18 Ergebnisse für Hartz IV

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Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Quasi in der letzten Minute hat sich der Gesetzgeber durchgerungen, umfangreiche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (BGBl. I 2020, 3096) wurden zahlreiche Änderungen …
Schwarzarbeit – Ordnungswidrigkeit oder Straftat?
Schwarzarbeit – Ordnungswidrigkeit oder Straftat?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Durch Schwarzarbeit entgehen dem Bund jedes Jahr um die 300 Milliarden Euro. Doch anstatt die Anreize für den schnellen Cash nebenher zu minimieren, reagiert der Gesetzgeber mit höheren Strafen. Diese sind seit 2004 im eigens hierfür …
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Millionen von Menschen nehmen in Deutschland Sozialleistungen in Anspruch. Wenn hier falsche Angaben über die Voraussetzungen für den Leistungsbezug gemacht werden und dies dem Jobcenter oder anderen Sozialbehörden bekannt wird, folgt in …
Sozialabgaben, Steuern und Arbeitslosengeld bei der Abfindung
Sozialabgaben, Steuern und Arbeitslosengeld bei der Abfindung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Müssen auf die Abfindung Sozialabgaben und Steuern gezahlt werden? Eine Abfindung ist kein Arbeitsentgelt, sondern eine Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes, siehe § 14 SGB IV. Der Arbeitnehmer muss deshalb keine Beiträge zur …
Corona – Hartz IV bald zeitweise ohne Vermögensprüfung?
Corona – Hartz IV bald zeitweise ohne Vermögensprüfung?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Linack
Wie der aktuellen Tagespresse zu entnehmen ist, scheinen die Hartz-IV-Reglungen zur Vermögensprüfung und zur Höhe der angemessenen Wohnkosten zur Linderung der Folgen der Corona-Krise wohl demnächst ausgesetzt zu werden: Es scheint wohl …
BVerfG und Hartz IV – Auswirkungen des Urteils vom 05.11.2019, 1 BvL 7/16
BVerfG und Hartz IV – Auswirkungen des Urteils vom 05.11.2019, 1 BvL 7/16
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Das BVerfG hat in der heutigen Entscheidung vom 05.11.2019, Az. 1 BvL 7/16 , das Sanktionssystem des SGB II betreffend Folgen von Pflichtverletzungen weitgehend für verfassungswidrig erklärt und zugleich Maßstäbe für deren weitere – stark …
Dauernd krank – was tun? In 7 Schritten zum leidensgerechten Arbeitsplatz oder zur Abfindung
Dauernd krank – was tun? In 7 Schritten zum leidensgerechten Arbeitsplatz oder zur Abfindung
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Sie sind schon seit längerer Zeit krank? Sie können Ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr oder nur noch unter Schmerzen ausüben? Dann ist natürlich zunächst einmal das Allerwichtigste, dass Sie sich um Ihre Gesundheit kümmern und alle …
Urlaubsgeld – Anspruch oder nicht?
Urlaubsgeld – Anspruch oder nicht?
| 16.10.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Bietmann
Laut Statistik erhalten in Deutschland rund 46 % der Beschäftigten Urlaubsgeld. Dabei stellt sich die Frage, wieso nicht alle Arbeitnehmer Urlaubsgeld erhalten. 1. Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Urlaubsgeld zu zahlen? Einen gesetzlichen …
Jobcenter trägt Kosten einer Räumungsklage
Jobcenter trägt Kosten einer Räumungsklage
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli
Der Kläger bezog schon einige Jahre Hartz-IV-Leistungen. Über Jahre hinweg stritt er mit dem Jobcenter über seine Erwerbsfähigkeit, da er psychisch chronisch krank war. Gegen Ende des Jahres 2011 forderte ihn das Jobcenter auf …
Unterhaltsvorschuss bis 18 Jahre: Das ändert sich 2017
Unterhaltsvorschuss bis 18 Jahre: Das ändert sich 2017
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Alleinerziehende stehen oft vor einem Problem: Zwar hat das Kind oder haben die Kinder einen Anspruch auf Unterhalt gegenüber dem anderen Elternteil, der zahlt aber nicht. Weil er nicht kann oder nicht will. Die Folge: Diese Kinder sind …
Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss ab dem 01.07.2017
Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss ab dem 01.07.2017
| 04.02.2017 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Die Neuregelung des Unterhaltsvorschusses ist beschlossen und soll ab dem 01.07.2017 in Kraft treten. Dies bedeutet für die Alleinerziehenden, dass der Unterhaltsvorschuss nicht mehr bis zum 12 Lebensjahr des Kindes begrenzt sein soll und …
Hartz IV: Kostenübernahme von Schulbüchern
Hartz IV: Kostenübernahme von Schulbüchern
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli
Das Sozialgericht Hildesheim hat in seiner Entscheidung vom 22.12.2015 festgestellt, dass Schüler die Grundleistungen nach Hartz IV beziehen, die Erstattung der Anschaffungskosten für Schulbücher vom Jobcenter verlangen können. Die …
Hartz IV - Fahrtkosten für Kindesumgang
Hartz IV - Fahrtkosten für Kindesumgang
| 25.11.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Das Bundessozialgericht hatte zu entscheiden, ob ein Kindesvater die Fahrtkosten, die durch die Ausübung von Umgangskontakten mit seinen Kindern entstehen, als Mehrbedarf bei beantragten Hartz IV-Leistungen in Ansatz bringen darf. In der …
Urteil des EuGH: Deutschland darf Sozialleistungen an EU-Bürger verweigern
Urteil des EuGH: Deutschland darf Sozialleistungen an EU-Bürger verweigern
| 11.11.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Am 11.11.2014 hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass Deutschland Ausländer aus anderen EU-Mitgliedstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen darf, wenn diese nur eingereist sind, um Sozialleistungen …
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
| 26.09.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Einem Hartz-IV-Empfänger wurde nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,52 Promille seinen Führerschein entzogen. Daraufhin beantragte er beim zuständigen Jobcenter die Übernahme der Kosten für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis – incl. MPU …
Kapitalabfindung oder Rente – pro und contra
Kapitalabfindung oder Rente – pro und contra
| 22.10.2013 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Schwer und schwerst geschädigte Opfer von Unfällen und Behandlungsfehlern haben nicht nur den Verlust an Lebensfreude und Lebensqualität zu beklagen, sie leiden nicht nur unter den körperlichen und psychischen Folgen des Traumas, in vielen …
Mehr Geld für Unterhaltspflichtige – weniger Geld für Kinder?
Mehr Geld für Unterhaltspflichtige – weniger Geld für Kinder?
| 15.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Seit dem 01. Januar 2013 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle. Aufgrund der Erhöhung der SGB II-Sätze („Hartz IV") wurden die Selbstbehalte, also die Mindestbeträge, die ein Unterhaltspflichtiger von seinem Einkommen für sich behalten darf, …
Schuldenerlass durch Restschuldbefreiung
Schuldenerlass durch Restschuldbefreiung
| 01.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Nach Angaben der Creditreform Wirtschafts- und Konjunkturforschung gelten in Deutschland rund 7,2 Millionen Menschen als überschuldet. Von einer Überschuldung spricht man bei Privatpersonen, wenn die laufenden Einnnahmen nicht mehr …