15 Ergebnisse für Verjährung

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Die Stufenklage im Erbrecht
Die Stufenklage im Erbrecht
| 02.04.2024 von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Die Stufenklage im Erbrecht ist ein rechtliches Verfahren, welches Pflichtteilsberechtigten (und Erben) ermöglicht, mehrere Ansprüche in einem einzigen Prozess geltend zu machen. Dies umfasst insbesondere das Recht auf Auskunft über den …
Verjährung - Unzumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den Verjährungsbeginn - BAG 5 AZR 368/21
Verjährung - Unzumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den Verjährungsbeginn - BAG 5 AZR 368/21
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In diesem Fall vor dem Bundesarbeitsgericht (5 AZR 368/21) ging es um restliche Vergütungsansprüche eines Lehrers gegenüber einem Privatgymnasium. Der Kläger war von September 2013 bis September 2018 für die Beklagte tätig. Der …
Wann verfällt eigentlich Urlaub?
Wann verfällt eigentlich Urlaub?
30.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Bundesarbeitsgericht trifft Entscheidung zu Verfall/Verjährung von Urlaubsansprüchen In den Urteilen vom 20. Dezember 2022 mit den Aktenzeichen neun AZR 266/20 und neun AZR 245/19 hat das Bundesarbeitsgericht wichtige Klarstellungen zum …
Nachbarrecht: Höhe einer Hecke bei tiefer liegenden Nachbargrundstücken, Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB
Nachbarrecht: Höhe einer Hecke bei tiefer liegenden Nachbargrundstücken, Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Michael Bender
Sachverhalt Zwei Nachbarn streiten sich um die Höhe einer Hecke. Entlang der Grundstücksgrenze befindet sich eine ca. 6 m hohe Thujahecke. Diese wurde zuletzt im Jahre 2009/2010 auf eine Höhe von 2,9 m zurückgeschnitten. Die Besonderheit …
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
| 06.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
Patientenanwalt erklärt: Wann wird der Arzthaftungsfall verjährt?
Patientenanwalt erklärt: Wann wird der Arzthaftungsfall verjährt?
| 29.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Der Fall Die schwangere Antragstellerin verlor Ende 2006 ihr Kind, nachdem in der gynäkologischen Praxis der Antragsgegnerinnen unzureichende CTG-Untersuchungen durchgeführt worden waren. Nach einem (erst) 2011 eingeholten Gutachten lag …
Durch die anfängliche Ablehnung einer Rechtsschutzversicherung darf man sich nicht entmutigen lassen
Durch die anfängliche Ablehnung einer Rechtsschutzversicherung darf man sich nicht entmutigen lassen
05.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Da Arzthaftungsfälle für die Rechtsschutzversicherungen teuer sind, neigen diese dazu, die Deckung zunächst abzulehnen und auf die Schlichtungsstellen bei den Landesärztekammern zu verweisen. Für den folgenden Fall wurde um Deckungszusage …
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
| 30.10.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Klauseln in AGB von Banken unwirksam sind, wonach ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite fällig wird. Gezahlte Bearbeitungsentgelte können somit von den Banken zurückgefordert …
Probleme mit "Deutsche Reise GmbH"?
Probleme mit "Deutsche Reise GmbH"?
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
Sehr geehrte Damen und Herren, vermehrt berichten mir Mandanten von Problemen mit der "Deutschen Reise GmbH". Diese findet sich mehr und mehr auch in diversen Internet-Foren bis hin zu ersten TV-Berichten wieder. Thematisch handelt sich um …
Neue Regelungen im Sexualstrafrecht
Neue Regelungen im Sexualstrafrecht
| 25.03.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Am 30.06.2013 ist das „Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs" (StORMG) in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz werden Änderungen in der Strafprozessordnung und auch im Gerichtsverfassungsgesetz vorgenommen. …
Sexueller Missbrauch von Jugendlichen, § 182 StGB
Sexueller Missbrauch von Jugendlichen, § 182 StGB
| 01.07.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
1. Was ist sexueller Missbrauch von Jugendlichen? § 182 StGB bestraft Personen über 18 Jahren, die Personen unter 16 Jahren entweder unter Ausnutzung einer Zwangslage missbrauchen oder gegen Entgelt sexuelle Handlungen an der Person …
Verjährung bei Sexualdelikten
Verjährung bei Sexualdelikten
| 20.11.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Häufig kommt es bei Sexualdelikten vor, dass diese erst Jahre später zur Anzeige gebracht werden. Insbesondere bei sexuellem Missbrauch ist eine späte Strafanzeige, die erst im Erwachsenenalter gestellt wird, eine in der Praxis oft …
Vorwurf einer Sexualstraftat - Verteidigung
Vorwurf einer Sexualstraftat - Verteidigung
| 21.02.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Sollte gegen Sie wegen eines Delikts aus dem Bereich des Sexualstrafrechts ermittelt werden, so sollten Sie sich unbedingt an einen Rechtsanwalt wenden, der schwerpunktmäßig im Strafrecht tätig ist. Frau Rechtsanwältin Alexandra Braun …
Verteidigung in Sexualstrafsachen
Verteidigung in Sexualstrafsachen
| 15.08.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Als Rechtsanwältin werde ich immer wieder gefragt, wie ich Menschen verteidigen kann, denen ein Sexualdelikt vorgeworfen wird. Dazu kann ich nur sagen, dass ich zum einen nicht weiß, ob der Mandant die Tat wirklich begangen hat und zum …