darlehen – wenn der Rechtsschutz kneift
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rückabwicklung eines Darlehensvertrages – Widerruf einer Autofinanzierung Derzeit liegen unserer Kanzlei Ablehnungsschreiben von Rechtschutzversicherern vor, die mit der Behauptung fehlender Erfolgsaussichten der Durchsetzung eines …
MS „SANTA-R SCHIFFE“ MBH & CO. KG | Rückforderung erhaltener Zahlungen | Insolvenz
MS „SANTA-R SCHIFFE“ MBH & CO. KG | Rückforderung erhaltener Zahlungen | Insolvenz
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Fiehl wurde durch Anleger und Kommanditisten der MS „SANTA-R SCHIFFE“ MBH & CO. KG beauftragt, sie gegen die Rückforderung von Ausschüttungen zu verteidigen. Der Insolvenzverwalter der Gesellschaft verlangt von den Anlegern …
Sparkasse zu Schadensersatz verurteilt | geschlossener Schiffsfonds | fehlerhafte Anlageberatung
Sparkasse zu Schadensersatz verurteilt | geschlossener Schiffsfonds | fehlerhafte Anlageberatung
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Mit Urteil vom 08.01.2018 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth die Stadt-und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach AdöR zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 42.000,00 Euro an einen Anleger, Zug-um-Zug gegen Übertragung …
Aus Alt- mach Neukunden: EuGH zum Handelsvertreterausgleich
Aus Alt- mach Neukunden: EuGH zum Handelsvertreterausgleich
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Kann ein alter Kunde ein neuer Kunde sein? Der EuGH hat den Begriff des neuen Kunden im Zusammenhang mit dem Ausgleichsanspruch der europäischen Handelsvertreterrichtlinie neu definiert. Auch schon vorhandene Kunden sollen unter bestimmten …
Genussscheine – Kapitalbeschaffung mit Risiken für Anleger
Genussscheine – Kapitalbeschaffung mit Risiken für Anleger
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Ein Genussschein ist eine Anlageform zwischen Aktie und Anleihe. Er verbrieft wie eine Anleihe den Anspruch auf Zinsen und die Rückzahlung des Nominalwertes. Das Stimmrecht ist üblicherweise ausgeschlossen. Wie eine Aktie gewährt er dem …
Pflicht zur unaufgeforderten Aufklärung über Vertriebsprovisionen.
Pflicht zur unaufgeforderten Aufklärung über Vertriebsprovisionen.
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Provisionen und kein Ende – ob bankgebundener oder freier Anlageberater Kostentransparenz sollte kein Fremdwort sein. Anlagevermittler und Anlageberater sind verpflichtet den Erwerber über eine von ihnen vermittelte Kapitalanlage …
Lebens- oder Rentenversicherung und endfälliges Darlehen – eine explosive Mischung?
Lebens- oder Rentenversicherung und endfälliges Darlehen – eine explosive Mischung?
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine explosive Mischung: Lebens- oder Rentenversicherung und Darlehen Erhöhte Informationspflicht bei einer Kombination von endfälligem Darlehen und Kapitallebens- bzw. Rentenversicherung Bei einer Vielzahl von Darlehensverträgen, …
Ausgleichsanspruch analog § 89b HGB für Franchisenehmer und Markenhändler?
Ausgleichsanspruch analog § 89b HGB für Franchisenehmer und Markenhändler?
| 31.12.2017 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Weiterhin (Stand Januar 2018) ist offen, ob Franchisenehmern Ausgleichsansprüche analog § 89b HGB zustehen können. Für die Annahme von Ausgleichsansprüchen dürfte nach den Gerichtsentscheidungen der vergangenen Jahre wenig Raum verbleiben. …
Neu 2018: EU-Datenschutzgrundverordnung und Preisbindungsverbot im Lebensmitteleinzelhandel
Neu 2018: EU-Datenschutzgrundverordnung und Preisbindungsverbot im Lebensmitteleinzelhandel
| 30.12.2017 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist in aller Munde. Dies gilt auch für Vertriebssysteme im Allgemeinen und Franchisesysteme im Besonderen. Es ist schon jetzt absehbar, dass die Datenschutzgrundverordnung zu einer erhöhten Sensibilität für …
Beschränkbarkeit im selektiven Vertrieb, insbesondere im E-Commerce
Beschränkbarkeit im selektiven Vertrieb, insbesondere im E-Commerce
| 29.12.2017 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Von besonderem Interesse im Jahr 2017 war sicherlich u. a. der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 5. April 2017 in Sachen „Asics“, wonach ein generelles Verbot gegenüber Händlern im selektiven Vertrieb, Preisvergleichsmaschinen zu nutzen, als …
AGB-Fallstricke im Franchisevertrag
AGB-Fallstricke im Franchisevertrag
| 29.12.2017 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Franchisegeber verwenden zwecks eines einheitlichen Vertriebssystems und der Gleichbehandlung der Franchisenehmer i.d.R. einheitliche Franchiseverträge, somit Allgemeine Geschäftsbedingungen i.S.d. § 305 Abs. 1 S. 1 BGB. Es gilt die strenge …
Fehlerhafte Beratung bei Abschluss eines Darlehensvertrages – Beratungspflichten einer Bank
Fehlerhafte Beratung bei Abschluss eines Darlehensvertrages – Beratungspflichten einer Bank
| 28.12.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 19.12.2017 mit den Beratungspflichten einer Bank mit Blick auf den Abschluss von Darlehensverträgen befasst (BGH, 19.12.2017, XI ZR 152/17 ). Der Entscheidung lag ein sog. …
Bürgschaft | existenzbedrohendes Sicherungsmittel | Unwirksamkeit der Sicherungsvereinbarung
Bürgschaft | existenzbedrohendes Sicherungsmittel | Unwirksamkeit der Sicherungsvereinbarung
| 27.12.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 24.10.2017 (BGH, 24.10.2017, XI ZR 362 / 15) Feststellungen hinsichtlich der Rückforderbarkeit von Zahlungen des Bürgen an den Gläubiger getroffen. Eine Entscheidung, die für Bürgen von …
Abgasskandal / Dieselskandal
Abgasskandal / Dieselskandal
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Haben auch Sie in der Vergangenheit ein Dieselfahrzeug des Herstellers VW angesichts der zahlreichen Vorteile eines Diesels erworben und mussten im Zuge der Berichterstattung durch die Medien feststellen, dass auch das in Ihrem Fahrzeug …
Lasik-Operation: Kostenübernahme durch private Krankenversicherung
Lasik-Operation: Kostenübernahme durch private Krankenversicherung
| 20.07.2017 von Rechtsanwalt Florian Friese
Oftmals wird die Kostenerstattung einer durchgeführten Lasik-Operation von der privaten Krankenversicherung mit der Begründung abgelehnt, dass die Operation medizinisch nicht notwendig gewesen (es würde keine Krankheit vorliegen im Sinne …
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
| 16.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bereits mit dem Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) waren einige Einschränkungen für den Verkauf von Tabakprodukten, insbesondere jedoch auch E-Zigaretten und Liquids, gemacht worden. 1. In § 13 Abs. 2 TabakerzG wurde das Bundesministerium für …
Widerrufsbelehrung der Sparda Bank eG – Widerruf jetzt durchsetzen
Widerrufsbelehrung der Sparda Bank eG – Widerruf jetzt durchsetzen
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
1. Das Widerrufsrecht nach § 495 Abs. 1 BGB in der nach Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB maßgeblichen, zwischen dem 1. August 2002 und dem 10. Juni 2010 geltenden Fassung findet auf eine von der …
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …