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Aktionscode 23LZ: Spezialisierte Rechtsanwälte warnen Betroffene
Aktionscode 23LZ: Spezialisierte Rechtsanwälte warnen Betroffene
| 31.10.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Am 28. Oktober 2024 veröffentlichte das Kraftfahrt-Bundesamt seine Entscheidung zu einem Rückruf für mehr als 100.000 AUDI-Pkws wegen eines sogenannten „Thermofensters“. Damit werden viele Verbraucher erst einmal wenig anfangen können. …
Falschaussage vor Gericht oder einer anderen zuständigen Stelle nach § 153 StGB - Wissenswertes
Falschaussage vor Gericht oder einer anderen zuständigen Stelle nach § 153 StGB - Wissenswertes
| 28.10.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Schon ein unbedachtes Wort kann schwerwiegende Folgen haben – denn auch außerhalb einer Aussage unter Eid wird die Wahrheitspflicht ernst genommen. Vielen Zeugen und Sachverständigen ist jedoch gar nicht bewusst, dass auch eine uneidliche …
Hilfe zum illegalen Aufenthalt: Wann macht man sich strafbar nach § 96 AufenthG?
Hilfe zum illegalen Aufenthalt: Wann macht man sich strafbar nach § 96 AufenthG?
| 25.10.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Die Hilfe zum illegalen Aufenthalt stellt nach § 96 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) eine ernstzunehmende Straftat dar. Wer einem Ausländer bewusst dabei hilft, sich ohne gültigen Aufenthaltstitel in Deutschland aufzuhalten, riskiert hohe …
barrierefrei Internetseite Achtung Neuvertrag 48 Monate WN Online-Service, alias Westfalen-Blatt OnlineService
barrierefrei Internetseite Achtung Neuvertrag 48 Monate WN Online-Service, alias Westfalen-Blatt OnlineService
| 22.10.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben an dieser Stelle schon oft über sog. Internetsystem-Verträge berichtet. Gegenstand waren dabei Verträge/Vereinbarungen der Firmen - WN Online-Service (Westfalen-Blatt OnlineService) - LEIPZIGER VOLKSZEITUNG ONLINESERVICE (einer …
Verwirkung eines Räumungstitels
Verwirkung eines Räumungstitels
| 20.10.2024 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
Liebe Leserin, lieber Leser, dieser Artikel ist für Sie von hoher Relevanz, wenn Sie Vermieter, Vermieterin, Hausverwalter oder Hausverwalterin sind. Die Verwirkung eines Räumungstitels ist nicht nur ärgerlich, sondern produziert unter …
Duschen als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
Duschen als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
19.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das BAG hatte jüngst Gelegenheit, sich erneut zur Frage der Vergütungspflicht von Zeiten zu äußern, die nicht die unmittelbare Erbringung der Arbeitsleistung betreffen, sondern diese vorbereiten oder ihr nachfolgen. Das BAG bestätigt seine …
Die "Abwehrdeckung" im Bereich der Rechtsschutzversicherung: Ein unseriöses Regulierungsverzögerungskonstrukt!
Die "Abwehrdeckung" im Bereich der Rechtsschutzversicherung: Ein unseriöses Regulierungsverzögerungskonstrukt!
| 18.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Dass Haftpflichtversicherer sich auf die Fahne geschrieben haben, zu verweigern, blockieren und verzögern, ist allgemein bekannt. Aktuell treten aber auch in der Rechtsschutzversicherungsbranche einige "schwarze Schafe" hervor, die …
Opel Rückrufaktion KGU: Abgasreinigung entspricht nicht gesetzlichen Vorgaben
Opel Rückrufaktion KGU: Abgasreinigung entspricht nicht gesetzlichen Vorgaben
| 17.10.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Seit August 2023 läuft eine große Rückrufaktion bei Opel. Mit dem Code KGU ruft Opel fast 20.000 Fahrzeuge in Deutschland zurück. Sie entsprechen nicht den gesetzlichen Anforderungen, da zu wenig AdBlue eingespritzt wird und es in der Folge …
Unerwünschte Werbeanrufe mit Abofallen: Neuer Akteur ConnectHouse UG entlarvt!
Unerwünschte Werbeanrufe mit Abofallen: Neuer Akteur ConnectHouse UG entlarvt!
| 17.10.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Für viele Selbständige bleibt es ein leidiges Thema: unerwünschte Werbeanrufe , die häufig in einer Abofalle enden. Besonders dreist agieren dabei die AVAS UG (haftungsbeschränkt) AVAS Marketing + Consulting GmbH EVENTpoint24 GmbH jeweils …
Versorgungsausgleich, einvernehmliche Scheidung Teil 2
Versorgungsausgleich, einvernehmliche Scheidung Teil 2
| 16.10.2024 von Rechtsanwältin Gundula Haefner
Einvernehmliche Scheidung Teil 2 Was ist ein Versorgungsausgleich? Der Versorgungsausgleich ist ein rechtliches Verfahren in Deutschland, das im Rahmen einer Scheidung durchgeführt wird. Er dient dazu, die während der Ehezeit erworbenen …
ERSATZFÄHIGER HAUSHALTSFÜHRUNGSSCHADEN
ERSATZFÄHIGER HAUSHALTSFÜHRUNGSSCHADEN
14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auch der Verlust der Fähigkeit, weiterhin Haushaltsarbeiten zu verrichten, kann einen ersatzfähigen Schaden darstellen. Insbesondere mit der Frage der Feststellung dieses Verlustes und dessen Umfang hat sich das Oberlandesgericht …
Selbstanzeige bei Geldwäsche
Selbstanzeige bei Geldwäsche
14.10.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Selbstanzeige kann Straffreiheit ermöglichen Der Vorwurf der Geldwäsche sollte nicht unterschätzt werden, denn es können empfindliche Geld- oder Freiheitsstrafen drohen. Eine rechtzeitige und vollständige Selbstanzeige kann helfen, einer …
Versicherer auf Abwegen: DEVK vom Oberlandesgericht Köln (Az. 9 U 105/94) im sogenannten Allergan Komplex gemaßregelt
Versicherer auf Abwegen: DEVK vom Oberlandesgericht Köln (Az. 9 U 105/94) im sogenannten Allergan Komplex gemaßregelt
| 13.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der DEVK rechtsschutzversichert. Sie begehrt mit der Klage Deckungsschutz für ein Vorgehen gegen Brustimplantatshersteller Allergan. Dieser hatte Implantate auf den Markt gebracht, die im Verdacht stehen …
Frommer Legal Abmahnung wegen House of the Dragon: Wichtige Informationen für Betroffene
Frommer Legal Abmahnung wegen House of the Dragon: Wichtige Informationen für Betroffene
10.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Serie House of the Dragon fungiert als Vorgeschichte zur bekannten Fantasy-Serie Game of Thrones. Sie basiert auf dem Buch Feuer und Blut von George R.R. Martin und erzählt die Geschichte des Hauses Targaryen, das in der fiktiven Welt …
Unschlüssige Pedro Abmahnungen von IPPC LAW für die B1 Recordings GmbH auf TikTok und Instagram
Unschlüssige Pedro Abmahnungen von IPPC LAW für die B1 Recordings GmbH auf TikTok und Instagram
11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Fragwürdige Abmahnungen der IPPC LAW für die B1 Recordings GmbH– Wir helfen Ihnen! Wenn Sie eine Abmahnung von der Kanzlei IPPC LAW für die B1 Recordings GmbH erhalten haben, wissen Sie vielleicht nicht, wie Sie am besten darauf reagieren …
Kinderpornographie-Plattform Razzia Girl Lover Forums | Anwalt bei Vorwurf Kinderpornographie
Kinderpornographie-Plattform Razzia Girl Lover Forums | Anwalt bei Vorwurf Kinderpornographie
| 09.10.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bereits seit 2020 laufen die Ermittlungen, in mehreren Bundesländern fanden im September Hausdurchsuchungen statt, nun wurde eine große Kinderpornographie Plattform im Darknet von den Ermittlungsbehörden abgeschaltet. In Folge einer Razzia …
Elternzeit
Elternzeit
08.10.2024 von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Erziehungsurlaub oder doch Elternzeit? Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass auf Kinderspielplätzen häufig die Väter die Mehrheit der Aufsichtspersonen bilden. Offensichtlich hat sich die Einstellung der Eltern zur Aufteilung der …
Abmahnung durch Frommer Legal für Image Professionals GmbH – Was tun?
Abmahnung durch Frommer Legal für Image Professionals GmbH – Was tun?
| 07.10.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
In der digitalen Welt ist der Umgang mit Bildmaterial allgegenwärtig. Ob für Webseiten, soziale Medien oder Online-Marketing – Fotos werden ständig verwendet. Doch nicht immer ist klar, dass diese Fotos urheberrechtlich geschützt sind. …
Vorsicht vor online-wohngeld.de / SSS-Software Special Service GmbH
Vorsicht vor online-wohngeld.de / SSS-Software Special Service GmbH
| 06.10.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Seite online-wohngeld.de verspricht den „einfachen Weg zum Wohngeld“. Man fragt ein paar Daten ab, setzt den „Erledigt-Haken“ unter ein zu versendendes Formular und leitet es an irgendwen auch immer weiter. Wer so eine Dienstleistung …
Betriebsprüfung bei beschränkt Steuerpflichtigen
Betriebsprüfung bei beschränkt Steuerpflichtigen
04.10.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des BFH vom 20.12.2023, Az.: I R 21/21 Eine Außenprüfung bei beschränkt steuerpflichtigen Personen kann nur vom Finanzamt und nicht vom Bundeszentralamt für Steuern angeordnet werden. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom …
Welche Strafen drohen bei rechtsextremer Gewalt durch Minderjährige?
Welche Strafen drohen bei rechtsextremer Gewalt durch Minderjährige?
| 03.10.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ob beim Christopher Street Day in diesem Jahr in Berlin oder am Bahnhof Ostkreuz in Berlin Friedrichshain; rechtsextreme Gewalttaten in Berlin scheinen sich zu häufen und werden präsenter in den Medien. Aber auch in Berlin Marzahn, Berlin …
1N Telecom, NLTS Schufa-Auskunft oder Onlinebanking-Betrug - Brauche ich einen Anwalt?
1N Telecom, NLTS Schufa-Auskunft oder Onlinebanking-Betrug - Brauche ich einen Anwalt?
| 03.10.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Frage „brauche ich einen Anwalt?“ lässt sich eigentlich ganz leicht beantworten, wenn man weiß, wie hoch der Schaden und wie stark der Schmerz ist. Als im Verbraucherrecht oft angefragte Kanzlei können wir auf die Frage aber auch noch …
Erben oder nicht erben: Die Erbausschlagung und der Irrtum über den Nachlasswert
Erben oder nicht erben: Die Erbausschlagung und der Irrtum über den Nachlasswert
| 02.10.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Nichts ist so ärgerlich wie eine voreilig erklärte Erbausschlagung! Vor allem dann, wenn der Betreffende davon ausging, der Nachlass sei überschuldet, und sich später herausstellt, dass der Nachlass tatsächlich werthaltig …
Oktober 2024: TikTok und Instagram Racoon und Pedro Abmahnung der IPPC LAW Daniel Sebastian - Urheberrechtsverletzung?
Oktober 2024: TikTok und Instagram Racoon und Pedro Abmahnung der IPPC LAW Daniel Sebastian - Urheberrechtsverletzung?
| 21.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
TikTok und Instagram Racoon und Pedro Abmahnung der IPPC LAW Daniel Sebastian- Urheberrechtsverletzungen im Fokus Die Berliner Anwaltskanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist seit 2023 verstärkt durch Abmahnungen im Zusammenhang …