152 Ergebnisse für Eingetragenes Design
Suche wird geladen …
|
07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Arbeitstagen ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eintragen zu lassen, wenn dabei einige einfache Hinweise beachtet werden. Bei ca. zwei Dritteln der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster erfolgt inzwischen die Eintragung innerhalb …
|
02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
|
28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… der Form, also des Designs selbst und ein fehlendes Freihaltebedürfnis für die Form. Vorteil einer Formmarke ist die theoretisch unendliche Schutzdauer. Die Marke ist für zehn Jahre eingetragen und kann beliebig oft verlängert werden …
|
21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und diese Domainbezeichnung nicht nach außen - etwa durch Verwendung auf Briefpapier - bekannt gemacht wurde. Sachverhalt Der Kläger ist Inhaber der DE-Wortmarke „Patmondia" (Reg.-Nr.: 30618188), u. a. eingetragen in Klasse 38 für die „Bereitstellung …
|
21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …
|
05.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein bekannte Märchenfigur …
|
03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… Auch ist die Software unterschiedlich. Es handelt sich somit nach unserer Auffassung wohl nicht um eine Fälschung. Auch die Nachahmung eines geschützten Designs kann jedoch eine Rechtsverletzung darstellen. Da die Gestaltung des iPhone …
|
16.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Design und Marketing-Dienste. Er unterhält unter der Internetadresse "raule.de" eine Internetseite. Auf dieser ist der Internetauftritt von Raule H., einer Tänzerin, Choreographin und Tanztherapeutin in B., zu sehen, die den standesamtlich …