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Arbeitsrecht: Spielregeln für Kündigung
Arbeitsrecht: Spielregeln für Kündigung
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ebenso wie eine Gehaltsverhandlung oder der Wechsel in eine andere Abteilung gehört eine Kündigung manchmal einfach dazu. Wer kündigen möchte, sollte folgende Spielregeln beachten. Schriftform, Wahrung von Fristen Eine Kündigung hat …
Probleme bei der Regulierung in der privaten Unfallversicherung
Probleme bei der Regulierung in der privaten Unfallversicherung
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Die private Unfallversicherung hat das Ziel, im Falle eines Unfalls den Versicherungsnehmer oder die im Vertrag versicherte Person vor finanziellen Risiken abzusichern. Gesetzliche Regelungen hierzu ergeben sich einerseits aus den §§ …
Arbeitsrecht: Wie viele Überstunden dürfen im Arbeitsvertrag geregelt werden?
Arbeitsrecht: Wie viele Überstunden dürfen im Arbeitsvertrag geregelt werden?
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Überstunden oder Mehrarbeit sind ein allgegenwärtiges Thema. Doch wie regeln Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies im Arbeitsvertrag? Regelungen zu Überstunden müssen konkret sein. Klauseln im Arbeitsvertrag, die eine vage zeitliche Angabe …
Arbeitsrecht: Schadensersatz bei verspäteter oder unvollständiger Lohnzahlung
Arbeitsrecht: Schadensersatz bei verspäteter oder unvollständiger Lohnzahlung
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zahlt der Arbeitgeber das Gehalt nicht pünktlich oder nicht vollständig, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung einer Schadensersatz-Pauschale in Höhe von 40 Euro. Ein Arbeitnehmer, der seine regelmäßige Lohnzahlung nicht zum …
Arbeitsrecht: 10 Dinge, die Sie über Abmahnungen wissen sollten
Arbeitsrecht: 10 Dinge, die Sie über Abmahnungen wissen sollten
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Abmahnung hat viele Gesichter. Einmal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, ein anderes Mal den Arbeitnehmer vielleicht nur etwas einschüchtern. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Empfänger einer Abmahnung sein kann. Trotz …
Arbeitsrecht: Muss ein Arbeitnehmer trotz Arbeitsunfähigkeit zum Gespräch im Betrieb erscheinen?
Arbeitsrecht: Muss ein Arbeitnehmer trotz Arbeitsunfähigkeit zum Gespräch im Betrieb erscheinen?
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig und somit krankgeschrieben ist, muss nicht auf Anweisung seines Arbeitgebers an der Arbeitsstätte erscheinen, um ein Personalgespräch zu führen. Auch dann nicht, wenn es sich um die Klärung der weiteren …
Vertragsrecht: Vertragsprüfung auch im privaten Bereich
Vertragsrecht: Vertragsprüfung auch im privaten Bereich
| 08.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Wie schließen Sie aus, dass Sie auch bei langfristigen Vertragsbindungen und hohem Einsatz kein Risiko eingehen? Warum ist es sinnvoll, auch im privaten Bereich einen Rechtsanwalt zur Vertragsgestaltung und Vertragsprüfung heranzuziehen? …
Unternehmensrecht / Vertragsrecht: Franchise-Verträge – Was ist erlaubt?
Unternehmensrecht / Vertragsrecht: Franchise-Verträge – Was ist erlaubt?
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Was ist charakteristisch für einen Franchise-Vertrag? Wie stark darf ein Franchise-Geber seinen Franchise-Nehmer einschränken? Welche Vorschriften sind rechtswirksam, welche gehen zu weit? Vor dem OLG Düsseldorf stritten 2 Parteien um die …
Vertragsrecht: Darf ein 1 Jahr altes Fahrzeug als Neuwagen verkauft werden?
Vertragsrecht: Darf ein 1 Jahr altes Fahrzeug als Neuwagen verkauft werden?
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Wann wird ein Fahrzeug nicht mehr als fabrikneu und damit mangelhaft angesehen? Kann ein Luxusauto auch nach einem Jahr noch als Neuwagen verkauft werden? „Ja" - hat das OLG Hamm in einem Rechtsstreit im Falle eines Mercedes CL 500 …
BGH stellt klar: Widerrufsrecht egal aus welchem Grund
BGH stellt klar: Widerrufsrecht egal aus welchem Grund
| 17.03.2016 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der BGH hat mit Urteil vom 16. März 2016, Az.: VIII ZR 146/15 klargestellt, dass es vollkommen egal ist, aus welchem Grund ein Kunde vom Recht auf Widerruf Gebrauch macht. Im vorliegenden Fall ging es um zwei im Internet bestellte und dann …
Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen
Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In Fällen, in denen sich bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche von Geschäftsräumen die Minderfläche eindeutig Nebenräumen (hier: Kellerräume) zuordnen lässt, darf die Minderung nicht pauschal nach dem prozentualen Anteil …
Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem Auto, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Schließlich wird der Beschenkte nicht …
Kaufrecht/Vertragsrecht: Zum Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Pkw-Kauf: Repraraturort
Kaufrecht/Vertragsrecht: Zum Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Pkw-Kauf: Repraraturort
| 26.09.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Für die Bestimmung des Erfüllungsorts der Nacherfüllung ist beim PKW-Kauf regelmäßig der Betriebsort des Verkäufers maßgeblich. Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen PKW, nachdem der Verkäufer diesen …