10 Ergebnisse für Nötigung
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Schnitthaltigkeit, die bei dauerhafter Schärfe ewig halten würde, ist eines der wesentlichsten Qualitätsmerkmale bei Messern." Dauerhaft wäre mit ewig gleichzusetzen, da aber bei einer "dauerhaften Schärfe" kein Nachschärfen mehr nötig …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zu verhindern und wenn nötig gerichtliche Schritte einzuleiten. Inhalt der Abmahnung: Unserer Mandantschaft wird seitens des VGU vorgeworfen, ein Steinsalz unter der Bezeichnung "Himalaya Salz" und "Himalayan Pink Salz" über eBay zum Kauf …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dessen Ziel es ist, unlauteren Wettbewerb zu verhindern und wenn nötig gerichtliche Schritte einzuleiten. Inhalt der Abmahnung: Inhalt der Abmahnung ist ein Angebot für Mundschutzmasken auf Amazon . Der Verkäufer habe hier solche Masken …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sein, da es an einer nötigen Urhebernennung fehle. Bei einem „Repost“ werden Inhalte eines anderen Nutzers von Social-Media Netzwerken (Instagram, Facebook usw.) erneut auf dem eigenen Nutzerprofil veröffentlicht. Es werden also Inhalte welche andere Nutzer …
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27.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und auf Webseiten verwendet zu haben, ohne die nötige Lizenz oder Genehmigung vorweisen zu können. Wer von der Abmahnung betroffen ist: Betroffen sind vor allem Personen, die sich im Internet an Bildern bedienen und diese anschließend …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Ziel es ist, unlauteren Wettbewerb zu verhindern und wenn nötig gerichtliche Schritte einzuleiten. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Masken als Schutzmasken bzw. Mundschutzmaske/Atemschutzmaske mit Ventil zu bewerben …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… StBG). Eine Sitzblockade bzw. das Blockieren von Straßen/Einfahrten ist grundsätzlich nicht strafbar (BVerfG 1 BvR 388/05) , wobei es stets auf den Einzelfall und seine Umstände ankommt. Wenn Gewalt im Spiel ist, liegt oftmals eine Nötigung …
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Musikdienste sind international ausgerichtet. Grund dafür ist, dass es keinen digitalen europäischen Binnenmarkt für Urheber, Verbraucher und Dienstanbieter gibt. Diese ist aber nach Ansicht der europäischen Kommission nötig: " Effiziente …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Eine Nötigung im strafrechtlichen Sinne kann man zum einen begehen, indem man Gewalt anwendet und zum anderen, indem man mit einem empfindlichen Übel droht. Gerade der Gewaltbegriff war lange Zeit umstritten, ist aber für die Nötigung …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Unterlassungserklärung individuell anzupassen, also eine modifizierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Dabei sollte man so wenig wie möglich, aber so viel wie nötig erklären. Eine solche modifizierte …