11 Ergebnisse für Europäische Marke
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Thorsten Meyne zur Überprüfung vor. Herr Thorsten Meyne ist Inhaber einer deutschen und einer europäischen Marke mit dem Zeichen „usy“. Eingetragen sind die Marken u.a. für Notizblöcke. Thorsten …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Hans Rix Handelsgesellschaft mbH erhalten? Ihn wird vorgeworfen die Marke „Explorer verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Marktanbieter für Kinderspielzeug. Sie ist unter anderen Inhaberin der europäischen Marke „BABY born“ unter der Registernummer 0022468346. Die Marke genießt Schutz in den Klassen 25 (Bekleidung) und 28 (u.a. Zubehör für Spielzeugpuppen …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… gefertigt, sollte man überlegen, wo man die Marke schützen will. Hierzu bieten sich entweder der nationale Schutz (Deutschland), der Unionmarkenschutz (Schutz in der Europäischen Union) oder der IR-Markenschutz (internationale Registrierung …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… den Urheberechtsverletzungen machen die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aber auch Markenrechtsverletzungen geltend. So werden etwa Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke „PINK FLOYD“ geltend gemacht. Diese Marke ist beim Amt der Europäischen …
28.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Zubehör zuständig ist. Sie ist u.a. Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. In den ausgesprochenen Markenrechtsabmahnungen wird den Betroffenen vorgeworfen, Artikel im Internet unter …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… ist neben dem europäischen und deutschen IP Recht auch auf das türkische IP Recht (Patent, Marke, Design) spezialisiert. Gerne können Sie sich jederzeit bei uns melden, wenn sie Beratungsbedarf im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Bekleidungsstücke; Schuhwaren sowohl als deutsche als auch als internationale Marke eingetragen. Darüber hinaus stehen der Willy Bogner GmbH & Co KG Werktitelrechte aus dem Filmtitel „Feuer und Eis“ und dem entsprechenden englischen Filmtitel …
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25.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… Es hat eine CE-Kennzeichnung als Zeichen der Verkehrsfähigkeit im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum zu erfolgen. Darüber hinaus erfolgt eine jährliche Überwachung durch die Benannte Stelle. Es zeigt sich jedoch aufgrund der immer wieder …