12 Ergebnisse für Europäische Verfassung
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… im internationalem Maßstab noch im Vergleich mit historischen deutschen Verfassungen selbstverständlich. Stabilität durch das Grundgesetz Etwas positiver gewendet bedeutet das, dass das Grundgesetz dem Staatsaufbau der Bundesrepublik eine erhebliche …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… der Europäischen Union einführen. Daneben machen sich jedoch viele Ladengeschäfte Gedanken, ob sie Hanfsamen oder auch Cannabisstecklinge verkaufen dürfen. Zunächst muss man dazu wissen, dass Cannabissamen und Stecklinge der Cannabispflanze …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… dass die Reform des Glücksspielstaatsvertrags zum 1. Juli 2021 keine Neubewertung der Frage nötig mache, ob das Verbot von Online-Glücksspielen mit Verfassungs- und Unionsrecht vereinbar ist. Die Frage sei nicht entscheidungserheblich, so …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… verschieben kann. Umso später der Launch ist, desto teurer wird es dann für die Parteien. Deshalb ist es umso wichtiger zuvor ein treffendes und unmissverständliches Lastenheft zu verfassen, das die Zwischenschritte und die Zeitabläufe regelt. Viele …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Franz Braun
… dass die Verfasser der Studie mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Autohersteller eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut haben, berichtet das Handelsblatt, dem die Studie vorab vorliegt. Das ICCT war schon 2015 maßgeblich …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… betroffen sind. In der Nacht von Montag auf Dienstag soll die Aktivistengruppe “The Tyre Extinguishers“ (Die Reifenlöscher) in Europa und den USA aus den Reifen von knapp 900 Fahrzeugen die Luft herausgelassen haben. Wie ist eine solche …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Verbot verstößt nicht gegen Grundgesetz oder europäisches Recht – Unterlassungsverfügung gegen bet-at-home zulässig München, 30.07.2020. Online-Glücksspiel ist in Deutschland bis auf wenige Ausnahmen verboten. Im Sommer 2021 könnte …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Allianzen, mit dem Ziel entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen. Zum Verfasser Der Autor ist diplomierter und promovierter Informatiker mit Zulassung zum deutschen Patentanwalt und europäischen Patentvertreter mit Kanzleisitz in München …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Wertentscheidung der Verfassung darstellt. Außerdem gibt es auch Grundrechte in anderen Bereichen des Grundgesetzes. Diese nennt man auch grundrechtsgleiche Rechte. Hierzu gehören insbesondere die Justizgrundrechte . Wer kann Grundrechte für …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in der deutschen Verfassung, die sich nicht unter den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes finden. Die wichtigsten davon sind die sogenannten Justizgrundrechte, die die Rechte des Bürgers im gerichtlichen Verfahren – ob nun Verwaltungsrecht …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in der deutschen Verfassung, die sich nicht unter den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes finden. Die wichtigsten davon sind die sogenannten Justizgrundrechte, die die Rechte des Bürgers im gerichtlichen Verfahren – ob nun Verwaltungsrecht …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Tibor E. Jakab
Den kirchlichen Arbeitgebern, oftmals in der Kritik hinsichtlich der von ihnen gestellten Arbeitsbedingungen, wird vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Reichweite des auf Erden geltenden Diskriminierungsverbots aufgezeigt …