320 Ergebnisse für Eigentum
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06.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bauprojekte sind komplexe Unterfangen, die verschiedene Fachleute und Unternehmen zusammenbringen. Trotz sorgfältiger Planung und Ausführung können Baumängel auftreten, die erhebliche Auswirkungen auf die Bauherren und Eigentümer haben …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Molkerei Müller mit dem Milchgetränk „Müllermilch“ veranstaltet derzeit ein Gewinnspiel unter dem Motto „ Finde das Muuh “, bei dem derjenige, der eine Müllermilch-Flasche mit einer muhenden Flasche im Deckel 50.000,00 € gewinnt. Ein …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Als Start-up gibt es viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um potenzielle Risiken zu minimieren und die Geschäftstätigkeit zu optimieren. Hier sind einige wichtige Punkte, die du beachten solltest: …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feiert in diesem Jahr sein 75. Jubiläum . Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1949 hat es als Verfassungsnorm für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland fungiert und ist …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Markenverletzungen stellen Verletzungen des geistigen Eigentums dar und können für Unternehmen erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet das Wesen von Markenverletzungen sowie die potenziellen …
17.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verwendung von KI-Tools zur Erstellung von Inhalten wird immer beliebter, wirft aber auch wichtige rechtliche Fragen hinsichtlich des Urheberrechts und des geistigen Eigentums auf. Es ist entscheidend für Content Creatoren und Nutzer …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Sie Ihr Unternehmen verkaufen, kann dies bedeutende rechtliche und finanzielle Auswirkungen haben, insbesondere wenn Sie persönliche Bürgschaften für Geschäftskredite oder andere vertragliche Verpflichtungen eingegangen sind. In diesem …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Über das Vermögen der CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG ist am 01.05.2024 um 15:00 Uhr durch das Amtsgericht Stade unter dem Aktenzeichen 73 IN 8/24 das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Vorstand Thomas Limberg sitzt in …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In einer immer komplexeren Rechtslandschaft ist es für große Verbände unerlässlich, eine umfassende und proaktive Rechtsstrategie zu verfolgen. Organisationen, die eine breite Palette von Mitgliederinteressen vertreten und oft in …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Swiss Gold Treuhand AG (SGT) mit Sitz in Zug in der Schweiz hatte interessierten Anlegern die Investition in physisches Rohgold angeboten. Die Sammelverwahrung des Edelmetalls in einem angeblichen Hochsicherheitstrakt eines Schweizer …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Es gibt Freunde, denen kann man einfach nichts abschlagen - und das ist auch gut so. Falls eine Trennung Sie dazu veranlasst, Bekannten oder Familienmitgliedern zeitweise eine Zuflucht in Ihrer Mietwohnung zu geben, ist jede Hilfe in der …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Das Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme spielt eine zentrale Rolle im deutschen Nachbarschaftsrecht und bildet die Grundlage für ein harmonisches Zusammenleben in Wohngebieten. Dieses Prinzip ist in verschiedenen Gesetzestexten …
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08.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Welche Nachteile hat eine Teilungsversteigerung? Wie kann die Teilungsversteigerung verzögert oder verhindert werden? In vielen Fällen können sich die Mitglieder einer Erbengemeinschaft nicht darüber einigen , was mit der Immobilie …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Falls Sie ein Eigenheim erworben / errichtet haben und dafür die Förderung durch das staatliche Baukindergeld in Anspruch nahmen, fragen Sie sich nun, ob eine Rückzahlung des Baukindergeldes bei einer Scheidung erforderlich wird. Die …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des OLG Frankfurt vom 15.12.2023 - Az. 17 U 66/22 Liegt eine bestandskräftige Freigabeentscheidung für die Übertragung von Aktien nach dem Außenwirtschaftsgesetz vor, ist die Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der Freigabe durch ein …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Diebstahl ist in Deutschland ein Straftatbestand der in § 242 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich geregelt ist. Ein Diebstahl liegt vor, wenn jemand eine fremde bewegliche Sache in der Absicht wegnimmt, sich oder einen Dritten rechtswidrig …
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16.04.2024
von Spanischer Rechtsanwalt Carlos Vazquez LL.M Münster
Verfahren und Zeitrahmen für die Erbschaftsregelung in Spanien. Anders als nach deutschem Erbrecht fällt das Erbe nach spanischem Erbrecht nicht von Rechts wegen unmittelbar mit dem Erbfall an, sondern muss aktiv, durch Erklärung vor einem …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Testamentsvollstreckung ist ein Prozess, bei dem eine Person, der Testamentsvollstrecker, dazu bestimmt wird, die Anweisungen des Verstorbenen zu befolgen, die in seinem Testament festgelegt sind. Der Testamentsvollstrecker hat die …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Credi.de Vertriebs GmbH aus Nürnberg betreibt die Internetseite noricus-finanz.de und vermittelt über ihre Marke „ NORICUS Finanz “ verschiedenartige Finanzdienstleistungen an Hilfesuchende. Sie verspricht direkt auf der Startseite die …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine größere Anzahl von Kunden der DSL Bank hat inzwischen mit Löschungsbewilligungen zu kämpfen, die deutlich verzögert seitens des Kreditinstitutes erteilt werden. Nicht selten warten Kunden Monate, was Konsequenzen sowohl für den …